Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 166

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 166 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 166); Hetzbrief GVS JHS 001 - 400/81 166 sungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen. Die Verfasser von H. bleiben in der Regel anonym oder pseudonym und versuchen z. B. bei hand-schrif tlicher Anfertigung durch Sehr if tent- oder -Verstellung sich einer ► Identifizierung zu entziehen. Hetze, mündliche staatsfeindliche staatsfeindliche Handlung, strafbar gemäß § 106 StGB, die durch direkte sprachliche Äußerung oder unter Nutzung tontechnischer Anlagen wie Lautsprecheranlagen, Viedergabegeräte u. a. oder durch den Mißbrauch von Telefonverbindungen durchgeführt wird und darauf gerichtet ist, die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Hetze, staatsfeindliche; SofortmaBnahmen zur Bekämpfung Komplex von politisch-operativen und kriminalistischen Maßnahmen, die unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Verbreitung von Hetzflugblättern oder dem Anbringen von Hetzlosungen durch unbekannte Täter einzuleiten sind. Das Ziel der S. ist die umfassende Informations-gevinnung zur Identif izierung des oder der unbekannten Täter und die Sicherung von Beweisen am ► Ereignisort. Die S. beinhalten; - die Sicherung und Untersuchung des Ereignisortes , - den zielgerichteten sach- und personenbezogenen Einsatz von inoffiziellen Kräften sowie anderer operativer und operativ-technischer Mittel und Methoden, - die Ermittlung stattgefundener Personenbewegungen am und in der Umgebung des Ereignisortes , - die Einleitung und Durchführung von ► Befragungen auf der Grundlage eines Befragungspro-gramme, - die Abfrage der Informationsspeicher des MfS und der VP. Durch die S. sind Informationen zu erarbeiten insbesondere über - den genauen Ort, die Tatzeit sowie den Umfang;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 166 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 166) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 166 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 166)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilung und der Abteilung zusammenzuwirken. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der getroffenen gemeinsamen Festlegungen dieser Diensteinheiten in kameradschaftlicher Weise zu gestalten. Ihre gemeinsame Verantwortung besteht darin, optimale Voraussetzungen und Bedingungen für die qualifizierte Aufklärung sämtlicher Straftaten, insbesondere der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der deren Unwirksammachung und Bekämpfung, Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen der konkreten Straftat sowie effektiver Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Straftaten und zur Festigung Ordnung und Sicherheit im jeweiligen Bereich; zur weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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