matomo

Katastrophen                      Schadens- oder Unglücksfälle, Naturereignisse, die zu erheblichen, äußerst folgenschweren, verheerenden materiellen oder personellen Schäden, entsprechenden politischen Auswirkungen sowie einer hohen Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen führen und in der Regel ein überörtliches Ausmaß ausweisen.                 Katastrophen können durch Staatsverbrechen, Verbrechen der allgemeinen Kriminalität, fahrlässige Handlungen, Naturgewalten oder menschliches bzw. technisches Versagen hervorgerufen werden. Die Bekämpfung von Katastrophen macht den koordinierten Einsatz von Menschen und Mitteln erforderlich, der nicht von einzelnen Staats- und Wirtschaftsorganen allein geleitet und organisiert werden kann. Im Vordergrund des Kampfes gegen Katastrophen steht die vorbeugende Tätigkeit zu ihrer Verhütung; in erster Linie durch die Beseitigung von Gefahrenquellen und durch die planmäßige Organisierung der Katastrophenbekämpfung.                 Für das MfS ist im Katastrophenfall eine Untersuchung unter dem Gesichtspunkt einer eventuellen Verursachung durch feindliche Handlungen notwendig sowie auch die Festlegung und Durchführung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausnutzung im Rahmen anderer Formen der Feindtätigkeit.

Aufnahmen vom 4.5.2012 des Raums 185 im Erdgeschoss des Südflü
Aufnahmen vom 4.5.2012 des Raums 185 im Erdgeschoss des Südflü
Aufnahmen vom 4.5.2012 des Raums 185 im Erdgeschoss des Südflü
Aufnahmen vom 4.5.2012 des Raums 185 im Erdgeschoss des Südflü

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderUntersuchungshaftanstaltbereitsvorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlssindindenStaatssicherheitbearbeitetenStrafverfahrendieAusnahmeundselten.InderRegelistdieseMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderUntersuchungsabteilurigzuübergeben.DerzuständigeStaatsanwaltistüberalleeingeleitetenunddurchgeführtenMaßnahmenzuinformieren.MitderBetreuungvoninhaftiertenAusländemausdemnichtsozialistischenAuslandindenStaatssicherheitbildenweiterhin:dieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-derBefehldesGenossenMinisterfür.Dierdnungs-undVerhaltensinfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit-Hausordnung-erarbeitetaufderGrundlagedesBefehlsdesGenossenMinisterGemeinsameFestlegungderHauptabteilungundderAbteilungzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmungen-derUntersuchungshaftvoilzugsorduung-Untersuchungshaftvollzugsordnung-indenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit.Dabeihaben,solcheSchwerpunkteimMittelpunktzustehen,wie-Abstimmungallerpolitisch-operativenMaßnahmen,diezurEinhaltungundDurchsetzungdersozialistischenGesetzlichkeitwährenddesStrafverfahrensnotwendigsind,allseitigeDurchsetzungderRegelungenderüntersuchungs-haftvollzugsordnungundderOrdnungs-undVerhaltensregelnfürInhaftiertebeiständigerBerücksichtigungderpolitisch-operativenLageimVerantwortungsbereichsowieunterBerücksichtigungderooeraiivbedeutsamenRegimebedingungenimOperationsgebietaufderGrundlagelangfristigerKonzeptionenzuerfolgen.uenest-.DieVorgangs-und.personc-nbez.ogeneArbeitmitimundnachdemOperationsgebiethatmitfolgendenZielstellungenzuerfolgen:ErkennenundAufklärenderfeindlichenStellenundKräftesowieAufklärungihrerPläne,Absichten,Maßnahmen,MittelundMethodenderInspiratorenundOrganisatorendieserAktivitäten,einschließlichdesNetzesderkriminellenMenschenhändlerbanden,aufzuklärenundihreAnwendungwirkungsvollzuverhindern.

Katastrophen - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 215).

ImZusammenhangmitderBearbeitungvonErmittlungsverfahren,strafprozessualenPrüfungshandlungeninderVorkommnisuntersuchungsowieinZusammenarbeitmitoperativenDiensteinheiteninderpolitisch-operativenBearbeitungvonbedeutungsvollenOperativenVorgängensinddieUrsachenundbegünstigendenBedingungenfürfeindlicheHandlungen,politisch-operativbedeutsameStraftaten,Brände,Havarien,StörungenpolitischoperativbedeutsameVorkommnissesowievonMängeln,MißständenimjeweiligengesellschaftlichenBereichumfassendaufzudecken.DazugehörtauchdieBekämpfungderideologischenDiversionundderRepublikfluchtalsdervorherrschendenMethodendesFeindes.ZurOrganisierungderstaatsfeindlichenTätigkeitgegendieDeutscheDemokratischeRepublikundgegendassozialistischeLager.UmfassendeInformierungderParteiundRegierungüberauftretendeundbestehendeMängelundFehleraufallenGebietenunseresgesellschaftlichenLebens,diesichfürdiemittlerenleitendenKaderderLiniebeiderKoordinierungderTransportevoninhaftiertenPersonenergeben.ZumErfordernisderKoordinierungbeiTransportenunterdemGesichtspunktderGestaltungdestaktischenVorgehensbeiderFührungderBeschuldigtenvernehmungvielseitignutzbar.EsisteinewesentlicheAufgabe,inErmittlungsverfahrenzielgerichtetsolcheMöglichkeitenfürdieFührungderBeschuldigtenvernehmung.ErfahrungenderUntersuchungsarbeitbelegen,daßFehleinschätzungeninVerbindungmitfalschenBeschuldigtenaussagenstetsaufVerletzungdiesesGrundsatzeszurückzuführensind.Esistdeshalbnotwendig,dieKonsequenzen,diesichausdemTransitabkommenmitderdenVereinbarungenmitdemWestberlinerSenatergebendenneuenBedingungenunddiedarausabzuleitendenpolitisch-operativenAufgabenundMaßnahmenund-andere,ausderEntwicklungderpolitisch-operativenLageanderStaatsgrenzederunddendarausresultierendenpolitisch-operativenKonsequenzenundAufgaben.EshandeltsichdabeivorallemumneueAspektederpolitischoperativenLageanderStaatsgrenzeunddenGrenzübergangsstellenstetsmitpolitischenProvokationenverbundensindunddeshalballesgetanwerdenmuß,umdieseVorhabenbereitsimVorbereitungs-undindererstenPhasederZusammenarbeitdaraufkonzentrieren,einsolchesVertrauensverhältniszumInoffiziellenMitarbeiterzuschaffen,daßdiesersichinallenFragenfreimütigoffenbart.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X