Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 460

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fuer Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 460 (NW ZK SED DDR 1988, S. 460); ?Das sozialistische Arbeitsrecht dient der Verwirklichung der Menschenrechte (NW) Das Politbuero des ZK der SED befasste sich mit der Wirksamkeit des neuen Arbeitsgesetzbuches der DDR vom 16. Juni 1977. Die Beratung ergab: Die 10jaehrigen Erfahrungen mit dem Arbeitsgesetzbuch (AGB) zeigen, dass es sich im taeglichen Leben bewaehrt. Als Magna Charta der Arbeit erweist es sich als ein bedeutender mobilisierender Faktor der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, wie sie das Programm der SED vorzeichnet. Das AGB traegt wirksam dazu bei, die Beschluesse des XI. Parteitages der SED und des 11. FDGB-Kongresses zur Weiterfuehrung des Kurses der Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik mit Leben zu erfuellen. Auf Gesetzesinitiative des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes am 1. Januar 1978 in Kraft getreten, sind seine Bestimmungen ein ueberzeugender Beweis der Verwirklichung der sozialistischen Demokratie. Sie wurden vom Willen der Werktaetigen gepraegt, von ihren Vorschlaegen bestimmt und tragen die Handschrift der Arbeiterklasse. Das sozialistische Arbeitsrecht in der Deutschen Demokratischen Republik dient der Verwirklichung der Menschenrechte. Im Mittelpunkt steht eine der bedeutendsten Errungenschaften unserer sozialistischen Gesellschaft, die Sicherung des Rechts auf Arbeit. Damit verbunden ist die Gewaehrleistung weiterer grundlegender Rechte, wie des Rechts auf Bildung, auf Freizeit und Erholung, auf Schutz der Gesundheit sowie auf Fuersorge irh Alter. Das AGB bringt die Achtung unserer sozialistischen Gesellschaft vor der Arbeit, dem Leben, den Rechten und der Wuerde jedes einzelnen Werktaetigen zum Ausdruck. Die Arbeit mit dem AGB zeigt, dass es immer besser gelingt, die Vorzuege, Werte und Ideale des Sozialismus in der entscheidenden Sphaere unseres Lebens, im Arbeitsprozess, fuer die Bewaeltigung der Aufgaben der wissenschaftlich-technischen Revolution zu nutzen. Das Gesetz traegt zur umfassenden Intensivierung, zur Erhoehung der Effektivitaet und Qualitaet der Arbeit und zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen bei. Vollbeschaeftigung, soziale Sicherheit, Geborgenheit kennzeichnen die sozialistische Wirklichkeit in der DDR. Das motiviert die Werktaetigen, im sozialistischen Wettbewerb unter der Losung ?Hohe Leistungen zum Wohle des Volkes und fuer den Frieden - alles fuer die Verwirklichung der Beschluesse des XI. Parteitages der SED" ihr Bestes in der taeglichen Arbeit zu geben. Mit dem AGB wurden die Rechte der Gewerkschaften weiter ausgestaltet. Die Verwirklichung seiner Bestimmungen staerkt die einflussreiche Stellung der Gewerkschaften im sozialistischen Staat. Es ermoeglicht ihnen, umfassend ihrer Rolle als Interessenvertreter der Werktaetigen gerecht zu werden. Entsprechend den Beschluessen des XI. Parteitages der SED, insbesondere der Feststellung, dass die Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie in den Betrieben bis hin zum Arbeitskollektiv vor allem ueber den Ausbau der Rechte und der Verantwortung der Gewerkschaften erfolgt, wachsen die Anforderungen fuer die weitere Arbeit mit dem AGB. Folgende 5 Schwerpunkte verdeutlichen die Wirksamkeit des Arbeitsgesetzbuches: 1. Mit der Verwirklichung des AGB wird ein entscheidender Beitrag geleistet, die sozialistische Demokratie im wichtigsten Lebensbereich der Werktaetigen, in der Sphaere der Arbeit, weiter zu entwickeln. Die Gewerkschaften nehmen ihre erweiterten Ver-einbarungs-, Vorschlags-, Zustimmungs-, Informations- und Kontrollrechte mit Engagement und Verantwortungsbewusstsein wahr. Unter der Fuehrung der sozialistischen Einheitspartei Deutschlands gewinnen die Gewerkschaften in enger Zusammenarbeit mit dem sozialistischen Jugendverband immer mehr Werktaetige, die gesellschaftliche Entwicklung bewusst und aktiv mitzugestalten. Alle Fragen, die die Arbeits- und Lebensbedingungen im Betrieb betreffen, werden gemeinsam mit ihnen entschieden. Die zunehmende Rolle der Gewerkschaften, besonders ihrer Mitglieder- bzw. Vertrauensleutevollversammlungen, bei der Weiterentwicklung der sozialistischen Demokratie in den Betrieben zeigt, dass sie mit der vollen Wahrnehmung ihrer Rechte immer erfolgreicher die unmittelbare Teilnahme der Werktaetigen an der Leitung und Planung gewaehrleisten. Es wuchs der Einfluss der Gewerkschaften auf die Arbeit mit den Vorschlaegen und Hinweisen der Werktaetigen zur Verbesserung der Leitungstaetigkeit in den Betrieben. Die Erfahrungen zeigen, dass in den Betrieben, in denen die Leiter ihre Pflichten zur Arbeit mit den Vorschlaegen der Werktaetigen und ihrer Gewerkschaften gewissenhaft erfuellen, die Wettbewerbsinitiativen der Arbeitskollektive spuerbar wachsen. Durch die Leiter sind ueberall solche Bedingungen zu schaffen, dass der Verfassungsgrundsatz ?Arbeite mit, plane mit, regiere mit!" ent- 460 NW 12/1988 (43.);

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) fÃ¼r Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 460 (NW ZK SED DDR 1988, S. 460)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Rechtssicherheit Hauptrichtungen und Inhalte zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.