Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus 1986, Seite 263

Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 263 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 263); 263 nationaldemokratische Revolution tung maß Lenin der Aufgabe bei, den Arbeitern und allen Werktätigen ihre neue Rolle im Staat, ihr neues Verhältnis zu den Produktionsmitteln und zur Arbeit bewußt zu machen. Darin sah er auch eine wichtige Aufgabe aller Massenorganisationen. Lenin wies in diesem Zusammenhang auf den sozialistischen Wettbewerb als bedeutende Methode zur Hebung der Arbeitsproduktivität hin. Die Organisierung des Wettbewerbs muß unter den Aufgaben der Sowjetmacht auf ökonomischem Gebiet einen ansehnlichen Platz einnehmen. (Lenin, 27, S. 195) Lenin hat in diesem Werk die Lehre von der Diktatur des Proletariats durch eine umfassende Begründung ihrer Aufgaben beim sozialistischen Aufbau weiterentwickelt. Es wird nachgewiesen, daß die sozialistische Staatlichkeit darauf zielt, die breitesten Massen der Ausgebeuteten zu leiten, sie zum selbständigen politischen Leben zu bringen, sie an ihrer eigenen Erfahrung politisch zu erziehen. (Lenin, 27, S. 263) Er stellte fest, daß die Oktoberrevolution richtig an die Verwirklichung der Marxschen Lehre von der Diktatur des Proletariats herangegangen ist, denn die Sowjetmacht ist nichts anderes als die organisatorische Form der Diktatur des Proletariats, der Diktatur der fortgeschrittensten Klasse. (Lenin, 27, S. 256) Er machte in seiner Schrift zugleich die Notwendigkeit deutlich, die neue Macht konsequent zur Niederhaltung der Ausbeuter sowie zur Bekämpfung kleinbürgerlicher Anarchie und Disziplinlosigkeit einzusetzen. In den Sowjets sah Lenin die Massenorganisationen, mit deren Hilfe die Arbeiterklasse alle anderen Werktätigen zum selbständigen politischen Leben führt. Je entschlossener wir jetzt für eine rücksichtslose starke Macht, für die Diktatur einzelner Personen für bestimmte Arbeitsprozesse, in bestimm- ten Momenten rein exekutiver Funktionen eintreten müssen, desto mannigfaltiger müssen die Formen und Methoden der Kontrolle von unten sein, um jede kleinste Möglichkeit, die Sowjetmacht zu entstellen, zu paralysieren (Lenin, 27, S. 266) Lenins Schrift enthält viele allgemeingültige Erkenntnisse für die Schaffung und ständige Festigung der Grundlagen der sozialistischen Gesellschaft, woraus sich ihre unveränderte Aktualität ergibt. nationaldemokratische Revolution: eine aus dem Kampf gegen nationale Unterdrückung erwachsende demokratische Revolution. Sie ist gekennzeichnet durch die Vertiefung des sozialen Inhalts der nationalen Befreiungsrevolution. Ihre Aufgaben bestehen in der Beseitigung der ökonomischen Abhängigkeit vom * Imperialismus, in der Konsolidierung der staatlich-politischen Souveränität und in der Lösung gesellschaftlicher Entwicklungsfragen im Interesse der werktätigen Klassen und Schichten. Die Lösung dieser Aufgaben vollzieht sich aufgrund vielfältiger äußerer und innerer Faktoren in einem komplizierten, widersprüchlichen und ungleichmäßig verlaufenden historischen Prozeß von längerer Dauer, der Klassenkampfcharakter trägt. Im Verlauf tiefgreifender ökonomischer, sozialer, politischer und geistig-kultureller Umgestaltungen antiimperialistischen, demokratischen und zunehmend antikapitalistischen Charakters werden die objektiven und subjektiven Bedingungen für das Herankommen an die sozialistische Revolution geschaffen. Triebkräfte der nationaldemokratischen Revolution sind diejenigen Klassenkräfte, die an der Festigung der nationalen Unabhängigkeit und an tiefgreifenden gesellschaftlichen Umgestaltungen interessiert sind: Arbeiterklasse, werktätige Bauernschaft, progressive Teile der klein-;
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Dokumentation: Wörterbuch des wissenschaftlichen Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986. Erarbeitet im Auftrag des Rates für Wissenschaftlichen Kommunismus an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften beim Zentralkomitee der SED. Prof. Dr. sc. Rudolf Dau, Dr. Thomas Gäring, Prof. Dr. sc. Günther Großer, Dr. Ulrich Heuschkel, Prof. Dr. Günther Hoppe, Dr. Felizitas Klotsch, Dr. sc. Rolf Reißig, Prof. Dr. sc. Rolf Schönefeld (Hrsg.), 3. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. wiss. Komm. DDR 1986, S. 1-427).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.

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