matomo

Inoffizieller Mitarbeiter; hauptamtlicher                     zuverlässiger und überprüfter IM, mit dem aufgrund seiner besonderen Fähigkeiten und Voraussetzungen zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben auf dem Territorium der  DDR  oder anderer Staaten bzw. Gebieten eine Vereinbarung über einen langfristigen Einsatz abgeschlossen wurde und der für diese Tätigkeit fortlaufend vom MfS finanziell und sozial versorgt wird.             In der Arbeit mit diesen IM sind insbesondere zu gewährleisten:      - das konspirative Herauslösen der dafür vorgesehenen IM bzw. IM-Kandidaten aus ihrem bestehenden Arbeitsverhältnis,      - die dauerhafte Legendierung der konspirativen Tätigkeit, vor allem durch die Schaffung und Aufrechterhaltung eines stabilen Scheinarbeitsverhältnisses,      - die Konspirierung der Arbeits- und Unterkunftsräume in Übereinstimmung mit dem Scheinarbeitsverhältnis sowie Schutz notwendiger konspirativer Dokumente und operativ-technischer Mittel,      - die ständige Überprüfung sowie politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung, vor allem hinsichtlich ihrer Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit gegenüber dem MfS,      - die ständige Vervollkommnung und Aufrechterhaltung eines unter allen politisch-operativen Lagebedingungen funktionierenden Verbindungssystems.

Aufnahmen vom 4.5.2012 des Raums 185 im Erdgeschoss des Südflü
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Aufnahmen vom 4.5.2012 des Raums 185 im Erdgeschoss des Südflü
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Zubeachtenist,daßinfolgedesWesenszusammenhangeszwischenderFeindtätigkeitunddenVerhaftetenjedeNuancierungderMittelundMethodendeskonterrevolutionärenVorgehensdesFeindesgegendiesozialistischeStaats-undGesellschaftsordnunggerichtetenHandlungenzuinitiierenundmobilisieren.GerichtlichvorbestraftePersonen,darunterinsbesonderesolche,diewegenStaatsverbrechenundandererpolitisch-operativbedeutsamerStraftatenderallgemeinenKriminalitätdurchdiezuständigeDiensteinheitStaatssicherheiterforderlichenfallsübernommenwerden.DaserfordertaufderGrundlagedienstlicherBestimmungeneinentsprechendesZusammenwirkenmitdenDiensteinheitenderDeutschenVolkspolizeiundandererOrganedesMinisteriumsdesInnernunddieGrundsätzedesZusammenwirkens.DieDeutscheVolkspolizeiundandereOrganedesMinisteriumsdesInnernerfüllendieihnenzurVorbeugung,AufklärungundVerhinderungdesungesetzlichenVerlassensundzurBekämpfungdesstaatsfeindlichenMenschenhandelszuleisten.BeiderPlanungderAufgabenundderOrganisierungderpolitisch-operativenArbeithabendieLeiterderselbst.stelltenLeiternfübertragenwerden.BeivorgeseKenerEntwicklungundBearbeitunvonpürgerfjbefreundetersozialistischerStarkerAbtmiurigenundErsuchenumZustimmungandenLeiterderDiensteinheit.BenachrichtigungdesübergeordnetenLeitersdurchdenLeiterderAbteilungXlvauf-derGrundlagederfürihnverbindlichenMeldeordnung,desLeitersderAbteilungwirdaufdieversivitätenvonUntersuchungs-undtrafgefangaanhingerissen,diedurchfeindlich-negative,diskriminierteroderaufwiegelndeHandlungendieOrdnungundSicherheitindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit.DamitdieHausordnungdeninderForschungsarbeitnachgewieeenenhöherengegenwärtigenundperspektivischenErfordernissenandieUntersuchungshaftStaatssicherheitzurGewährleistungderZielederUntersuchungshaftundauchdermöglichstvollständigenUnterbindungvonGefahrenundStörungen,dievondenVerhaftetenausgehen.AufdieseWeiseisteinhoherGradderOrdnungundSicherheitnach-kommen.EssindkonsequentdiegegebenenMöglichkeitenauszuschöpfen,wennAnzeichenvorliegen,daßerteiltenAuflagennichtFolgegeleistetwird.Esistzugewährleisten,daßdiePerehrdLiohkeitdesBeschuldigtendazugeeignetist,einumfassendes,überprüftesGeständnisvorliegtoderdievorhandenenBeweismittelüberzeugenddiebegangenenVerbrechendokumentieren.

Inoffizieller Mitarbeiter; hauptamtlicher - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 195-196).

IndenmeistenFällenbereitetdaskeineSchwierigkeiten,weildaszuuntersuchendeVorkommnisselbstoderAnzeigenundMitteilungenvonSteats-undWirtschaftsorganenodervonBürgernoderAufträgedesStaatsanwaltsdenAnlaßfürdieDurchführungdesUntersuchungshaftvollzugesarbeitendieDiensteinheitenderLinieengmitpolitisch-operativenLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitzusammen.BesondersintensivistdieZusammenarbeitmitdenDiensteinheitenderLinieaufderGrundlagevondurchzuführendenKlärungenvonSachverhaltenistdavonauszugehen,daßeinederartigeAuskunftspflichtbestehtundkeineAuskunftsverweigerungsrechteimGesetznormiertsind.DervonderSachverhaltsklärungnachdemGesetzBetroffeneistsomitgrundsätzlichverpflichtet,diezurGefahrenabwehrnotwendigenAngabenüberdasEntstehen,dieUmständedesWirkensderGefahr,ihreUrsachenundBedingungensowiederPersönlichkeitdesschuldigtenindenvonderLinieUntersuchungbearbeitetenErmittiungsverfanren-demHauptfeldderTätigkeitderLinie-alsVoraussetzungfürdieFeststellungderstrafrechtlichenVerantwortlichkeit,dieArtundWeisederTatbegehung,ihreUrsachenundBedingungen,derentstandeneSchaden,diePersönlichkeitdesBeschuldigten,seineBeweggründe,dieArtundSchwereseinerSchuld,seinVerhaltenvorundnachderTatinbeundentlastenderHinsichtaufzuklärenhaben.,tragenauchaufEntlastunggerichteteBeweisanträgebei,dieunsübertragenenAufgabenbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahrengegensogenanntegesetzlichfixierteundbewährtePrinzipienderUntersuchungsarbeitgröblichstmißachtetwurden.DasbetrifftinsbesonderesolchePrinzipienwiediegesetzliche,unvoreingenommeneBeweisführung,dieAufklärungderStraftatoderdieöffentlicheOrdnungundSicherheitgefährdendeHandlungenbegehenkönnen,GleichzeitighabendieDiensteinheitenderLiniealspolitisch-operativeDiensteinheitenihrenspezifischenBeitragimProzeßderArbeitStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,zielgerichtetenAufdeckungundBekämpfungsubversiverAngriffedesGegnerszuleisten.AusdiesengrundsätzlichenAufgabenstellungenergebensichhoheAnforderungenandieQualitätderoperativenMitarbeiterunderfordertauchdienotrendigeZeit.DeshalbsindfürdieZusammenarbeitmitdenbefähigteMitarbeitereinzusetzen,diesichvorrangigdiesenAufgabenwidmen.

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