Wesentliche Erfordernisse an die Erarbeitung und Realisierung spezieller vorgangsbezogener politisch-operativer Zielstellungen im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft 1984, Seite 17

Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 17 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 17); WS DHS oOOl - 356/84 'f . Ausf ./Blatt 17 deutschen Konzerns auch eine Reihe konpromitierende3 Material gegen diesen Mitarbeiter erarbeitet werden. Dieses Material konnte dann der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln 4 gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Einleitung strafprozessualer Maßnahmen, wenn es sich bei den Straftätern um inoffizielle Mitarbeiter des MfS handelt. In diesen Fällen ist es notwendig und unumgänglich, daß eine exakte Analyse der IM-Akten erfolgt, um den Straftätern die Möglichkeit zu nehmen, die von ihnen begangenen Straftaten durch angebliche operative Aufträge des MfS verschleiern und obdecken zu können. Damit ist zu gewährleisten, daß sich die Belasteten nicht im Falle des Wirksamwerdens strafprozessualer Maßnahmen auf eine angebliche inoffizielle Tätigkeit für das MfS berufen können. Die Nichtbeachtung der Analyse der inoffiziellen Tätigkeit der Belasteten kann zu einer falschen politisch-operativen Zielstellung und damit zu Mißerfolgen in der Untersuchungsarbeit führen. So treten insbesondere dort Probleme auf, wo eine Verschmelzung der kommerziellen beruflichen Tätigkeit des belasteten Wirtschaftokaders mit ihm übertragenen spezifischen politisch-operativen Aufgaben des MfS vorliegt. Ein strafrechtliches zur Verantwortung ziehen belasteter Wirtschaftskader, die im Interesse des MfS gegen ihre beruflichen Pflichten verstoßen haben, kann und darf nicht Vorkommen. Noch komplizierter sind solche Sachverhalte in der Festlegung realer politisch-operativer Zielstellungen, in denen der Straftäter, den Bereich der beruflichen und inoffiziellen Tätigkeit für die Begehung von 4 OV Reg.-Nr. XV 2089/83 und EV Reg.-Nr. XV 2498/84;
Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 17 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 17) Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984, Seite 17 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 17)

Dokumentation: Wesentliche Erfordernisse an die Erarbeitung und Realisierung spezieller vorgangsbezogener politisch-operativer Zielstellungen im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren bei Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft, Diplomarbeit, Major Lutz Rahaus (HA Ⅸ/3), Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o001-356/84, Potsdam 1984 (Dipl.-Arb. MfS DDR JHS VVS o001-356/84 1984, S. 1-53).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung ein unabdingbares Erfordernis bei der Durchsetzung aller Vollzugshandlungen und Maßnahmen. Das ergibt sioh, wie bereits dargelegt, einmal daraus, daß die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, über die geheimen feindlichen Pläne und Absichten, das feindliche Potential, Wissenschaft und Technik sowie über die feindlichen Abwehr- und Spionageorgane zu informieren.

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