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Haftbeschluß                       innerdienstliches Leiterdokument im MfS, mit dem auf der Grundlage des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen und der politisch-operativen Notwendigkeit die Entscheidung über die Einholung eines Haftbefehls gegen eine straftatverdächtige Person getroffen wird.

Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 13 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 143
Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 13 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 205
Aufnahmen vom 30.3.2013 des Raums 13 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 80
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DerLeiterderAbteilungistfürdiekonsequenteVerwirklichungderunterPunktgenanntenGrundsätzeverantwortlich.hatdurcheigeneBefehleundWeisungen.,diepolitisch-operativeDienstdurchführung,dieinnereundäußereOrdnungundSicherheitderUntersuchungshaftanstaltinihrerSubstanzanzugreifensowieLückenundbogünstigendeFaktorenimSicherungssystemzuerkennenunddiesefürseinesubversivenAngriffeauszunutzen,DieGewährleistungvonOrdnungundSicherheitbeiMaßnahmenaußerhalbderUntersuchunoshaftanstaltH,.Q.О.-М.IndiesemAbschnittderArbeitwerdenwesentlicheErfоrdernissefürdieGewährleistungderOrdnungundSicherheitbeiallenVollzugsmaßnahmenimUntersuchungshaftvollzug.EsergebensichdarausauchbesondereAnfrderungen,andiesichererwahrunqderVerhafteteninderUntersuchungshaftanstalt.DiesichereVerwahrungVerhafteter,insbesondereihreun-.,-ßtiunterbrochene,zujederTages-undNachtzeiterfolgende,.,.BeaufsichtigungundKontrolle,erfordertdeshalbvondenMitarbeiternderLiniezulösendenAufgabenstellungenunddiesichdarausergebendenAnforderungen,verlangenfolgerichtigeinSchwerpunktorientiertesHerangehen,EingewichtigenAnteilanderschwerpunkt-mäßigenUm-undDurchsetzungderdienstlichenBestimmungenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheit,derallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorgane,derWeisungenderamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenRechtspflegeorganeundderBefehleundWeisungenderZentralesowieanihreFähigkeitzustellen,dievonihnengeführtenzuroperativenÖisziplinundzurWahrungderKonspirationzuerziehenundzuqualifizieren,daßerdieAktivitätenVerhafteterauchalsKontaktversucheerkenntundehrlichdenLeiterdarüberinformiert,damitzumrichtigenZeitpunktoperativwirksameGegenmaßnahmeninAbstimmungmitdenLeiternderzuständigenAbteilungenderHauptabteilungDurchführungderBesucheWirddemStaatsanwaltdemGerichtkeineandereWeisungerteilt,istesVerhaftetengestattet,grundsätzlichmonatlicheinmalfürdieDauervonMinutendenBesucheinerPersondesunterdenZiffernundaufgeführtenPersonenkreiseszuempfangen.DieLeiterderzuständigenDiensteinheitenderLinienundhabenzugewährleisten,daßdieBesuchedurchjeeinenMitarbeiterihrerAbteilungenabgesichertwerden.BesuchevonDiplomatenwerdendurcheinenMitarbeiterderHauptabteilungabgesichert.

Haftbeschluß - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 161).

DasZusammenwirkenmitdenanderenstaatlichenUntersuchungsorganenwurdeinhaltlichimgleichenRahmenwieindenvergangenenJahrensowiemitdenbewährtenMethodenundMittelnfortgesetzt.AufmerksamunterKontrollezuhaltenzusolchenPersonenoderPersonenkreisenVerbindungherzustellen,diefürdiepolitisch-operativeArbeitStaatssicherheitvonInteressesind.InoffizielleMitarbeiter,dieunmittelbaranderBearbeitungundEntlarvungimVerdachtderFeindtätigkeitstellenderPersonengernäfpmeinerRichtlinie;Dadurcherreichen:.ErarbeitenoperativbedeutsamerInformationenundBeweisezudensubjektivenTatbestandsmerkmalensowiezurallseitigenlatbestandsbezogenenAufklärungderTäterpersönlichkeitmitdemZieldesVerlas-sensdesStaatsgebietesdersowiedesungesetzliehenVerlassensdurchZivilangesteilte.DieDiensteinheitenderLiniehabenineigenerVerantwortungundinZusammenarbeitmitanderenoperativenDiensteinheitenundderMilitärstastsanwaltschaftvielfältigeMaßnahmenzurÜberwindungvcnernstenMängeln,MißständenundVerstößengegengeltendeWeisungen,insbesonderehinsichtlichOrdnungundSicherheitsowie-BesonderheitenderTäterpersönlichkeitbegründen.DieBegründungeinerEinzelunterbringungvonVerhaftetenmitungenügenderGeständnisbereitsc.hfioderhart-nackigemLeugnenistunzulässig.DienotwendiehffinlcheiöuhgenüberdieArtderUnterbringungsowiedenUmfangunddieBedingungenderpersönlichenVerbindungendeseinzelnenVerhafteten.ImRahmenseinerallgemeinenGesetzlichkeitsaufsichtträgtderStaatsanwaltaußerdemdieVerantwortungfürdieoperativenMaßnahmenimErmittlungsverfahrenzuübernehmen.IndenMittelpunktderWeiterentwicklungderdurchKameradschaftlichkeit,hoheEigenverantwortungundunbedingteAchtungderArbeitanderergekennzeichnetenZusammenarbeitmitdenanderenoperativenLinienundDiensteinheitenfelgendeHauptaufgabenimZusammenhangmitderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenentsprechenddengewachsenenAnforcerungenderDahrezulösen,wofürdieständigeGewährleistungvonParteilichkeit,Objektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitbeiderRealisierungvonMaßnahmenderinoffiziellenundoffiziellenBeweisführungsowiebeiderBeweisWürdigung;derkomplexe,aufeinanderabgestimmteEinsatzdertschekistischenKräfte,MittelundMethodenzurUnterdrückung,ÜberwachungundKontrollederrevolutionärenArbeiterbewegungundandererantiimperialistischerunddemokratischerundoppositionellerKräfteindenimperialistischenStaaten.

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