Referat zur Dienstkonferenz der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin 1986, Seite 12

Referat (Oberst Siegfried Rataizick) zur Dienstkonferenz der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin-Hohenschönhausen vom 5.3.1986 bis 6.3.1986, Abteilung XIV, Berlin, 20.2.1986, Seite 12 (Ref. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 12); *■? o * Desonders intensiv ist die Susamsamr'beit mi Dieastein&eitea der Linie III und dem Ssatreion *!e-4i3iiii.ach.eii Di aast baraf*dea Hedisiaisahen- Diensten uer BesirksvurwaltTmgeia*. die in allen Dokumenten, axifgabehbesogea festgeiegt ist., . Darüber hinaus wirken die Dieaateinheitaa der Linie :.HT als sittliches Vollzugsorgan direkt mit anderen Söhnts- und Sicherheit sorganen, vor allem dem 'Sil solide Seehtspflegoorgaaen, wie dex* Staat sanvalt sehaft ad den1 Gerichten, zur allseitige Getsähr-ieistung der Gide der GiltorgactuiEgshaft und, der Burebf ühriing der Strafverfahren zusammen. 3a die "Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft8 vom 22*5* 1986 nach- “sie vor Gültigkeit besitzt., fanden nicht die Drke trat nässe ihren Uiedersciilag, die wir im Zusammenhang mit der 1334 abgeschlossenen Forschung auf unserer Linie- scie bei der Erarbeitung des Entwurfes eines Untersuchungshaft volXsugsgesetzes der LD2 alt allen beteiligten Organen gewonnen batten. ¥.ir konnten deshalb nicht über .grundsätzliche Hege lungen. der J!Gerneiussuaen Anweisung3 hinausgolien, aca-dern rsuSie. uns im lahmen dieser bewegen.;
Referat (Oberst Siegfried Rataizick) zur Dienstkonferenz der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin-Hohenschönhausen vom 5.3.1986 bis 6.3.1986, Abteilung XIV, Berlin, 20.2.1986, Seite 12 (Ref. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 12) Referat (Oberst Siegfried Rataizick) zur Dienstkonferenz der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin-Hohenschönhausen vom 5.3.1986 bis 6.3.1986, Abteilung XIV, Berlin, 20.2.1986, Seite 12 (Ref. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 12)

Dokumentation Referat Rataizick Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Referat (Oberst Siegfried Rataizick) zur Dienstkonferenz der Abteilung ⅩⅣ des MfS Berlin [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] Berlin-Hohenschönhausen vom 5.3.1986 bis 6.3.1986, Abteilung XIV, Berlin, 20.2.1986 (Ref. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-96).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung zur Durcliführung der Untersuchungshaft - und der Gemeinsamen Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.

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