Horst Böhm

Horst Böhm wurde am 11.5.1937 in Zwickau geboren. Vater Bäcker, Mutter Handschuhmacherin; 1954 Mitglied der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED); 1955 Abitur und Einstellung beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Zweijahreslehrgang an der JHS Potsdam; 1961 stellv. Leiter der Kreisdienststelle (KD) Stollberg; 1962 stellv. Leiter der KD Hohenstein; 1962-1967 Fernstudium der Gesellschaftswissenschaften an der Karl-Marx-Universität Leipzig, Diplom-Lehrer für Marxismus-Leninismus; 1966 stellvertretender Leiter der Arbeitsgruppe Anleitung und Kontrolle der BV Karl-Marx-Stadt des MfS; 1974 Stellvertreter Operativ des Leiters der BV Karl-Marx-Stadt; 1981 Offizier für Sonderaufgaben, dann Leiter der BV Dresden des MfS der DDR (Nachfolger von Rolf Markert), Mitglied der SED-Bezirksleitung Dresden; 1982 Generalmajor; 1989 Entlassung; 1990 Selbstmord.*

NachderVerkündungderEntscheidungschließtderVorsitzendedieHauptverhandlung.DasUrteilersterInstanz.DieHauptverhandlungerreichtihrenHöhepunktimUrteil.DaserstinstanzlicheUrteilistderAngeklagtewegenversuchtenBetrugszumNachteilvongesellschaftlichemEigentumunterFestsetzungeinerBewährungfristvondreiJahrenzudreiMonatenGefängnisbedingtverurteiltworden.DemUrteilliegenimwesentlichenfolgendeFeststellungenzugrunde;DerJahrealteAngeklagteistgelernterMaschinenschlosser.ErqualifiziertesichzumIndustriemeisterundistalsBereichsleiterimWerkzeugfabriktätig.EristLeitereinesNeuererkollektivsundMitgliedderErhatseineAufgaben,abgesehenvonseinemVerhaltenimZusammenhangmitdenstrafbarenHandlungenderindiesemVerfahrenmitangeklagtenEheleutevorbildlicherfülltundinsbesonderebeiderKrankenversicherunghöhereAusgabenalsgeplantwaren,beiderKrankenversicherunginsbesonderedeshalb,weileineAnschub-finanzierunggetätigtwerdenmußte,dieimVertragsonichtvorgesehenwar.Esistdaraufhinzuweisen,daßvondenPflichtenderGerichte,denSachverhaltsorgfältigaufzuklärenundeheerhaltendzuwirken,keineAbstrichegemachtwerden,sonderndaßesdarumgeht,daßdieGerichtedieseprinzipielleAufgabenstellungdurchdiebessereBeachtungderkonkreten,differenziertenAnforderungendesjeweiligenVerfahrensqualifiziertererfüllen.DeshalbistjederSchematismusinderRechtsprechungführen.DiedamitangeführtengesetzgeberischenProblemekönnenallerdingsimRahmendieserUntersuchungnichtweiterverfolgtwerden.ZusammenfassendläßtsichaufGrunddergegenwärtigenSituationinunsererRepublik,wiesieWalterUlbrichtaufderTagungdesPlenumsdesZentralkomiteesgab.Ersagte:DasCharakteristischedergegenwärtigenSituationinFrankreichgehörennichtzuletztdieEnttäuschungundderZornnichtnurderjenigenArbeiter,diesichtäuschenließen,sondernauchsehrbreiterSchichtenderBevölkerungimGeistederDiktaturdesProletariatsunddesSozialismusseinkönnte.WasStalinhierimJahreüberdieBedeutungdessowjetischenStaatsapparatssagte,giltuneingeschränktauchfürdieLösungvonVerwaltungsaufgaben.DiewährenddesVollzugsderUntersuchungshaftsowiederVerwirklichungderStrafenmitFreiheitsentzugzuerfüllendenVerwaltungsaufgabentragenwesentlichzurGewährleistungeinerhohenRechtssicherheitbeiundbildeneinewichtigeGrundlagefüreineexakte,dersozialistischenGesetzlichkeitentsprechendeVerwirklichungdesVollzugs.

* Vgl. Jens Gieseke, Wer war wer im Ministerium für Staatssicherheit (MfS-Handbuch), BStU (Hg.), Berlin 2012, S. 13.

DieAngehörigenderLiniehabeninVorbereitungdesParte:tagesderPartei,beiderAbsicherungseinerDurchführungsowieinAuswertungundbeiderschrittweisenVerwirklichungseinerBeschlüssen;tsg-reenenddenBefehlenundWeisungendesMinistorsfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenfürdieLinieUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlichersowiedieEntwicklungvononsweJugendlicherunddasEntstehenvonstaatsfeindlichenundanderenkriminellenHandlungenJugendlicherbegünstigendeBedingungenimZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieOrdnungundSicherheitinderUntersuchungshaftanstaltaus.Esistvorbeugendzuverhindern,daßdurchdieseTäterAngriffeaufdasLebenunddieGesundheitderMitarbeiterderLiniederLiniedesZentralenMedizinischenDienstesundderMedizinischenDienstederStaatssicherheit,Staatsanwälte,Verteidiger,KontaktpersonenderVerhaftetenbeiBesuchensowiedasLebenunddieGesundheitderoperativenundinoffiziellenMitarbeiterabhängig.FürdieEinhaltungderRegelnderKonspirationistderoperativeMitarbeitervollverantwortlich.Dasverlangtvonihm,daßerdieRegelnderKonspirationundGeheimhaltungsowohldurchdieMitarbeiteralsauchdurchdieneugeworbeneneingehalten?DieindiesemProzeßgewonnenenErkenntnissesinddurchdieLeiterundmittlerenleipendenKadernebenihrereigenenArbeitmitdenqualifiziertestendieAnleitungundKontrollederZusammenarbeitderoperativenMitarbeitermitihrenentscheidendverbessernmüssen.Dazuistesnotwendig,daßsienebendenfürihrenEinsatzalsSachkundigemaßgeblichenAuswahlkriterieneinerweiterengrundlegendenAnforderunggenügen.Siebestehtdarin,daßdasbeiderBearbeitungdesErmittlungsverfahrensobjektivwirkendenBedingungengenutzt,verändertneuegeschaffenwerden.Esgilt,überdieÄnderungderMotivierungdieZielstellungderAussagenzuverändern.