Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Tagungen der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik 1990, Seite 1288

Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Seite 1288 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1288); Anlage 5 Antwort des Ministers für Jugend und Sport, Frau Cordula Schubert, auf die Frage des Abgeordneten Gustav-Adolf Schur (PDS) - Drucksache Nr. 60 - Frage 19 Es gibt allerorts große Sorgen um die Erhaltung des sportmedizinischen Dienstes in unserem Land. Er hat vor allem für den Kinder- und Jugendsport, den Breiten- und Behindertensport wie auch den Leistungssport große Bedeutung. Was gedenkt die Regierung für den Erhalt dieser Einrichtung zu tun? Antwort Federführend in der Beantwortung der Anfrage an die Regierung muß zuständigkeitshalber das Ministerium für Jugend und Sport, jedoch in Abstimmung mit dem Ministerium für Gesundheitswesen, sein. Seitens des Ministeriums für Jugend und Sport ist in Absprache mit dem Minister für Gesundheitswesen auf der Grundlage des Staatsvertrages vom 18.5. 1990 (Artikel Gesundheitswesen) vorgesehen, die zentral geleitete Gesundheitseinrichtung Sportmedizinischer Dienst, die mit Beschluß des Ministerrates vom 14.6. 1963 gebildet und entsprechend der Anordnung zum Statut Sportmedizinischen Dienstes vom 10.9.1963 rechtlich ausgestaltet wurde, aufzulösen. Dies entspricht den vereinbarten Festlegungen zur Angleichung des Gesundheitssystems an das der Bundesrepublik Deutschland. Es gibt jedoch mit dem Minister für Gesundheitswesen die gemeinsame Auffassung, daß sportmedizinische Beratungs- und Betreuungsaufgaben in Übereinstimmung mit den Strukturveränderungen im Gesundheitswesen zu realisieren sind. Die Einbindung der Aufgabenstellungen zur fachspezifischen sportmedizinischen Beratung und Betreuung der Sporttreibenden sowie in der Therapie und Rehabilitation kranker und leistungsgeminderter Patienten sind bei der Schaffung der neuen Struktureinheit des ortsständigen öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgesehen sowie in noch festzulegenden Leistungsbereichen in der Ebene des Landesgesundheitsdienstes. Zur Realisierung dieser Aufgabenstellungen sind die in den Territorien bestehenden Beratungsstellen des Sportmedizinischen Dienstes in den öffentlichen Gesundheitsdienst zu überführen. Zu den speziellen Aufgaben der sportmedizinischen Betreuung der Leistungssportler, zur länderübergreifenden Koordinierung der sportmedizinischen Betreuung sowie zu den Aufgaben und Zuordnungen zentraler Einrichtungen des Sportmedizinischen Dienstes, wie dem Zentralinstitut mit seinem Dopingkon-trollabor in Kreischa, werden zur Zeit weitere Entscheidungen in Abstimmung mit dem Minister für Gesundheitswesen vorbereitet. Anlage 6 Antwort des Ministers für Jugend und Sport, Frau Cordula Schubert, auf die Frage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann (PDS) - Drucksache Nr. 60 - Frage 20 Es herrscht zur Zeit viel Unsicherheit bei Jugendlichen, wenn es um den Erhalt von Jugendklubs, Jugendzentren u. ä. geht. Spricht sich die Regierung für diese Einrichtungen aus und wie gedenkt sie deren Tätigkeit weiterhin zu unterstützen und zu fördern? Antwort Wir sind für den Erhalt dieser Einrichtungen, also der Jugendzentren, Jugendklubs, Kinderklubs, da sie die Basis für Freizeit- angebote für Kinder und Jugendliche bilden und auch Raum für die Jugendsozialarbeit bieten. - In der Vergangenheit waren die Jugendklubs den Ratsbereichen Kultur nachgeordnet, wurden vom Ministerium für Kultur zentral bearbeitet. - Es erfolgte zentrale Planung zweckgebundener Finanzen für die Jugendklubs, die über die Bezirke an die Kreise gegeben wurden, dort für die Jugendklubs bereitgestellt wurden. - Von dieser Verfahrensweise verabschiedet, aber Umfang des Geldes in die Kommunen gegeben - Entscheidungen über die Verwendung fallen in den Kommunen, denen die Einrichtungen rechtlich nachgeordnet sind - Seitens des Ministeriums für den Einzelfall keine Eingriffsmöglichkeit - In den Kommunen müssen Entscheidungen fallen über die weitere Arbeit jedes einzelnen Klubs, die Klubbesucher können nur mit den Räten der Kreise über ihre Ideen und Forderungen beraten und die bestmögliche Nutzungsvariante erarbeiten. - Dabei sollte man daran denken, daß Klubs, die potentielle Veranstalter sind, also Diskotheken, Konzerte organisieren, in Abhängigkeit von ihrer Platzzahl sich selbst tragen könnten. Hier könnte man auch geeignete freie Träger finden oder Privatpersonen, die diese Diskotheken oder Konzerthäuser betreiben; in die Verträge mit diesen Trägern könnten dann die Forderungen der Jugendlichen eingehen, die Räume in den Nachmittagsstunden oder zu veranstaltungsfreien Tagen als Klubräume weiter zu nutzen. - Anderen Klubs, die sich offenen Freizeitformen gestellt ben, wird die Kommune die entsprechenden Zuschüsse weiterhin zahlen müssen. - Keinesfalls kann man die Klubs über einen Kamm scheren, für jeden einzelnen muß in den Kommunen die beste Variante gefunden werden, das geht nur unter Einbeziehung der Vorstellungen und Bedürfnisse der Jugendlichen selbst. Sie sollen den Räten ihre Ideen anbieten und so selbst für den Erhalt der Einrichtungen eintreten. Anlage 7 Antwort des Ministers für Jugend und Sport, Frau Cordula Schubert, auf die Frage der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann (PDS) - Drucksache Nr. 60 - Frage 21 Welche Maßnahmen hat die Regierung eingeleitet, um den bereits vorhandenen Suchtproblemen unter Jugendlichen, der Ausbreitung von Pornographie und der Gewaltverherrlichung mittels Video und Spielautomaten wirksam zu begegnen? Antwort Am 13. Juli wurde im Ministerium für Jugend und Sport eine interministerielle Arbeitsgruppe „Jugendschutz“ gegründet. Mit ihrer Hilfe soll es gelingen, ein koordiniertes und damit effektives Handeln aller am Jugendschutz beteiligten Institutionen zu erreichen. Mit § 4 der Verordnung zum Schutz der Kinder und Jugendlichen wird formuliert: „Schund- und Schmutzerzeugnisse dürfen nicht hergestellt, eingeführt oder verbreitet werden“. Die Praxis in unserem Land zeigt, daß dieses Verbot eigenmächtig aufgehoben wurde. Inzwischen ist ein Handlungsbedarf vorhanden, auf den die Öffentlichkeit nicht vorbereitet war. Deshalb müssen wir zügig an zwingenden Maßnahmen zur Eindämmung bzw. Bekämpfung der eingetretenen Situation arbeiten. Dabei gehen wir folgendermaßen vor: 1. Auf der Grundlage einer Anfrage des Volkskammerausschusses für Kultur wurde unter der Leitung des Ministers für Kultur eine Arbeitsgruppe gebildet, welche sich mit der Analyse der Wirkung und der Ableitung von Maßnahmen zur Bekämpfung von gefährdenden Medien generell beschäftigt. Selbstverständlich hat in diesem Rahmen der Schutz der Kinder und Jugendlichen vor diesen Medien eine besondere Bedeutung. 1288;

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Dokumentation: Tagungen der Volkskammer (VK) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), 10. Wahlperiode 1990, Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1990. Protokolle (Stenografische Niederschriften) der Tagungen 1-38 vom 5.4.-2.10.1990 (VK. DDR 10. WP. 1990, Prot. Tg. 1-38, 5.4.-2.10.1990, S. 1-1.874).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind und eigener Untersuchungsergebnisse begründet, daß das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems im Komplex der Ursachen uiid Bedingungen die entscheidende soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit stehen solche Schwerpunkte wie, eine aufgaben- und sachbezogene Einflußnahme auf den operativen Sioherungs- und Hcmtiolldien.st. Konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Geheimhaltung und Konspiration.