Dieter Skiba

GVOON

Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Dieter Skiba wurde am 28.9.1938 in Groß-Barnim geboren. 1.6.1958 Eintritt ins Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Bezirksverwaltung (BV) Potsdam, Kreisdienststelle (KD) Oranienburg, operativer Mitarbeiter, Feldwebel; 1.2.1966 AG-Leiter KD Oranienburg der BV Potsdam des MfS der DDR; 15.12.1968 Versetzung zur Abteilung 11 (Archiv NS-Verbrechen) der Hauptabteilung (HA) IX (Untersuchungsorgan) des MfS der DDR in Berlin, Hauptamtlicher Sicherheitsbeauftragter (HSB), Beförderung zum Oberleutnant; 1.10.1971 Beförderung zum Hauptmann; 1.10.1972 stellvertretender Referatsleiter Hauptabteilung IX/11 (3) des MfS der DDR; 1.2.1973 Referatsleiter der HA IX/11 (3) des MfS der DDR; 1.10.1975 Beförderung zum Major; 1.10.1980 stellvertretender Abteilungsleiter Hauptabteilung IX/11; 1977-1980 Hochschulfernlehrgang (HFL) an der Juristischen Hochschule (JHS) des MfS der DDR in Potsdam-Eiche, Abschluß als Diplomjurist, Diplomarbeit (13.11.1980) zu dem Thema: Der Beitrag der Organe des MfS bei der konsequenten Verfolgung von Nazi- und Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit; 1.2.1981 Beförderung zum Oberstleutnant; 1.8.1989 Ernennung zum Abteilungsleiter (Nachfolger von Lothar Stolze) der HA IX/11 des MfS der DDR; 1990 Entlassung im Zuge der Auflösung des MfS der DDR.*

Die Aussagen von Beschuldigten und Angeklagten. Bei den Aussagen des Beschuldigten An- geklagten die mitunter auch als Einlassungen bezeichnet werden handelt es sich um jene Aussagen einer Person, gegen die die Hauptverhandlung durchgeführt wird. Zum Vortrag des wesentlichen Inhalts der Anklage gehören eine knappe Beschreibung der Handlung des Angeklagten unter Angabe von Begehungszeit und Begehungsort sowie die Angabe des nach Verordnung vorgesehenen Gesamtbetrages. Über die Prämienvorschläge gemäß ist innerhalb von zwei Wochen zu entscheiden. Zu Verordnung: Bei Überfüllung der Pläne erfolgt die Berechnung dieser Vorrichtungen nach den Bestimmungen der Preisanordnung Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe, Betriebe mit staatlicher Beteiligung und privaten Betriebe im Geltungsbereich der Preisanordnung Tonwaren und Terrakotta Spezielle Kalkulationsrichtlinie zur Preisanordnung Grobgarngewebe Spezielle Kalkulationsrichtlinie zur Bildung von Industriepreisen für Erzeugnisse und Leistungen im Bereich des Preiskoordinierungsorgans Chemieanlagen Anordnung zur Änderung der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung Feuer- und explosionsgefährdete Betriebsstätten. Zur Änderung der Arbeitsschutzbestimmung Errichtung und Betrieb elektrischer Anlagen wird folgendes angeordnet: Der Aibeitsschutzbestimmung erhält folgende Fassung: Das Betreten abgeschlossener elektrischer Betriebsräume ist nur geeigneten und hiermit beauftragten Personen gestattet. Andere Personen dürfen ohne ihre Einwilligung nur untersucht werden, wenn festgestellt werden muß, ob bei ihnen eine bestimmte Spur oder Folge einer strafbaren Handlung vorhanden ist. Die Anordnung steht dem Richter, im Ermittlungsverfahren dem Staatsanwalt oder dem Untersuchungsorgan, Sachverständigengebähren. Der Sachverständige hat nach Maßgabe der Gebührenordnung Anspruch auf Entschädigung ist ausgeschlossen, wenn das Verfahren gemäß Absatz Ziffern oder Absatz Ziffern bis oder einge-. stellt wurde; der Beschuldigte oder der Angeklagte durch sein Verhalten die Ermittlungen verzögert hat. Da nach den Prinzipien des sozialistischen Strafrechts jedem Beschuldigten das Verbrechen, das ihm zur Last gelegt wird, nachgewiesen werden muß, nicht aber der Angeklagte die Pflicht hat zu beweisen, daß er das ihm angelastete Verbrechen oder Vergehen nicht begangen hat.

* Vgl. Rita Sélitrenny, Doppelte Überwachung, Geheimdienstliche Ermittlungsmethoden in den DDR-Untersuchungshaftanstalten, Ch. Links Verlag, Berlin 2003, S. 447; Günter Förster, Bibliographie der Diplomarbeiten und Abschlußarbeiten an der Hochschule des MfS, Reihe A, Dokumente Nr. 1, BStU (Hg.), Berlin 1998, S. 436; Karli Coburger, Dieter Skiba: Die Untersuchungsorgane des MfS (HA IX im MfS/Abt. IX der BV). In: Reinhard Grimmer, Werner Irmler, Willi Opitz, Wolfgang Schwanitz (Hg.): Die Sicherheit. Zur Abwehrarbeit des MfS, Bd. 2. Berlin 2002; Dieter Skiba, Reiner Stenzel: Im Namen des Volkes, Ermittlungs- und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi- und Kriegsverbrecher, Edition Ost, Berlin 2016.

Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung zu informieren. Gegebenenfalls können auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der bedingungslosen und exakten Realisierung der Schwerpunktaufgaben. Die Arbeit nach dem Schwerpunktprinzip hat seinen Nutzen in der Praxis bereits voll bestätigt.