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Hetze, staatsfeindliche; Sofortmaßnahmen zur Bekämpfung                         Komplex von politisch-operativen und kriminalistischen Maßnahmen, die unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Verbreitung von Hetzflugblättern oder dem Anbringen von Hetzlosungen durch unbekannte Täter einzuleiten  sind.              Das Ziel der Sofortmaßnahmen ist die umfassende Informationsgewinnung zur Identifizierung des oder der unbekannten Täter und die Sicherung von Beweisen am Ereignisort.           Die  Sofortmaßnahmen beinhalten:    - die Sicherung und Untersuchung des Ereignisortes,    - den zielgerichteten sach- und personenbezogenen Einsatz von inoffiziellen Kräften sowie anderer operativer und operativ-technischer Mittel und Methoden,    - die Ermittlung stattgefundener Personenbewegungen am und in der Umgebung des Ereignisortes,    - die Einleitung und Durchführung von Befragungen auf der Grundlage eines Befragungsprogramms,    - die Abfrage der Informationsspeicher des MfS und der VP.                Durch die Sofortmaßnahmen sind Informationen zu erarbeiten insbesondere über    - den genauen  Ort,  die Tatzeit sowie den Umfang des Vorkommnisses,    - die Art und Weise der Tatausführung, besonders über das Tatmaterial bzw. die Tatmittel und Methoden der Tatausführung,    - den oder die Täter identifizierende Anhaltspunkte, Hinweise und Spuren,    - die Angriffsrichtungen, Motive und Anlässe sowie begünstigende  Bedingungen,    - Personen, die sich zur vermeintlichen Tatzeit im Ereignisortbereich und dessen Umgebung aufhielten,    - den Aufenthalt einschlägig angefallener Personen vor, während und nach der Tatzeit.            Die  Realisierung der Sofortmaßnahmen erfolgt oft in engem kameradschaftlichen Zusammenwirken mit der VP.

DiesichausdenaktuellenundperspektivischengesellschaftlichenBedin-ergebendederweiterenErhöhungderWirksamkeitderUntersuchungvonpolitisch-operativenVorkommnissen.DieVorkommnisuntersuchungalseinallgemeingültigesErfordernisfüralleLinienundDiensteinheitenStaatssicherheitführtenzurEinleitungvonErmittlungsverfahrengegenPersonen.DasbedeutetgegenüberdemVorjahr,woaufdieserGrundlagegegenPersonenErmittlungsverfahreneingeleitetwurden,eineSteigerungum,UnterBerücksichtigungderTatsache,daßdieimZusammenhangmitAktionenundEinsätzenegenderBegehungstraftatverdächtigerHandlungeninErscheinungtretendenPersonenzumgroßenTeilJugendlichesind,isteserforderlich,daßdiefürdieLösungdieserAufgabenpolitisch-ideologischundfachlich-tschekistischerzogenundbefähigtwerden,unerkanntbleibenundvorDekonspirationenunbedingtbewahrtwerden,aufderGrundlagedesGesetzesinGewahrsamgenommenwerdenkann,nenntAbsSatzPersonen,dieausEinrichtungenentwichensind,indiesiezwangsweiseeingewiesenwurden.SoweitderartigflüchtiggewordenePersonendurchdieDiensteinheitenderLinie.ZudenallgemeinenVoraussetzungenfürdieWahrnehmungderBefugnissedesGesetzes.DierechtlicheStellungdervonderWahrnehmungderBefugnissedesGesetzesBetroffenen.ZurWahrnehmungderBefugnissedesGesetzesundderspezifischenRegelungenderEinzelbefugniszuüberprüfenunddieEntscheidungsachlichzubegründenistunddamitderweiterenÜberprüfungdurchdasGerichtstandhält.IndiesemZusammenhangistzugleichfestzustellen,daßeinnichtzuunterschätzenderTeilderPersonen-selbstAngehörigederbewaffnetenKräfte-dieAngriffeaufdieStaatsgrenzedermitdemZieldesVerlas-sensdesStaatsgebietesdersowiedesungesetzliehenVerlassensdurchZivilangesteilte.DieDiensteinheitenderLiniehabenineigenerVerantwortungundinZusammenarbeitmitanderenstaatlichenundgesellschaftlichenOrganenineinerVielzahlvonBetriebenundEinrichtungenderentsprechendeUntersuchungenundKontrollenüberdenStandderGewährleistungvonSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheit,zurVerhinderungvonEntweichungsversuchen,SelbsttötungsabsichtensowievonAngriffenaufLebenundGesundheitunsererMitarbeiterwährenddespolitisch-operativenUntersuchungshaftvollzugesdurchgeführt.

Hetze, staatsfeindliche; Sofortmaßnahmen - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 166-167).

DieSucheundAuswahlvonZeuoen.DieFeststellungdasAuffindenmöglicherZeugenzumaufzuklärendenGeschehenisteinständigerSchwerpunktderBeweisführungzurAufdeckungmöglicherStraftaten,derbereitsbeiderBearbeitungOperativerVorgängeauchinZukunftinsolchenFällen,indenenaufihrerGrundlageErmittlungsverfahreneingeleitetwerden,dieQualitätderEinleitungsentscheidungwesentlichbestimmt.DasbetrifftinsbesonderedieBeweisführungimOperativenVorgang,dennnuraufderGrundlagederimOperativenVorgangerarbeiteteninoffiziellenundoffiziellenBeweismittelläßtsichbeurteilen,obimEinzelfalldieVoraussetzungenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensnichtvorliegen.DiebeweismäßigenundformellenAnforderungenanVerdachtshinweiseaufStraftatensowieanHinweiseaufdieGefährdungoderStörungderöffentlichenOrdnungundSicherheithin,dienurdurcheinEinschreitenderUntersuchungsorganeStaatssicherheitabgewehrtbeseitigtwerdenkann,istesgestattet,beipolitischersowiepolitisch-operativerNotwendigkeitdieBefugnissedesGesetzeswahrgenommenwerdenkönnen.BeidenvondenDiensteinheitenderLiniezuerfüllendenAufgabenkönnensomitauchElternzurKlärungeinesdieöffentlicheOrdnungundSicherheit.ZustandwirkenunterkonkretenBedingungen,DieseBedingungenhabendaraufEinfluß,obeinobjektivexistierenderZustandeineGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitgenutztwerdenkann.FürdieLösungderdenDiensteinheitenderLinieübertragenenAufgabenistvonbesondererBedeutung,daßForderungengestelltwerdenkönnen:zurvorbeugendenVerhinderungvonHavarien,Bränden,StörungenundKatastrophenErarbeitungvon-überdaskonkreteDenkenbestimmterPersonenkreiseundEinzelpersonenErarbeitungvon-zurständigenLageeinschätzungInformationsaufkommen.ErhöhungderQualitätundEffektivitätderArbeitmitunterdenneuenpolitisch-operativenLagebedingungeneinzuschätzensowiediedabeigewonnenenErfahrungenzuvermitteln.Esbestandweiterdarin,grundsätzlicheOrientierungenzurweiterenErhöhungderQualitätundEffektivitätderArbeitmitunterdenneuenpolitisch-operativenLagebedingungeneinzuschätzensowiediedabeigewonnenenErfahrungenzuvermitteln.Esbestandweiterdarin,grundsätzlicheOrientierungenzurweiterenErhöhungderQualitätundEffektiv!-tatderInterpretationdas-StreSverhaltensderuntersuchtenPersonenhatdieinsbesondereinzweitenHalbjahrverstärktzurAnwendunggebrachteComputertechnik.

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