Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 469

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 469 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 469); 469 GVS JHS 001 - 400/81 Zusammenarbeit friedliche Leben der Bürger. Grundsätzliche Festlegungen über die Z. werden in den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers, seiner Stellvertreter und der Leiter der BV/V getroffen, die durch die entsprechenden Leiter für ihren Verantwortungsbereich zu konkretisieren und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben in Jahresplänen, längerfristigen Konzeptionen, Koordinierungsfest-legungen, gemeinsamen Operativ- und Maßnahmeplänen und anderen Dokumenten verbindlich festzulegen sind. Zusammenrottung Ansammlung von Personen, die die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigt. Fine Straftat der Z. gemäß § 217 StGB liegt vor, wenn sich Personen an einer solchen Ansammlung beteiligen und diese nach Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane nicht unverzüglich verlassen. Aus Z, können sich, insbesondere wenn die Personen feindlich motiviert handeln, gefährliche Angriffe gegen die staatliche Sicherheit entwickeln. Im Zusammenhang mit politischen Höhepunkten, Großveranstaltungen u. a. beabsichtigt der Gegner, Z, zu organisieren bzw. zu inspirieren, um die Art und Weise des staatlichen Einschreitens zu testen, die Sicherheitsorgane zu provozieren und deren Eingreifen als Anlaß für feindliche Angriffe im Rahmen der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von Z. sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene, s, a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß § 107 StGB, deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen gerichtete feindliche Tätigkeit zum Ziele setzt. Z, werden besonders charakterisiert durch: die gemeinsame Erarbeitung von Programmen, Konzeptionen, Plattformen u, a., in denen ihre feindliche Zielstellung proklamiert ist, eine von sich heraus entwickelte Organisationsund Kommunikationsbeziehung, die Anwendung konspirativer, geheimdienstlicher Mittel und Methoden, die Aufnahme von KommunikationsbeZiehungen zu anderen inneren und äußeren feindlichen Kräften, den Mißbrauch legaler Möglichkeiten für feindliche Ziele.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 469 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 469) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 469 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 469)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Belehrung über die Rechte als Beschuldigter ist dem auch in sachlicher Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären.

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