Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 43

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 43 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 43); ? k 43 WS MfS o022 900043 - 452/3i/I die sie zu subversiven Zwecken im Untersuchungshaftvollzug. und zur Verschleierung ihrer begangenen Straftat im Ermittlungs- und Gerichtsverfahren ausnutzen koennen. 10. Eine Reihe von laetern hat des weiteren Erfahrungen im Verhalten vor Justiz- und Sicherh.eitsoraanen . Ein grosser Teil Verhafteter sind ein- und mehrfach vorbestraft und waren zum Teil auch in Untersuchungshaftanstalten des MfS. Sie kennen somit die Regimebedingungen und versuchen diese Kenntnisse zu weiteren feindlichen und anderen kriminellen Handlungen im Untersuchungshaft-Vollzug zu nutzen bzw, andere Verhaftete zu renitentem provokativem Verhalten aufzuwiegeln. Daraus ergibt sich das Erfordernis, in Durchsetzung der Trennungsgrundsaetze, diese Verhafteten nicht mit noch nicht vorbestraften Ver- hafteten in einem Verwahrraum gemeinsam unterzubringen, da sonst die Moeglichkeit der Obermittlung von "Hafterfalr-rungen" besteht und daraus Gefahren fuer die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fuerdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen koennen. 11Verschiedene Taeter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalitaet in zunehmendem Masse eine groessere Risikobereitschaft, die tei1weise durch eine hoehere Brutalitaet und Skrupellosigkeit bis zur j:otai/en Ruecksichtslosigkeit gegenueber Leben und Gesundheit auch anderer Personen gekennzeichnet ist. Von solchen Taetern gehen im Untersuchungshaftvollzug grosse Gefahren sowohl fuer die Zieb der Untersuchungshaft als auch fuer die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungs-;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 43 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 43) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 43 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 43)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und durch - die jeweilige Persönlichkeit und ihre konkreten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten. Die erfolgt vor allem im Prozeß der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung in Abwesenheit der Verhafteten mit den Besuchern zu vereinbaren, ohne daß erneut eine schriftliche Sprechgenehmigung ausgestellt wird.

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