Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 3

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil VI, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/VI, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. VI MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/VI 1985, S. 3); ?( - 3 - WS Mf S 0022-462/85/VI 0. Einleitung \ Im Mittelpunkt dieses Vortrages stehen die Angriffe Verhafteter gegen den Untersuchungshaftvollzug im MfS. Das Wirksamwerden feindlicher Kraefte in den Untersuchungshaftanstalten des MfS wird von allem dadurch charakterisiert, dass es untrennbarer Bestandteil der gesamten Feindtaetigkeit des Imperialismus ist. Das zeigt, sich insbesondere in der solchen Handlungen zugrundeliegenden feindlichen Motivation, Einstellungen und Haltungen, den angewandten Mitteln und Methoden sowie der hohen Risikobereitschaft Verhafteter z. B. bei.der Begehung von Fluchtversuchen, Geiselnahmen und anderen terroristischen Angriffen sowie politisch-operativ bedeutsamen Gewaltakten. Es ist davon auszugehen,dass die Mehrheit der verhafteten Personen, aber auch der verurteilten Straftaeter, ihre feindliche politisch-ideologische Grundeinstellung nach erfolgter Inhaftierung nicht aufgeben, sich zum Teil nicht von der begangenen Straftat distanzieren und sich in einigen Faellen waehrend der Untersuchungshaft der Hass der Verhafteten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung, die Schutz-, Sicherheits- und Dustizorgane der DDR noch verstae rkte. Darauf gilt es sich einzustellen, weil die Mitarbeiter der Linie XIV mit den Angriffen Verhafteter unmittelbar konfrontiert werden und derartige Handlungen vorbeugend verhindern, rechtzeitig erkennen und wirksam bekaempfen muessen. Dabei ist sowohl von den Erfahrungen der eigenen Untersuchungshaftanstalt als auch von den Erkenntnissen und verallge-meinerungsvvuerdigen Schlussfolgerungen der gesamten Linie XIV auszugehen. Es ist vorrangig zu gewaehrleisten, dass Mitarbeiter aktuell und perspektivorientiert mit den wesentlichsten Ursachen und beguenstigenden Bedingungen fuer derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozess der Arbeit zur erfolgreichen und operativ wirksamen Abwehr aller gegen den Untersuchungshaftvollzug gerichteten Handlungen und Aktivitaeten feind- 000181;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 3) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985, Seite 3 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 3)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅵ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985; Zum Wirksamwerden des Feindes in den Untersuchungshaftanstalten des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅵ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅵ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅵ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅵ 1985, S. 1-56).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind im Staatssicherheit auch die gemeinsamen Festlegungen zwischen der Hauptabteilung und der Abteilung und zwischen dem Zentralen Medizinischen Dienst, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit übertragenen Aufgaben Lind Verantwortung insbesondere zur Prüfung der - Eignung der Kandidaten sowie. lärung kader- und sicherheitspolitischer und ande r-K-z- beachtender Probleme haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit bestimmen die Verantwortung der Linie Untersuchung für die Realisierung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit . Die Hauptverantvvortunc der Linie Untersuchung besteht darin, in konsequenter Durchsetzung der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.

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