Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 452

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 452 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 452); Warnstufen GVS JHS 001 - 400/81 Warnstufen im nachrichtendienstlichen Verbindungs system zwischen Zentrale und Agenten vereinbarte Verhaltensweisen, die durch ► Warnzeichen ausgelöst werden. Die V. können eine oder mehrere aufeinander aufbauende Verhaltensweisen umfassen, (z. B. Arbeit zeitweilig einstellen, Arbeit einstellen und Material auslagern, Arbeit einstellen und Material vernichten usw.). Warnzeichen ijm nachrichtendienstlichen Verbindungssystem eingesetzte Zeichen, deren Übermittlung von der Zenträle zum Agenten oder umgekehrt bis auf Widerruf bestimmte,vorher beiderseitig vereinbarte, Verhaltensweisen zur Sicherung der Konspiration auslöst. Als V. werden möglichst unauffällige, dem normalen Leben angepaßte, für den Empfänger aber als W. deutlich erkennbare Gegenstände, Gegebenheiten, akustische Signale oder visuell-wahrnehmbare Zeichen usw. benutzt (z. B. bestimmte Ansichtskarten, Fehltelefonanrufe mit Codewort, Veränderungen an Gegenständen, am Treffort usw.). s. a. Warnstufen Weisungsbefugnis Recht eines Leiters im MfS, im Rahmen der ihm übertragenen Verantwortung Weisungen gegenüber unterstellten Leitern und Mitarbeitern zu erteilen und dienstliche ► Bestimmungen zu erlassen. Die W. wird für jeden Leiter in seinen Funktions- und Qualifikationsmerkmalen grundsätzlich geregelt. Die W. ist ein entscheidendes Mittel zur Realisierung der dem Leiter übertragenen Verantwortung und der Durchsetzung des Prinzips der * Einzelleitung. In Ausübung der W. hat jeder Leiter die Pflicht, zur Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben und zur Regelung des Dienstes Weisungen an die mit erst eilten Leiter und Mitarbeiter zu erteilen. Die W. ist somit eine wichtige Voraussetzung für die zweckmäßige Organisation der politisch-operativen Arbeit. Die Weisungen und dienstlichen Bestimmungen sind auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Partei- und Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der DDR und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, seiner Stellvertreter und anderer Vorgesetzter zu erteilen bzw. zu erlassen;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 452 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 452) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 452 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 452)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Er führt die Bearbeitung, Registrierung und Weiterleitung von Eingaben und Beschwerden von Inhaftierten und Strafgefangenen durch.

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