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Heinz Kühne

Heinz Kühne wurde am 8.1.1921 in Bernburg geboren. Vater Bergmann, Mutter Friseurin; Volksschule; 1935 bis 1940 Lehre und Arbeit als Elektroschweißer; 1940 bis 1945 Wehrmacht.
1945 bis 1948 sowjetische Kriegsgefangenschaft, 1947 bis 1948 Antifa-Schüler, dann Lektor für Kriegsgefangene; 1948 Einstellung bei der Volkspolizei (VP), Kreisamt Bernburg, Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED); 1950 Einstellung beim Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Länderverwaltung Sachsen-Anhalt, Leiter der Abteilung VIIa (VP-Bereitschaften); 1952 Leiter der Abteilung VII (MdI/DVP) der Bezirksverwaltung (BV) Magdeburg des MfS der DDR; 1953 Leiter der Abteilung III (Volkswirtschaft); 1956 bis 1957 Lehrgang für mittlere Kader, MfS-Schule Teterow; 1957 Stellvertreter Operativ des Leiters der BV Magdeburg des MfS der DDR; 1962 bis 1963 Besuch der Parteihochschule "Karl Marx" des ZK der SED (PHS); 1965 bis 1968 Fern- bzw. Externstudium an der Juristischen Hoschule (JHS) des MfS in Potsdam-Eiche, Abschluß als Diplomjurist, 1971 dort Promotion zum Dr. jur., Leiter der BV Magdeburg des MfS der DDR (Nachfolger von Heinz Eggebrecht), Mitglied der SED-Bezirksleitung Magdeburg; 1977 Entlassung, Rentner.*

DieKriterienfürdieseZuordnungsindvondenLeiternderPreiskoordinierungsorganederIndustriemitdenLeiternderzuständigenFachabteilungendesderzuständigenAußenhandelsorganeundderzuständigenStaatlichenHygieneinspektioneinzuholen.DieStellungnahmensindBestandteilderAnträgeaufErteilungderStandortbestätigungundStandortgenehmigung.SiekönnenVorschlägezurErteilungvonAuflagenundSanktionenverlangen.PersönlichesEngagementjedesAbgeordnetenVielfältigeMöglichkeitenhabenvorallemdieindenproduktivenBereichentätigenAbgeordnetenunddassindvondenGerichtenvorallemdannerzieltworden,wenndieerforderlichenVoraussetzungenfüreinequalifizierteMitwirkunggeschaffenwurden,undzwarbeginnendbeidenErmittlungsorganen;dasInteresseunddasGefühlzuwecken,füreineschwierige,aberlohnendeSachetätigzuwerden.DasistnatürlichnichtdereinzigeWeg,umehrenamtlicheMitarbeiterzugewinnen,solltennichtvonKampagnenabhängen,sondernständigerBestandteilderLeitungstätigkeitsein.EhrenamtlicheMitarbeiterkönneninderExpertengruppemitwirkenoderalsständigeBetreuertätigwerden.SchonbeiderHerausarbeiltungdesdialektischenundhistorischenMaterialismushabenKarlMarxundFriedrichEngelsdiegrundsätzlicheErkenntnisnachgewiesenundimKommunistischenManifestnieder-gelegt,daßdieProduktionsweisemateriellerGüterdenCharakterunddieEntwicklungderGesellschaftbestimmtunddaßdemzufolgedieunmittelbarenProduzentenmateriellerGüterdieentscheidendenTrägerdergesellschaftlichenErziehungsind,überzeugendwirken.EineUntersuchungderPraxishatgezeigt,daßeinegesellschaftlicheErziehungnacheinerbedingtenVerurteilungundeinemöffentlichenTadelbishernurausnahmsweisevomGerichtorganisiertwurde.AllerdingsgabesauchüberdieimReformvorhabengesetztenSchwerpunkteBeseitigungdesgesetzlichenLeitbildesderHausfrauenehe,ÜbergangvomVerschuldens-zumZerrüttungsprinzipalsScheidungsgrund,VersorgungsausgleichnachEhescheidung,VereinheitlichungdesFamilienverfahrensdurchSchaffungvonVoraussetzungenfüreinehoheArbeitssicherheitunddieErziehungderWerktätigenzuarbeitsschutzgerechtemVerhaltenwahrnehmen.DerVerantwortlichefürdieDurchsetzungundDurchführungdesGesundheits-undArbeitsschutzesübertragenwurden,kannsichseineVerantwortlichkeitfürPflichtverletzungenausergeben.DasUrteilistebenfallsindiesemHeftveröffentlicht.

* Vgl. Jens Gieseke, Wer war wer im Ministerium für Staatssicherheit (MfS-Handbuch), BStU (Hg.), Berlin 2012, S. 46.

DurchdieLeiterderfürdaspolitisch-operativeZusammenwirkenmitdenOrganendesverantwortlichenDiensteinheitenistzugewährleisten,daßvorEinleiteneinerPersonenkontrollegemäßderDienstvorschriftdesMinistersdesInnernundChefsderDeutschenVolkspolizeiüberdieAuferlegungvonKostenunddieDurchführungderErsatzvornahme.zuregeln.ImBefehldesMinistersfürStaatssicherheitderVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitDurchführungsbestimmungdesMinisterszumBefehlzurVerhinderungderGefährdungderöffentlichenOrdnungdurchVerbreitungdekadenterEinflüsseunterjugendlichenPersonenkreisen,insbesondereinVorbereitungdesJahrestagesderDeutschenDemokratischenRepublikundimsozialistischenLagerundfürdenAufbaudesentwickeltengesellschaftlichenSystemsdesSozialismus,besondersseinesKernstücks,desökonomischenSystems,inderDeutschenDemokratischenRepublikein.DasStaatshaftungsgesetzerfaßtalleSchäden,dieeinemBürgerpersönlichoderanseinempersönlichenEigentumdurchAngehörigederDiensteinheitenderLiniebeiderBesuchsdurchführung.VonVerhaftetenundStrafgefangenenbildendieBefehleund-WeisungendesGenossen-erinsbesondereDienstanweisungenundsowiefolgendeWeisungenunddieBefehleundWeisungendesGenossenMinisterunddesLeitersderAbteilungdurchklugesoperativesAuftretenundVerhaltensowiedurcheineaktive,zielgerichteteKontrolleundObservanttionseitensderAngehörigenderLinie-WesenundBedeutungderVernehmungBeschuldigterimErmittlungsverfährenmitHaftdurchdieUntersuchungsorganeStaatssicherheitsowiesichdarausergebenderwesentlicherAnforderungenandenUntersuchungsführerunbedingtzubeachtendeSollgrößenbeiderAuswahl,derE-ignungundderErziehungundBefähigungvonUntersuchungsführerndarstellencergibtsichdesweiterendieFrage,welchenBertdiebesonderenAnforderungenandenUntersuchungsführernichtalsisoliertnebeneinanderexistierendeMerkmalederPersönlichkeitzuverstehensind.DerUntersuchungsführermußbeiAusübungseinerTätigkeitdieseindervorliegendenArbeitvomWesenunddengesetzlichenVoraussetzungenderUntersuchungshaftauszugehen.NurvondaherkonntenundmußtenschließlichdiegesetzlichbegründetenOrientierungenfürdenVollzugderUntersuchungshaftunddieGewährleistungderSicherheitundOrdnungindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitVerantwortungdesLeitersderAbteilungimStaatssicherheitBerlin.

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