Begriffe

Geheimdienste, imperialistische                          Organe des staatlichen Machtapparates imperialistischer Länder. Sie sind in spezifischer Weise an der Realisierung der Klassenziele und Interessen der Monopolbourgeoisie, an der Aufrechterhaltung und Ausweitung imperialistischer Macht- und Ausbeutungsverhältnisse beteiligt. Sie sind Herrschaftsinstrumente der Monopolbourgeoisie. Ihr Klassenwesen wird bestimmt durch das zutiefst reaktionäre, aggressive und expansionistische Wesen der Monopolbourgeoisie selbst. Die imperialistischen Geheimdienste haben sich historisch aus den traditionellen Unterdrückungsorganen (Polizei, Armee) und dem außenpolitischen Apparat des bürgerlichen Staates zu eigenständigen Bestandteilen des modernen imperialistischen Machtmechanismus entwickelt.                  Ihre im Vergleich zu anderen staatlichen Organen spezifische Rolle bei der Durchsetzung der Klassenziele der Monopolbourgeoisie ergibt sich aus      - den übertragenen Funktionen,            - den diesen entsprechenden besonderen Umständen ihrer politisch-rechtlichen und organisatorischen Einordnung in den Mechanismus der Klassendiktatur,         - der Anwendung und dem Einsatz spezieller geheimdienstlicher Kräfte, Mittel und Methoden und           - der sich vorrangig im Geheimen vollziehenden Art und Weise ihres Tätigwerdens.                   Die Geheimdienste in den imperialistischen Staaten sind deshalb für die politisch herrschenden Kreise unerläßliche Instrumente zur Konzipierung und Realisierung reaktionärer, aggressiver imperialistischer Innen- und Außenpolitik. Unter den Bedingungen der wachsenden ökonomischen, politischen, militärischen und ideologischen Stärke des realen Sozialismus einerseits und der Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus andererseits erlangen die Geheimdienste zunehmende Bedeutung bei der Durchsetzung längerfristiger vielfältiger Maßnahmen zur Destabilisierung mit dem Ziel der Herbeiführung konterrevolutionärer Veränderungen in den sozialistischen Staaten. Zugleich bedienen sich die Verfechter konfrontativer Politik in wachsendem Maße der Geheimdienste bei der Schürung von Spannungen in allen Teilen der Welt und bei der unmittelbaren Vorbereitung militärischer Auseinandersetzungen. Sie erfahren daher eine besondere personelle, finanzielle und materielle Unterstützung der imperialistischen Regierungen. Befugnisse und Aufgabenbereiche der Geheimdienste werden entsprechend ihrer zunehmenden Bedeutung für die Monopolbourgeoisie ständig erweitert und die Kontrollmöglichkeiten bürgerlich-demokratischer Einrichtungen gegenüber den Geheimdienste eingeschränkt bzw. de facto liquidiert. Dem Klassenwesen entsprechend, sind folgende Funktionen der imperialistischen Geheimdienste erkennbar (Hauptrichtungen ihrer Tätigkeit):              1. Kampf gegen den real existierenden Sozialismus durch Einsatz des gesamten geheimdienstlichen Instrumentariums und allseitige Unterstützung aller Versuche des Imperialismus zur Realisierung aggressiver konterrevolutionärer Zielsetzungen in den sozialistischen Ländern.             2. Aktive und umfassende Teilnahme am politischen Schutz der Ausbeuterordnung durch den Einsatz geheimdienstspezifischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Unterdrückung, Überwachung und Kontrolle der revolutionären Arbeiterbewegung und anderer antiimperialistischer und demokratischer und oppositioneller Kräfte in den imperialistischen Staaten.              3. Subversiver Kampf gegen die nationale Befreiungsbewegung, insbesondere gegen national befreite Staaten sozialistischer Entwicklung und gegen die um ihre Befreiung kämpfenden Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.                Darüber hinaus spielen die Geheimdienste zur Sicherung monopolistischer Sonderinteressen im zwischenimperialistischen Machtkampf ihrer Staaten und bei der Austragung interfraktioneller Auseinandersetzungen der herrschenden Kreise der eigenen Länder eine wichtige Rolle. Unterschiedliche Kräftegruppierungen versuchen, sich einen möglichst großen Einfluß in den Geheimdiensteen, insbesondere in ihren Führungen, zu sichern.               In der Gegenwart wird dieser Einfluß besonders von den Kräften des Militär-Industrie-Komplexes ausgeübt. Die Geheimdienste sind wichtige Glieder im Militär-Industrie-Komplex der imperialistischen Hauptländer. Die Realisierung ihrer Funktionen wird daher vor allem von den besonders aggressiven und reaktionären Sonderinteressen dieser Kräftegruppierungen im Imperialismus geprägt. Die Geheimdienste nehmen — entgegen allen Versuchen, sie als Organe ausschließlich zur „Nachrichtensammlung" darzustellen - mit ihrem gesamten Instrumentarium am aktiven Kampf gegen die revolutionären Hauptströme teil. Ihr Hauptstoß richtet sich - gleich wo - besonders gegen den realen Sozialismus, seine Staatengemeinschaft, Auslandsvertretungen, Kräfte und jegliche Aktivitäten zur Unterstützung anderer revolutionärer und antümperialistischer Bewegungen.                  Entsprechend ihren konkreten Aufgaben in „Aufklärungs-" oder sog. Auslands- und „Abwehr-" oder sog. Inlands- sowie technische Aufklärungs- und Überwachungsdienste unterschieden, gehören die Geheimdienste aufgrund ihrer Funktionen und Arbeitsweise zu den Hauptorganisatoren und Hauptakteuren subversiver Tätigkeit in ganzer Breite. Insbesondere durch den Einsatz von Agenten und hauptamtlichen Mitarbeitern, unter Mißbrauch legaler Möglichkeiten in den "Zielländern" (Diplomatische Vertretungen, akkreditierte Korrespondenten, Journalisten, kommerzielle Einrichtungen, Reise-, Transit- und Touristenverkehr) sowie durch personelle Unterwanderung von "Schlüsselpositionen" des eigenen Machtbereiches realisieren die Geheimdienste ihre in engster Wechselbeziehung stehenden Funktionen.                   Die Beschaffung von Informationen durch Spionage (gegen andere Staaten) und Bespitzelung (im Innern ihrer Staaten und in okkupierten Gebieten) nimmt in der subversiven Tätigkeit der Geheimdienste eine Schlüsselstellung ein. Sie dient sowohl der Willens- und Entscheidungsfindung der politischen Führungsorgane als auch der Realisierung vielfältiger weiterer subversiver Aktivitäten der Geheimdienste selbst bzw. einer Vielzahl häufig geheimdienstlich gesteuerter anderer Einrichtungen und Kräfte im Rahmen des imperialistischen Systems subversiver Tätigkeit. Die Geheimdienste inspirieren und realisieren auch selbst völkerrechtswidrige Aktivitäten zur Organisierung und Inspirierung einer "inneren Opposition" und politischen Untergrundtätigkeit, zur politisch-ideologischen Zersetzung, zur Störung der kontinuierlichen ökonomischen Entwicklung in den sozialistischen Staaten und in den national befreiten Staaten sozialistischer Entwicklung bis hin zu großangelegten, auf den Sturz von Regierungen zielenden geheimdienstlichen "Operationen" u. a. gefährlichen Provokationen, die geeignet sind, den Weltfrieden ernsthaft zu gefährden. Die in der Regel uneingeschränkte Bindung der Geheimdienste an die obersten Führungsorgane der Exekutive und die eingeräumten Befugnisse ermöglichen dabei eine weitreichende Einbeziehung der Potenzen vielfältiger weiterer staatlicher und nichtstaatlicher Organe, Organisationen und Einrichtungen des imperialistischen Herrschaftssystems zur Tarnung und Effektivierung ihrer subversiven Aktivitäten. Zur Erhöhung der Wirksamkeit der subversiven Angriffe nutzen die Geheimdienste auch zunehmend die Ergebnisse modernster wissenschaftlich-technischer Entwicklungen. Diesem Ziel — insbesondere bei Angriffen gegen den realen Sozialismus dienen auch forcierte Anstrengungen zur Zentralisierung, Koordinierung und Kooperation im nationalen und internationalen Rahmen. Das schließt jedoch Rivalitäten, Konkurrenzverhältnisse und gegenseitige "Kontrolle", bedingt durch Sonderinteressen, zwischen den Geheimdiensten auf nationalstaatlicher Ebene und zwischen den Geheimdiensten verschiedener Staaten nicht aus.