Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik, Kommentar zum Strafgesetzbuch 1981, Seite 18

Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Seite 18 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 18); Art. 1 Allgemeiner Teil 18 listischen Strafrechts eng verbunden mit staatlich-rechtlichen Instrumenten anderer Art einheitlich und verbindlich für die ganze sozialistische Gesellschaft, ihre Staatsorgane, Organisationen, Gemeinschaften und alle Bürger leitet. Das mit Art. 1 StGB normierte Prinzip der Interessenübereinstimmung und gemeinsamen Verantwortung von Gesellschaft, Staatsmacht und Bürgern im Kampf gegen die Kriminalität findet seine reale Basis darin, daß in der DDR mit der Schaffung sozialistischer Macht-und Produktionsverhältnisse durch die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten zugleich die historisch tiefgreifendste und wesentlichste soziale Ursache für Kriminalität überwunden wurde, die in der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, deren ökonomischen und politischen, sozialen und moralischen Antagonismen wurzelt. Mit der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der vom Programm der SED gewiesenen Richtung, mit der hierin eingeschlossenen fortschreitenden Hebung des materiellen und geistigen Lebensniveaus des Volkes in Verwirklichung der Hauptaufgabe sowie mit der zunehmenden Herausbildung der sozialistischen Lebensweise werden die realen gesellschaftlichen Voraussetzungen und Möglichkeiten ausgebaut, um die Kriminalität mit ihren Ursachen und Bedingungen Schritt für Schritt zurückzudrängen. 3. Ausgehend von den charakterisierten Positionen weist Art. 1 i. Verb. m. der Präambel zugleich die Richtungen, in denen der gesamtstaatliche und -gesellschaftliche Kampf gegen die Kriminalität zu führen ist und die auch die Grundfunktionen des sozialistischen Strafrechts prägen: Mit seiner allgemeinen Schutz- und Erziehungsfunktion hat das Strafrecht aktiv zur Überwindung der in den Straftaten der allgemeinen Kriminalität hervortretenden Kon- flikte beizutragen. Diese erwachsen vor allem aus dem historisch zählebigen, durch vielfältige Einflüsse des imperialistischen Systems ständig genährte Fortwirken von überkommenen materiellen und geistigen Relikten der Ausbeutergesellschaft. Das Entstehen derartiger Konflikte wird aber auch noch durch Unzulänglichkeiten in der Erziehungsarbeit, der Leitungstätigkeit und Organisationsarbeit sowie ähnlicher Faktoren begünstigt. Zugleich hat das sozialistische Strafrecht die Funktion der Zurückweisung aller konterrevolutionären Verbrechen, die von den aggressiven Kräften des Imperialismus gegen die Arbeiter-und-Bauern-Macht sowie die Selbstbestimmung und das friedliche Zusammenleben der Völker betrieben werden. 4. Mit der Verwirklichung der Macht der Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen Werktätigen und der fortschreitenden Ausprägung der im Programm der SED charakterisierten Wesenszüge der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wurden und werden in der DDR die festen politischen und ökonomischen, sozialen sowie geistigkulturellen und moralischen Grundlagen dafür geschaffen und ausgebaut, daß. die Werktätigen ihre Kräfte auch zum Kampf gegen die Kriminalität, für den zuverlässigen Schutz ihrer gemeinsamen Lebensgrundlagen vor kriminellen Handlungen bewußt vereinigen und als gesellschaftsverändernde Potenz zur Geltung bringen. Die allseitige Entwicklung der schöpferischen Kräfte des Volkes wie jedes einzelnen im Prozeß der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt wesensmäßig, als objektives Erfordernis in sich ein, daß die Kriminalität einschließlich ihrer in den materiellen und geistigen Lebensbedingungen der Menschen noch wirksamen Ursachen und Bedingungen mit den staatlich und gesellschaftlich organisierten Kräften der Werktätigen selbst;

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Dokumentation: Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Kommentar zum Strafgesetzbuch (StGB) 1981, Ministerium der Justiz (MdJ) der DDR, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam Babelsberg (Hrsg.), H. Duft, H. Heilborn, R. Müller, U. Pruss, J. Schlegel, G. Teichler, H. Weber (Gesamtredaktion), Autorenkollektiv, 3., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der DDR, Berlin 1981 (Strafr. DDR Komm. StGB 1981, S. 1-688). Kommentar zum Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 19. Dezember 1974 (GBl. I 1975, Nr. 3, S. 14) sowie i. d. F. des 2. Strafrechtsänderungsgesetzes (StRÄndG) vom 7. April 1977 (GBl. I 1977, Nr. 10, S. 100) und des 3. Strafrechtsänderungsgesetzes vom 28. Juni 1979 (GBl. I 1979, Nr. 17, S. 139), Redaktionsschluß 29.2.1980.

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Gegners aufzuklären und verbrechensbegünstigende Bedingungen zu erkennen, auszuräumen einzuschränken. Die dient vor allem auch dem Erkennen von lagebedingten Veränderungen Situationen, die eine Gefährdung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den zuständigen Angehörigen der Abteilung zu korrigieren. Im Verwahrhaus sind die Prinzipien der Sicherheit, Ordnung, Disziplin und äußerste Ruhe verantwortungsbewußt durchzusetzen.