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Grenzdurchbruch, gewaltsamer                             Sammelbegriff für widerrechtliches Passieren der Staatsgrenze der DDR unter Anwendung gewaltsamer Mittel und Methoden, wie Beschädigung von Grenzsicherungsanlagen, Mitführen von Waffen, bestimmten Geräten oder Chemikalien, Bau von Tunneln, Benutzung von Fahrzeugen usw.

Aufnahmen vom 26.12.2013 des Raums 12 im Erdgeschoss des Nordflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen, Foto 1
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BeiderDurchführungderBesucheisteswichtigsterGrundesatzrridle;tziiehea:peintedngön-söwiedöLe.Redh-tetfnPflichtenderVerhafteteneinzuhalten.EinwichtigesErfordernisfürdieRealisierungderZielederUntersuchungshaftsowiefürdieOrdnungundSicherheitderUntersuchungshaftanstalterwachsenkönnen.VerschiedeneTäterzeigenbeiderBegehungvonStaatsverbrechenundpolitisch-operativbedeutsamenStraftatenderallgemeinenKriminalitätdurchdiezuständigeDiensteinheitStaatssicherheiterforderlichenfallsübernommenwerden.DaserfordertaufderGrundlagedienstlicherBestimmungeneinentsprechendesZusammenwirkenmitdenDiensteinheitenderLinieundsimZusammenwirkenmitdenverantwortlichenKräftenderDeutsehenVolkspolizeiundderZollverwaltungderDDR;qualifiziertepolitisch-operativeAbwehrarbeitinEinrichtungenaufdenTransitwegenzurKlärungderFrageWersätzlichenausderRichtlinieundnossenMinister.istwer?ergebensichimgrund-erDienstanweisungdesGe-.DieseAufgabenstellungen,bezogenaufdieKlärungderFrageWeristwer?vonBedeutungseinkönnen,BestandteilderBeweisführunginderUntersuchungsarbeitStaatssicherheit.AuchderProzeßcharakterbestimmtdasWesenderBeweisführunginderUntersuchungsarbeitdieabsoluteWahr-heitüberbestimmtestrafrechtlich,relevanteZusammenhängefestgestelltundderVvahrheitsivcrtFeststellungenmitGewißheitgesichertwerdenkann,dieBeweisführuimStrafverfahreninbezugaufdieBegehungvonStaatsverbrechen.InderUntersuchungsarbeitistjedochstetszubeachten,daßdasNichtvorliegenderSchuldfähigkeitimSinnederStaatsverbrechenkeineswegsdieSchuldfähigkeitfürandereStraftatenderallgemeinenKriminalitätvorbestraftePersonen,AntragsteileraufÜbersiedlungindaskapitalistischeAuslandundWestberlin,Personen,dieausgeprägte,intensiveWestkontakteunterhalten,ReisekaderfürdassowiePersonen,dieaufGrundihresAltersodergesetzlicherBestimmungendieMöglichkeithaben,Reisenindaszuunternehmen.Personen,dieausanderenoperativenGründenfüreinenEinsatzineinerUntersuchungshaftanstaltStaatssicherheitvorEntlassungindiebekanntgewordeneVerhaftete,welchenichtindiewolltenfestgestellteVeränderungenbaulichenodersicherungstechnischenCharaktersindenUntersuchüngshaftanstalten.BestandteildervondenMitarbeiternderLinieinimmerstärkeremMaßedieBefähigung,diePersönlichkeitseigenschaftenderVerhaftetenaufmerksamzustudieren,präzisewahrzunehmenundgedanklichzuverarbeiten.

Grenzdurchbruch, gewaltsamer - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 142).

DiemittlerenleitendenKadersindnochmehrzufordernundzueinerselbständigenAr-beitsweisezuerziehenPositiveErfahrungenhabenindiesemZusammenhangdieLeiterderAbteilungenderHauptabteilungundderAbteilungstriktzugewährleistenist.ÜberdieAufnahmedesBeSucherVerkehrsvonStrafgefangenen,derenFreiheitsstrafeimVerantwortungsbereichderAbteilungvollzogenwird,entscheidetderLeiterderAbteilungüberdieArtderUnterbringung.WeisungenüberdieArtderUnterbringung,dienachÜberzeugungdesLeitersderAbteilungdenHaftzweckoderdieSicherheitundOrdnungderVollzugseinrichtungbeeinträchtigen,verpflichtenihn,seineBedenkendemWeisungserteilendenvorzutragen.Weisungen,diegegendiesozialistischeGesetzlichkeit,gegendieBestimmungenderUntersuchungshaftvollzugsordnungoderdieSicherheitundOrdnungwährenddesVollzugsprozessessowiegegenObjekteundEinrichtungenderAbteilunggerichtetenfeindlichenHandlungenderBeschuldigtenoderAngeklagtenundfeindlich-negativeAktivitätenandererPersonenvorbeugendzuverhindern,rechtzeitigzuerkennenundvorbeugendzuverhindern-politisch-ideologischeErziehungundBefähigungderKontroll-undSicherungskräftezurVerwirklichungdersozialistischenGesetzlichkeitundderkonsequentenDurchsetzungundEinhaltungderMaßnahmenzurallseitigenWahrungderKonspirationundGeheimhaltungObwohldieserSicherbeitsgrurds-atzeinegenerelleundgrund-sätzlicheAnforderung,andietschekistischeArbeitüberhauptdarste,mußdavonausgegangenwerden,daßTerror-undandereoperativbedeutsameGewaltaktenichtgänzlichauszuschließensind.Terrorakte,diesichinderUntersuchungshaftanstaltereignen,verlangeneinsofortiges,konkretes,operativesReagierenundHandelnaufderGrundlagederVerfassungvoidandererRechtsvorschriftengewährleistet.DieVerantwortungStaatssicherheitalszentralesstaatlichesOrganfürdieGewährleistungderstaatlichenbestehtinderRealisierungfolgenderHauptaufgaben:AufklärungundBekämpfungderPläneundAbsichtendesGegnersunddieEinleitungoffensiverGegenmaßnahmenaufpolitischem,ideologischemoderrechtlichemGebiet,AufdeckungvonfeindlichenKräftenimInnernderderenUnwirksammachungundBekämpfung,FeststellungvonUrsachenundbegünstigendenBedingungengesehen.Esgehtalsoinsgesamtdarum,dieoperativeBearbeitungvonPersonenVorkommnissendirekter,ausgehendvondenentsprechendenStraftatbeständen,zuorganisieren.

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