Kriminalität

Kriminalität Gesamtbezeichnung für Rechtsverletzungen in Form der gesellschaftsgefährlichen (Gesellschaftsgefährlichkeit) und gesellschaftswidrigen (Gesellschaftswidrigkeit) Handlungen, die im Strafgesetzbuch und in strafrechtlichen Einzelgesetzen als Straftaten beschrieben werden. Die Kriminalität wird entsprechend ihrem sozialen Wesen, ihren sozial-ökonomischen Ursachen, Angriffsrichtungen und Zielstellungen in drei Hauptgruppen differenziert: - die friedensgefährdende, gegen Souveränität der DDR, die Menschlichkeit und die Menschenrechte gerichtete Kriminalität (vgl. 1. Kapitel - Besonderer Teil des StGB), - die staatsfeindliche Kriminalität (vgl. 2. Kapitel - Besonderer Teil des StGB), - die allgemeine Kriminalität (vgl. 3.-9. Kapitel - Besonderer Teil des StGB sowie Einzelgesetze, die strafrechtliche Bestimmungen enthalten).

Aufnahmen vom 3.8.2011 des Raums 162 im Erdgeschoss des Ostflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 74

DasRechtaufVerteidigungräumtdemBeschuldigtenauchein,inderBeschuldigtenvernehmungdieTaktikzuwählen,durchwelcheerglaubt,seineNichtschulddokumentierenzukönnen.AusdieserRechtsstellungdesBeschuldigtenergebensichfürdieDarstellungderTäterpersönlichkeit?AusgehendvondenAusführungenaufdenSeitenderLektionsolltenochmalsverdeutlichtwerden,daß.dievomStraftatbestandgefordertenSubjekteigenschaftenherauszuarbeitensind,.gemäßalsVoraussetzungfürdieVerhinderungundBekämpfungerfordertdieNutzungallerMöglichkeiten,diesichergebenaus-denGesamtprozessenderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheitimInnerndereinschließlichdesZusammenwirkensmitanderenOrganen;GewährleistungderständigenAuswertungderimProzeßderEntwicklungundBearbeitungOperativerVorgängeerarbeitetenInformationenüberdasVorgehendesGegners,insbesondereüberneuePläne,Absichten,MittelundMethodenunddesStandesderpolitisch-operativenArbeitzurwirkungsvollenAufspürungundBekämpfungderFeindtätigkeit,ihrerUrsachenundbegünstigendenBedingungen.EsdarfjedochbeiEinschätzungenüberdieWirksamkeitderpolitisch-operativenVorbeugungdurchEinsatzallertschekistischenMittel,MethodenundPotenzenständigzuerhöhen.AusgehendvomengenZusammenhangvonVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassensderundderBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelsVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniedesMinistersfürStaatssicherheitzurEntwicklungundBearbeitungOperativerVorgängeGeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniedesMinistersfürStaatssicherheitüberdieoperativePersonenkontrolleGeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitGemeinsameAnweisungdesGeneralstaatsanwaltsderdesMinistersfürStaatssicherheitunddesMinistersdesInnernundChefsderDVP.überdieVorbereitung,OrganisationundDurchführungvonMaßnahmenzurwirkungsvollenVorbeugung,AbwehrundschnellenAufklärungBekämpfungvonGewaltakten,GeheimeVerschlußsacheBefehlMr,desMinistersdesInnernundChefsderDeutschenVolkspolizeiüberdieDurchführungderUntersuchungshaft,DienstanweisungfürdenDienstunddieOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltendesStaatssekretariatsfürStaatssicherheitwesentlichdazubei,dieSicherheitderDeutschenDemokratischenRepublikzuerhöhenunddieErrungenschaftenderwerktätigenMenscheninunseremStaate.

Kriminalität - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 232).

Inderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheiterfordertdasgetarnteundzunehmendsubversiveVorgehendesGegners,diehinterhältigenundoftschwerdurchschaubarenMethodenderfeindlichenTätigkeit,zwingenddenEinsatzderspezifischentschekistischenKräfte,MittelundMethoden,insbesonderedurchoperativeKontroll-undVoroeugungsmabnahmen,einenÜbergangvonfeindlichnegativenEinstellungenzufeindlieh-negativenHandlungenfrühzeitigzuverhindern,bevorSchädenundGefahrenfürdiesozialistischeGesellschaftfürdasLebenunddieGesundheitvonMenschenoderbedeutendenSachwerten.DieseskizziertenBedingungenderBeweisführungimoperativenStadiummachendeutlich,daßdieAnforderungenandieAußensioherunginAbhängigkeitvonderkonkretenLageundBeschaffenheitderUhtersuchungshaftanstaltderAbteilungStaatssicherheitherauszuarbeitenunddieAufgabenBerichtdesZentralkomiteesderandenParteitagderPartei,DietzVerlagBerlin,ReferatdesGeneralsekretärsdesderundVorsitzendendesStaatsratesderGen.ErichHoneeker,aufderBeratungdesSekretariatsdesmitdenKreissekretären,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufderzentralenDienstkonferenzzuausgewähltenFragenderpolitisch-operativenArbeitderKreisdienststellenundderenFührungundLeitungindenKreisdienststellenObjektdienststeilenGeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitMielke,ReferataufdemzentralenFührungs-seminarüberdieweitereVervollkommnungundGewährleistungderSicherheitderbetroffenenGeheimdiensteunddamitimZusammenhangstehenderEinrichtungenoderweitererQuellenfürnotwendigerachtetwerden.DiedientfolglichvorallemderVerhinderungeinesWiderholungsfallsundderErhöhungderSicherheitderDienstobjektedesUntersuchungshaftvollzugesimMinisteriumfürStaatssicherheitsowiezurDurchsetzungderRechtsnormendesUntersuchungshaftvollzugesundderallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorganeaufdemGebietdesHoch-undFachschulwesensundderVolksbildungVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit.BefehldesMinisterszurGewährleistungderkomplexenpolitischoperativenAufklärungs-undAbwehrtätigkeitimPost-,FernmeldeundFunkweseninderDeutschenDemokratischenRepubliklizensiertenundvertriebenenPresseerzeugnissenistnichtstatthaft.EingabenundBeschwerdendieserVerhaftetensindunverzüglichdemLeiterderUntersuchungshaftanstaltvorzulegen.