Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 132

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 132 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 132); Geheimnisträger GVS JHS 001 - 400/81 132 Geheimnisträger Personen, die Geheimnisse in ihrem Bewußtsein als nichtvergegenständlichte Informationen aufbewahren oder Gegenstände, die ihrer Art und Beschaffenheit nach Geheimnisse speichern (Dokumente, Schriftstücke, Filme, Tonträger, Zeichnungen, Bilder, Karten, Symbole, Signale, Zeichen usw. ) bzw. in sich selbst vergegenständlicht haben (Maschinen, Waffen, Anlagen, Geräte, Modelle usw.). Für den Geheimnisschutz ist die politische und moralische Einstellung und Reife der personellen G., insbesondere der für ihren Schutz verantwortlichen Leiter, von entscheidender Bedeutung. Sie haben nicht nur die ihnen bekannten Geheimnisse durch die Schweigepflicht geheimzuhalten, sondern auch die sachlichen (vergegenständlichten) G. gegen unbefugte Offenbarung durch die Einhaltung und Durchsetzung der geltenden Rechtsvorschriften zu sichern. G. sind Angriffsobjekte fremder Mächte, deren Einrichtungen oder Vertreter oder von Geheimdiensten oder ausländischen Organisationen oder deren Helfer und sind daher wesentlicher Bestandteil der politisch-operativen Abwehrarbeit des MfS. Dabei ist zwischen Trägern von ► Staatsgeheimnissen und ► Dienstgeheimnissen zu differenzieren. Geheimnisverrat unter Verletzung von Geheimhaltungspflichten oder (und) Mißbrauch einer Vertrauensstellung begangene Preisgabe von ► Staats- und -* Dienstgeheimnissen an Unbefugte, Geheimhaltungspflichten resultieren aus Gesetz, Vertrag, Arbeitsrechtsverhältnis oder aus von Staats- oder Wirtschaftsorganen ausgesprochenen Verpflichtungen. Die vorsätzliche Preisgabe von Staats- und (oder) Dienstgeheimnissen ein eine fremde Macht, einen Geheimdienst oder andere Stellen/Personen im Sinne des § 97 StGB ist Spionage gemäß § 97 StGB. G. als Straftat der allgemeinen Kriminalität ist in den §§ 136, 172, 202, 245, 246, 272 StGB unter Strafe gestellt. Bei der Bearbeitung von Geheimnisverratsdelikten der allgemeinen Kriminalität ist ständig zu prüfen, ob die Staatsverbrechen Spionage (§§ *97, 98 StGB), landesverräteris che Nachrichtenübermittlung (§99 StGB) oder landesverräterische Agententätigkeit (§ 100 StGB) verwirklicht sind. Geheimnisverratsdelikte der allgemeinen Kriminalität stellen begünstigende Bedingungen, insbesondere für die in Form der Eigenerkundung und Abschöpfung begangene Spionage dar.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 132 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 132) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 132 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 132)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften; den evtl, erforderlichen Einsatz zeitweiliger Arbeitsgruppen; die Termine und Verantwortlichkeiten für die Realisierung und Kontrolle der politisch-operativen Maßnahmen. Die Leiter haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die richten,zu entlarven. Zielsetzung ist auch, für das offensive Vorgehen der Parteiund Staatsführung der Erkenntnisse zu erarbeiten, die die Ziele, Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Sicherheitszonen und Sperrgebieten darstellen können. Die erfolgt im engen operativen Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen auf der Grundlage konkreter Sicherungskonzeptionen Koordini rungs Vereinbarungen.

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