Jahresbericht der Hauptabteilung Ⅸ 1978, Seite 63

Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 63 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 63); 83 000063 - in 3 Pallen vor, um ihre Lust an Gewalttätigkeiten zu befriedigen. Von den wegen Rowdytums bzw. Androhung von Gewalttaten und Vortäuschung einer Gemeingefahr durch die Untersuchungsorgane des MfS in Ermittlungsverfahren bearbeiteten Personen traten 4 Täter mit anonymen/oseudonymen Drohungen in Erscheinung, (weitere 3 Täter haben im Zusammenhang mit ihren abgelehnten rechtswidrigen Übersiedlungsersuchen anonyme/pseudonyme Drohungen begangen, von denen in zwei Pällen Ermittlungsverfahren wegen staatsfeindlicher Hetze geführt wurden, vgl. Pkt 2.2.1.) Insgesamt ist das Vorgehen dieser Personen durch folgende Feststellungen gekennzeichnet: Von den Tätern, die ausschließlich als Einzeltäter handelten, haben mehrfach anonyme Telefonanrufe bei den Schutz- und Sicherheitsorganen sowie bei Partei- und Staatsfunktionären der DDR vorgenommen. Dabei benutzten die Täter öffentliche (3 Personen), private (1 Person) sowie Telefonanschlüsse auf den Arbeitsstellen (1 Person) für ihre Anrufe. 2 Täter versandten mehrfach ausschließlich anonyme Droliriefe an fortschrittliche Bürger und betriebliche Einrichtungen. Die Täter drohten Bombenlegungen und Zerstörungen von staatlichen Einrichtungen wie dem Mdl-Gebäude in Berlin, den Grenzzollämtern Hirschberg und Gutenfürst, eines nicht näher be-zeichneten Gebäudes in Karl-Marx-Stadt, die Tötung von Staatsfunktionären sowie nicht konkret dargestellte Gewaltakte gegenüber fortschrittlichen Bürgern an, wobei in einem Pall die Drohung mit der Forderung nach Zahlung einer größeren Geldsumme verbunden wurde. Sie handelten teilweise aufgrund ihrer ablehnenden Haltung zur Staats- und Gesellschaftsordnung in der DDR (3 Täter), persönlicher Verärgerung (3 Täter) und inspiriert durch Filme (1 Täter). Mit ihren Handlungen verfolgten sie das Ziel, Unruhe unter der Bevölkerung hervorzurufen bzw. die Schutz- und Sicherheitsorgan zu beschäftigen. Kopie;
Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 63 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 63) Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979, Seite 63 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 63)

Dokumentation Jahresbericht Stasi-Hauptabteilung Ⅸ 1978; Jahresbericht der Hauptabteilung (HA) Ⅸ 1978, Analyse über die Entwicklung und die Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Ⅸ im Jahre 1978, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Hauptabteilung Ⅸ, Berlin 1979 (Anal. MfS DDR HA Ⅸ /78 1979, S. 1-237).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten . Die Aufnahme und Durchsuchung r? r: en, n; üh an -stände sowie die Sicherung von Beesissauria.

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