Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 161

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 161 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 161); 161 GVS JHS 001 - 400/81 HaftbeschluB Haft beschloß innerdienstliches Leiterdokument im Mf S, mit dem auf der Grundlage des Vorliegens der gesetz-lieben Voraussetzungen und der politisch.-operativen Notwendigkeit die Entscheidung über die Einholung eines Haftbefehls gegen eine straftatverdächtige Person getroffen wird. Haftentlassene Gesamtbezeichnung für Personen, die aus den S traf Vollzugseinrichtungen, des Ministeriums des Innern nach Verbüßen einer Strafe mit Freiheitsentzug oder aus den Untersuchungshaf tans tal ten des Ministeriums für Staatssicherheit bzw. des Ministeriums des Innern nach Wegfall der strafprozessualen Voraussetzungen entlassen worden sind. H. sind gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit durch das MfS unter operative Kontrolle zu nehmen bzw. bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen unter ► Operative Personenkontrolle zu stellen, um einer weiteren Begehung von Straftaten vorzubeugen. Dies erfordert ein Zusarnnenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei, da diese ebenfalls entsprechend den Dienstvoreohriften des Ministers des Innern Kontrollen gegenüber Haft entlassenen ausüben. Haf tentlassene DDR-Bürger sind in diesem Zusammenhang bei der Wiedereingliederung in das gesellschaftliche Leben (Eingliederung in ein entsprechend geeignetes Arbeitskollektiv, Sicherung einer weiteren erzieherisch positiven Einflußnahme auf den H. ) durch die Abt. Innere Angelegenheiten, Betriebe und gesellschaftliche Kräfte im Zusammenwirken mit der operativen Diensteinhalt des MfS zu unterstützen. Der Begriff H. entspricht nicht den Rechtsvorschriften des Ministeriums des Innern der DDR, nach denen zwischen aus den S traf Vollzugsein-richtungen und den aus Untersuchungshaf tans tal-ten entlassenen Bürgern unterschieden wird. Handlung, operativ bedeutsame eine bewußte, zielgerichtete Aktivität, die durch Inhalt, Verlauf und Ergebnis die Sicherheit sinter essen des Staates der DDR berührt und deshalb in die Verantwortung des MfS fällt. Sie kann einmalig und isoliert oder als Teil einer komplexen Tätigkeit auftreten.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 161 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 161) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 161 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 161)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit sind die - sozialistische Verfassung der Straf Prozeßordnung und das Strafgesetzbuch der Gemeinsame Anweisung der Generalstaatsanwaltsohaft der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.

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