Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 30

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil VI, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/VI, Berlin 1985, Seite 30 (Sch.-Mat. VI MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/VI 1985, S. 30); ?30 WS MfS o022-462/85/VI 000208 in das kapitalistische Ausland und Westberlin, der Versicherung von Unterstuetzung beim ungesetzlichen Verlassen der DDR, unter anderem durch Versprechen von Ausschleusungen, sowie in Form von Aufforderungen zur Beteiligung an Widerstandshandlungen , wirksam Im Rahmen seines Strebens nach Einbeziehung der Verhafteten in das subversive Vorgehen unternimmt der Gegner Anstrengungen, um diese auch zur Realisierung seiner auf die Herausbildung oppositioneller Bewegungen im Innern der DDR gerichteten Zielsetzungen zu mobilisieren. Deshalb laesst er im Rahmen der politisch-ideologischen Diversion, vorrangig durch die Massenmedien der BRD, der Verwirklichung dieser Absichten dienende Orientierungen vermitteln, welche Personen nach ihrer Verhaftung zur Leistung von Widerstand dcqen die Ziele des Untersuchunqshaftvollzuqes insgesamt inspirieren sollen. Ein Schwerpunkt der diesbezueglichen Einflussnahme des Gegners ist die Orientierung zum Leisten von Widerstand im eigenen Strafverfahren, vorwiegend durch die Verweigerung von Aussagen gegenueber dem Untersuchungsorgan. Dazu sollen unter anderem auch in Massenmedien der BRD propagierte Verhaltensdarstellungen ehemaliger "politischer Gefangener" in der DDR beitragen, insbesondere durch Propagierung von erfolgreichen Verhaltensweisen ehemals Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug des MfS. Eine Auswahl von Darstellungen aus der westlichen Presse belegt das. Ich zitiere: .5 Verhaftete sind trotz psychischen Drucks und Terrors, Erpressungsversuchen und Fangfragen seitens des Untersuchungsorgans standhaft geblieben " "Untersuchungsbeamte bissen sich die Zaehne aus " , "Die Untersuchungsfuehrer, die zwar geschulte, systemgetrimmte und ueber alles gehende Fanatiker sind, werden aber trotzdem nichts erreichen, da auf ihrer Seite nicht das Recht ist " "Verhaftete sollen durch Isolation und Einschraenkungen der Verteidigung weichgemacht werden. Sie waeren aber trotzdem standhaft geblieben, und die Untersuchungsbeamten haetten auch auf diese Weise nichts erreicht.";
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 30 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 30) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 30 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 30)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der auf Umstände der Festnahme, der Straftat, der Motive, auf Schuldbekenntnisse sowie der Verneh-mungststigkeit des Untersuchungsorgans Staatssicherheit konnte aufgrund energischer Rückweisungen während der Besuche sowie ent-sprechenderrdiplomatischer Maßnahmen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme gemäß sind von wesentlicher Bedeutung für den Beweisführungsprozeß im Diese Maßnahmen dienen der Auffindung von Gegenständen und Aufzeichnungen, die für die Untersuchung als Beweismittel von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.

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