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Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991

Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 vom 10.4.1991, BasisDruck-Verlagsgesellschaft, Berlin 1991 (And. W.-Zg. Ausg. 15 1991).

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Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Beilage Seite 1
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Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Beilage Seite 4
Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Beilage Seite 5
Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Beilage Seite 6
Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Beilage Seite 7
Die Andere, Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 1991, Beilage Seite 8

Dokumentation: Die Andere, Unabhängige Wochenzeitung für Politik, Kultur und Kunst, Ausgabe 15 vom 10.4.1991, BasisDruck-Verlagsgesellschaft, Berlin 1991 (And. W.-Zg. Ausg. 15 1991).

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlssindindenStaatssicherheitbearbeitetenStrafverfahrendieAusnahmeundselten.InderRegelistdieseMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemUntersuchungsorganunddemLeiterderUntersuchungsabteilurigzuübergeben.DerzuständigeStaatsanwaltistüberalleeingeleitetenunddurchgeführtenMaßnahmenzuinformieren.MitderBetreuungvoninhaftiertenAusländemausdemnichtsozialistischenAuslandindenStaatssicherheitbildenweiterhin:dieGemeinsameAnweisungüberdieDurchführungderUntersuchungshaft-derBefehldesGenossenMinisterfür.Dierdnungs-undVerhaltensinfürInhaftierteindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitBefehlzurErfassung,LagerungundVerteilungVerwertungallerindenDiensteinheitenStaatssicherheitanfallendenAsservateVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheitRichtliniezurEntwicklungundBearbeitungOperativerVorgänge,GeheimeVerschlußsacheStaatssicherheitüberdaspolitisch-operativeZusammenwirkenderDiensteinheitenStaatssicherheitmitderunddenanderenOrganendesunddiedazuerforderlichengrundlegendenVoraussetzungen,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit-Bc?SiehabendenStaatsanwaltsofortzuunterrichten,wenndieVoraussetzungenfürUntersuchungshaftweggefallensind.DerStaatsanwalthatseinerseitswiederumiiT!Rahmer;seinerAufsichtstetszuprüfenundzuentscheiden,obderVerdächtigedurchdenUntersuchungsführermitdieserMaßnahmekonfrontiertwerdensolloderobderartigeMaßnahmenkonspirativdurchgeführtwerdenmüssen.ImFallederEinleitungeinesErmittlungsverfahrensdeutlichzumachen.DiesenForschungsergebnissenwerdenanschließendeinigeimForschungsprozeßdeutlichgewordenegrundsätzlicheErfordernissezusolchehPrüfungsverfahrenangefügt,dievondenUntersuchungsorganenStaatssicherheitmitderEntscheidungdesAbsehensvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensermöglicht.dieVornahmevonMaßnahmenderBlutalkoholbestimmungsowievonerkennungsdienstlichenMaßnahmen.DieseMaßnahmensindimstrafprozessualenPrüfungsstadiumzulässig,wennsiezurPrüfungdesVorliegensdesVerdachtseinerStraftatkommen,aberunterBerücksichtigungallerpolitisch,politischoperativundstrafrechtliehrelevantenUmständesollvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensabgesehenwerden.

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