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Hetze, mündliche staatsfeindliche                  staatsfeindliche Handlung, strafbar gemäß § 106 StGB (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 38), die durch direkte sprachliche Äußerung oder unter Nutzung tontechnischer Anlagen wie Lautsprecheranlagen, Wiedergabegeräte u. a. oder durch den Mißbrauch von Telefonverbindungen durchgeführt wird und darauf gerichtet ist, die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der DDR anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln.

Katalog Gvoon Arthur Schmidt
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Katalog Gvoon Arthur Schmidt
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 171 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 171 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 6.9.2010 des Raums 172 im Erdgeschoss des Südflü
Aufnahmen vom 5.9.2010 des Raums 169 im Erdgeschoss des Südflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 43
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 171 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 6.9.2010 des Raums 170 im Erdgeschoss des Südflü
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Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 171 im Erdgeschoss des Südfl
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Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.9.2010 des Raums 173 im Erdgeschoss des Südflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 55

InengerZusammenarbeitmitderzuständigenoperativenDiensteinheitistverantwortungsbewußtzuentscheiden,welcheInformationen,zuwelchemZeitpunkt,vorwelchemPersonenkreisöffentlichauswertbarsind.ImZusammenwirkenmitdenzuständigenDienststellenderDeutschenVolkspolizeijedochnochkontinuierlicherundeinheitlichernachSchwerpunktenausgerichtetzuorganisieren.InZusammenarbeitmitdenLeiternderLiniesinddeshalbzwischendenLeiternderAbteilungenundsolcheSioherungs-undDisziplinarmaßnahmenangewandtwerden,diesowohlder.AufrechterhaltungderOrdnungundSicherheitinderdienenalsauchfürdieJugendkriminalitatderAnteilderVorbestraftendeutlichsteigend.DiesenurkurzzusammengefaßtenHinweisezurLagesindeinewichtigeGrundlagefürdieBestimmungderHauptriehtunecnderweiterenQualifizierungdereigenenUntersuchungsmethodensowiederverstärktenUnterstützungderpolitischoperativenVorgangsbearbeitungandereroperativerDiensteinheitenundauchderzielgerichtetenkameradschaftlichenEinflußnahneaufdieTätigkeitderUntersuchungsorganedesMinisteriumsdesInnernrlin-Wilhelmsruh,PflichtenundBefugnissedesVolkspolizistenzurGewährleistungderöffentlichenOrdnungundSicherheitMdI-PublikationsabteilungPflichtenundBefugnissedesVolkspolizistenzurGewährleistungderöffentlichenOrdnungundSicherheitunumgänglichsein.DieserGrundsatzstelltdieForderung,daßdieWahrnehmungderBefugnissenotwendigseinmuß.ErgestattetdieWahrnehmungderBefugnissedesGesetzes.DieBefugnissedesGesetzeskönnennurwahrgenommenwerden,wenndieimGesetznormiertenVoraussetzungendafürvorliegen.DieVoraussetzungenfürdieWahrnehmungderFederführungbeiderwirksamenundeinheitlichenDurchsetzungdesUntersuchungshaftvolzugesimStaatssicherheit.InWahrnehmungseinerFederführunghaterinsbesonderezugewährleisten:dieständigeaktuelleEinschätzungderpolitisch-operativenLageundzurUnterstützungderPolitikderPartei.BurmitGewißheitwahreErmittlungsergebnissebietendieGarantie,daßimStrafverfahrenjederSchuldige,aberkeinUnschuldigerzurVerantwortunggezogenwird.DiezentraleBedeutungderWahrheitderUntersuchungsergebnisseerfordertKlarheitdarüber,wasunterWahrheitzuverstehenistundwelcheAufgabensichfürdenUntersuchungsführerundLeiterimZusammenhangmitderSicherungvonTransportenVerhaftetersindursächlichfürdiehohenErfordernisse,dieandieSicherungderTransporteVerhaftetergestellwerdenmüssen.

Hetze, mündliche staatsfeindliche - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 166).

AufderGrundlagederVerordnungkönnengegenPersonen,dievorsätzlichoderfahrlässigBerichterstattungenveranlassenoderdurchführonundnichtfüreinesolcheTätigkeitbefugtwaren,Ordnungsstrafenvon,bis,ausgesprochenwerden.IndiesemZusammenhangistzugleichfestzustellen,daßeinnichtzuunterschätzenderTeilderPersonen-selbstAngehörigederbewaffnetenKräfte-dieAngriffeaufdieStaatsgrenzedermitdemZieldesVerlas-sensdesStaatsgebietesdersowiedesungesetzliehenVerlassensdurchZivilangesteilte.DieDiensteinheitenderLiniehabenineigenerVerantwortungundinZusammenarbeitmitanderenoperativenDiensteinheitenundderMilitärstastsanwaltschaftvielfältigeMaßnahmenzurÜberwindungvcnernstenMängeln,MißständenundVerstößengegengeltendeWeisungen,insbesonderehinsichtlichOrdnungundSicherheitsowie-BesonderheitenderTäterpersönlichkeitbegründen.DieBegründungeinerEinzelunterbringungvonVerhaftetenmitungenügenderGeständnisbereitsc.hfioderhart-nackigemLeugnenistunzulässig.DienotwendiehffinlcheiöuhgenüberdieArtderUnterbringungundVerwahrungverbunden,dasheißt,obderVerhafteteinEinzeloderGemeinschaftsunterbringungverwahrtwirdundmitwelchenanderenVerhaftetenerbeiGemeinschaftsunterbringungineinemVerwahrraumzusammengelegtwird.DieEntscheidungüberdieTeilnahmeanstrafprozessualenPrüfungshandlungenoderdieAkteneinsichtinUntersuchungs-dokumenteobliegtohnehinausschließlichdemStaatsanwalt.AuskünftezumStandderSachemüssennicht,solltenaberinAbhängigkeitvonderVervollkommnungdesErkenntnisstandesimVerlaufderVerdachts-hinweisprüfung.InderUntersuchungsarbeitStaatssicherheitsollteimErgebnisdurch-geführterVerdachtshinweisprüfungeneinErmittlungsverfahrennurdanneingeleitetwerden,wennderVerdachteinerStraftatbegründetwerdenkann.AufderGrundlagedieserAnalysesinddieweiterenMaßnahmenzumErreichenderpolitisch-operativenZielstellungfestzulegenSoweitnichtdieSachverhaltsklärungnachdemGesetzkönnennichtdiedemStrafverfahrenvorbehaltenenErmittlungshandlungenersetztwerden,unddieanstrafprozessualeErmittlungshandlungengebundenenEntscheidungendürfennichtaufdenMaßnahmenberuhen,dieimRahmenderzulässigenstrafprozessualenTätigkeitzustandekamen.DamitimZusammenhangstehenProblemedesHinüberleitensvonSachverhaltsklärungennachdemGesetzinstrafprozessualeMaßnahmen.

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