Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - 1983, Seite 20

Lektion Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) IX, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 20 (Lekt. MfS DDR HA IX VVS o014-343/83 1983, S. 20); ?WS MfS 014-343/83 die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggruende des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat objektiv zu erarbeiten und zu dokumentieren; - alle Hinweise zu erkennen, die strafrechtlich und politischoperativ von Bedeutung sein koennen, Hinweise auf weitere Beweis- und Ueberpruefungsmoeglichkeiten festzustellen und diesen nachzugehen; - bestehende Zweifel am Wahrheitswert von Aussagen, noch nicht geklaerte Widersprueche usw, beweisfaehig auszuraeumen und Voraussetzungen zu schaffen, dass Versuchen von Beschuldigten, durch wahrheitswidrige Darstellungen das Ergebnis des Ermitt-lungsverfahrens zu beeinflussen, mittels einer unanfechtbaren Beweisfuehrung und eines gesetzlich zulaessigen Vorgehens in der Beschddigtenvernehmung begegnet werden kann. Die Durchsetzung der Forderung nach Unvoreingenommenheit bedeutet fuer die offensive Nutzung gesetzlicher Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch ?den Beschuldigten - die in der Beschuldigtenaussage zur Straftat enthaltenen Informationen auf ihren Wahrheitswert zu pruefen und ihr keine im voraus festgelegte Beweiskraft beizumessen; Gestaendnisse Beschuldigter wie jede andere Beschuldigtenaussage exakt zu pruefen und in der Beweisfuehrung im Zusammenhang mit allen anderen Beweismitteln zu wuerdigen; - die Richtigkeit des Vorgehens bei der offensiven Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen in der Beschuldigtenvernehmung anhand der Ergebnisse der Beschuldigtenvernehmung - sowie der gesamten Beweisfuehrung staendig einer kritischen Bewertung zu unterziehen und somit Gesetzlichkeit und Objektivitaet zu gewaehrleisten ; toetU rs A A -n n U U ij Eboe;
Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 20 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 20) Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983, Seite 20 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 20)

Dokumentation: Aspekte und Aufgaben bei der Führung der Beschuldigtenvernehmung - Die Nutzung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung als Voraussetzung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und ihrer Verwendung in der Beweisführung - Lektion Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-343/83, Berlin 1983 (Lekt. MfS DDR HA Ⅸ VVS o014-343/83 1983, S. 1-76).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit noch vor Beginn der gerichtlichen Hauptverhandlung weitestgehend ausgeräumt werden. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.

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