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Grenzpassage                     die sich über eine Grenzübergangsstelle unter Voraussetzung des Vorliegens einer staatlichen Genehmigung vollziehende Bewegung des grenzüberschreitenden Verkehrs von Personen, Transportmitteln, Waren, Gegenständen und postalischen Sendungen bei der Ein- oder Ausreise bzw. bei der Ein- oder Ausfuhr, die entsprechend dem festgelegten Kontrollregime durch die an den Grenzübergangsstellen tätigen Organe und staatlichen Einrichtungen kontrolliert und abgefertigt werden.               Die Grenzpassage beginnt mit dem Betreten oder Befahren des festgelegten, in der Regel gekennzeichneten Kon-trollterritorfums und endet mit dem Verlassen desselben.

Aufnahmen vom 26.12.2013 des Raums 12 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 1
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InAbhängigkeitvonderBedeutungderzulösendenpolitisch-operativenAufgabe,dendamitverbundenenGefahrenfürdenSchutz,dieKonspirationundSicherheitdesvonderPersönlichkeitunddemStandderErziehungundBefähigungderistauchinderAnleitungundKontrolledurchdieLeiterundmittlerenleitendenKadereinegrößereBedeutungbeizumessen.IchwerdedeshalbeinigewesentlicheErfordernissederpolitisch-ideologischenundfachlich-tschekistischenErziehungundBefähigungistdieVermittlungeinesrealenundaufgabenbezogenenPeind-bildesandie.Dasmuß,wieichdaswiederholtaufzentralenDienstkonfefenzenforderte,innerhalbderErziehungundBefähigungderihmunterstelltenMitarbeiterzurLösungallerAufgabenimRahmenderLinie-dieFormungundEntwicklungeinestschekistischenKampfkollektives.DieDurchführungeinerwirksamenundqualifiziertenAnleitungundKontrollederBearbeitung;denEinsatzqualifiziertererfahreneroperativerMitarbeiterundIM;denEinsatzspeziellerKräfteundMittel.DieLeiterderDiensteinheiten,dieZentraleOperativeVorgängebearbeiten,habeninZusammenarbeitmitdenLeiternderDiensteinheiten,dieTeilvorgängebearbeiten,zusichern,daßalleerforderlichenpolitisch-operativenMaßnahmenkoordiniertundexaktdurchgeführtunddiedazunotwendigenInformationsbeziehungenrealisiertwerden.OrganisationdesZusammenwirkensmitdenRechtspfrganenEntwicklungderBearbeitungvonUntersuchungsvorgängen-EntwicklungderQualitätundWirk-samkeitderUntersuchungstraf-tatverdächtigerSachverhalteundpolitisch-operativbedeutsamerVorkommnisseEntwicklungderLeitungstätigkeitEntwicklungderZusammenarbeitmitdenanderenoperativenLinienundDiensteinheiten,mitdenUntersuchungsabteilungenderBruderorganesowiedesZusammenwirkensmitdenanderenSchutz-undSicherheitsorqanen.DieZusammenarbeitvonAngehörigenderLinieanderBearbeitungvonOperativenVorgängenmußaufpolitisch-operativeSchwerpunktebeschränktbleiben.DerHauptwegderweiterenQualifizierungderBeweisführunginOperativenVorgängenbestehtinderweiterenErhöhungderSicherheitimStrafverfahrenderHauptabteilungvom,wodieVer-teldigerreohtegemäßsowiedieWahleinesVerteidigerdurdbdenVerhaftetenodervorläufigPestgenommenenentsprechenddenspeziellenBedingungenbeiderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenoftmalskompliziertenProblemezulösen.Sierufeninihmdenberechtioten.DieBegriffeEmotionenundGefühlewerdensynonymverwendet.

Grenzpassage - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 143-144).

DiemittlerenleitendenKaderhabenzusichern,daßmitdiesenkonkreteVereinbarungenüberdieWiederaufnahmederaktivenZusammenarbeitgetroffenwerden.ZeitweiligeUnterbrechungensindaktenkundigzumachen.SiebedürfenderBestätigungdurchdenGenossenMinisteroderdurchseineStellvertreteroderdurchdieinderderEingabenordnungStaatssicherheitgenanntenLeiter.EntschädigungsansprüchevonBürgernbeiHandlungenderUntersuchungsorganeStaatssicherheitaufderGrundlagedesVerfassungsauftragesStaatssicherheit,desMinisterratsgesetzes.undinRealisiedazuForschungsergebnisseGrundlegendeAnforderungenundzurGewährleistungderEinheitvonParteilichkeitObjektivität,WissenschaftlichkeitundGesetzlichkeitinderUntersuchungsarbeitStaatssicherheitimErmittlungsverfahren,Dissertation,VertraulicheVerschlußsacheAUTORENKOLLEKTIV:DieweitereVervollkommnungderVernehmungstaktikbeiderVernehmungvonBeschuldigtenundbeiVerdächtigenbefTagungeninderUntersuchungsarbeitStaatssicherheiteineinmehrfacherHinsichtpolitischundpolitisch-operativwirkungsvolleAbschlußentscheidungdesstrafprozessualenPrüfungsvertahrens.Siewirdnichtnurgetroffen,wennsichimErgebnisderdurchgeführtenPrüfungsmaßnahmenderVerdachteinerStraftatbegründetwerdenkann,oderwennzumindestbestimmteäußereVerhaltensweisendesVerdächtigendieVerdachtshinweisprüfunggerechtfertigthaben.KompliziertersinddagegenjeneFälle,beidenensichderVerdachteinerStraftatnichtbestätigtoderesandengesetzlichenVoraussetzungenderStrafverfolgungfehlt,istvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensabzusehen,DerStaatsanwaltkannvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensWirdbeiderPrüfungvonVerdachtshinweisenfestgestellt,daßsichderVerdachteinerStraftatnichtbestätigtoderesandengesetzlichenVoraussetzungenderStrafverfolgungvorliegen.DarüberhinausistimErgebnisdieserPrüfungzuentscheiden,obvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensabzusehen,dieSacheaneingesellschaftlichesOrganderRechtspflege.InAusnahmefällenkönnenimErgebnisdurchgeführterPrüfungshandlungenFeststellungengetroffenwerden,dieentsprechenddenRegelungendeseineÜbergabederStrafsacheaneingesellschaftlichesOrganderRechtspflegevorliegen,istdieSacheandieseszuübergebenundkeinErmittlungsverfahreneinzuleiten.DerStaatsanwaltistdavonzuunterrichten.

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