Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staatsrecht der DDR, Lehrbuch 1984, Seite 145

Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Seite 145 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 145); tisowjetismus, dem Nationalismus sowie reformistischen und ultralinken Theorien.80 Zugleich wächst die Bedeutung der Er-' kenntnisse der Natur- und technischen Wissenschaften für die Gesellschaftswissenschaften wie für die Gesellschaft überhaupt. Im Programm der SED wird festgestellt: „Der weitere gesellschaftliche Fortschritt verlangt objektiv das enge Zusammenwirken von Natur-, technischen und Gesellschaftswissenschaften."81 Die sozialistische Staatsmacht sorgt für die Entwicklung, die Pflege und den Einsatz der Natur- und technischen Wissenschaften im Interesse des Volkes. Wenn auch Natur- und technische Erkenntnisse an und für sich politisch neutral sind, zeigen doch Geschichte und Gegenwart, daß ihre Entwicklung auch von den gesellschaftlichen und politischen Bedingungen abhängt, d. h. entweder beschleunigt oder gehemmt wird. Immer waren und sind die Ergebnisse der Natur- und technischen Wissenschaften von Belang für die herrschenden Klassen, d. h., die Rolle und Funktion dieser Wissenschaften, ihr System stehen niemals außerhalb der gesellschaftlichen Wirklichkeit. Hieraus erwächst insbesondere die Verantwortung des Naturwissenschaftlers. In seinem Schauspiel „Leben des Galilei" läßt Brecht Galilei im Schlußmonolog erkennen: „Und ich überlieferte mein Wissen den Machthabern, es zu gebrauchen, es nicht zu gebrauchen, es zu mißbrauchen, ganz wie es ihren Zwecken diente ."82 „Wenn Wissenschaftler, eingeschüchtert durch selbstsüchtige Machthaber, sich damit begnügen. Wissen um des Wissens willen aufzuhäufen, kann "die Wissenschaft zum Krüppel gemacht werden, und eure neuen Maschinen mögen nur neue Drangsale bedeuten. Ihr mögt mit der Zeit alles entdecken, was es zu entdek-ken gibt, und euer Fortschritt wird doch nur ein Fortschreiten von der Menschlichkeit weg sein. Die Kluft zwischen euch und ihr kann eines Tages so groß werden, daß euer Jubelschrei über irgendeine neue Errungenschaft von einem universalen Entsetzensschrei beantwortet werden könnte ."83 Es steht zutiefst in Übereinstimmung mit der moralischen und politischen Verantwortung des Wissenschaftlers und Forschers sowie mit dem ethisch-moralischen Inhalt der Wissenschaft, wenn die Verfassung der DDR ausdrücklich jeden Mißbrauch der Wissen- schaft gegen den Frieden, die Völkerverständigung, das Leben und die Würde des Menschen verbietet (Art. 17 Abs. 3). Hierin widerspiegelt sich auf besondere Weise der Schutz der Wissenschaft durch den sozialistischen Staat. Die politischen und ökonomischen Machtverhältnisse im Sozialismus bilden nicht nur die Grundlage für ein allgemeines Aufblühen der Natur- und technischen Wissenschaften. Sie bieten die Gewähr, daß deren Erkenntnisse dem wissenschaftlich-technischen Fortschritt und zugleich dem sozialen Fortschritt dienen und daß die sozialen Konsequenzen der wissenschaftlich-technischen Entwicklung, z. B. die Probleme der Persönlichkeitsentwicklung, des Kollektivverhaltens, beherrscht werden können. Entscheidende Akzente für die Entwicklung der Natur- und technischen Wissenschaften werden durch das immer engere Zusammenwirken von Wissenschaft und Produktion und die allseitige wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit im Rahmen der sozialistischen Staatengemeinschaft gesetzt. „Im Kern geht es darum, den volkswirtschaftlichen Wirkungsgrad von Wissenschaft und Technik entschieden zu erhöhen"84, betonte Erich Honecker. Dies erfordert, strikt von den Leistungszielen des Fünfjahrplanes auszugehen, das Forschungs- und Entwicklungspotential zu konzentrieren und kürzere Realisierungszeiten für die Anwendung von Forschungsergebnissen zu erreichen. Höhere ökonomische Ergebnisse, tiefere Wirkungen auf die volkswirtschaftliche Effektivität sowie die Produktion hochwertiger, weltmarktfähiger Konsumgüter und anderer Erzeugnisse an diesen Anforderungen ist der wissenschaftlich-technische Fortschritt zu messen. 4.5.3. Das einheitliche sozialistische Bildungssystem Entsprechend den gegenwärtigen und zukünftigen Erfordernissen der gesellschaftli- 80 Vgl. a. a. O., S. 46 f. 81 a. a. O., S. 47 82 B. Brecht, Leben des Galilei, Berlin 1958, S. 188. 83 a. a. O., S. 187 84 3. Tagung* des ZK der SED , a. a. O., S. 31. 10 Staatsrecht Lehrbuch DDR 145;

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Dokumentation: Staatsrecht der DDR [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1984, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1984 (St.-R. DDR Lb. 1984, S. 1-412). Gesamtredaktion: Karl-Friedrich Gruel, Dieter Hösel, Siegfried Petzold, Eberhard Poppe, Gerhard Riege, Gerhard Schüßler, Herbert Tzschoppe. Autorenkollektiv: Walter Assmann (Abschn. 9.6.), Karl Bönninger (Kap. 8), Gert Egler (Kap. 1), Herbert Graf (Kap. 7), Karl-Friedrich Gruel (Kap. 18 u. Abschn. 4.5.), Dieter Hösel f (Kap. 9 u. 14), Lothar Krumbiegel (Kap. 12, 17 u. Abschn. 4.3.), Roland Meister (Kap. 3), Hans Dietrich Moschütz (Abschn. 4.4.), Frohmut Müller (Kap. 15 u. 16), Siegfried Petzold (Kap. 1 u. 13), Eberhard Poppe (Kap. 6), Gerhard Riege (Kap. 2 u. 5), Tord Riemann (Kap. 18), Rudi Rödszus (Abschn. 17.4.), Gerhard Schüßler (Kap. 1, 4 u. 13), Gerhard Schulze (Kap. 10), Günter Seiler (Kap. 7), Hans Joachim Semler (Kap. 11), Werner Sternkopf (Kap. 8), Herbert Tzschoppe (Kap. 14). Sachregister: Werner Lenz. Als Lehrbuch für Hochschulen der DDR anerkannt.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen. erreicht die Qualität von Straftaten, wenn durch asoziales Verhalten das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung gefährdet werden - Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und deren Auswirkungen steht die rechtzeitige Feststellung und Aufklärung aller Anzeichen und Hinweise auf demonstratives und provokatorisches Auftreten von Bürgern in der Öffentlichkeit. Besonders in der letzten Zeit Auszüge aus meinen Referaten sowie andere Materialien zugegangen, in denen ich eine umfassende Einschätzung der Lage vorgenommen und bedeutende Orientierungen für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung-Verhafteter ist somit, stets von der konkreten Situation tung des Emittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird.