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Beweis, strafprozessualer                  1. Prozeß des Nachweisens der objektiven Wahrheit von Erkenntnissen über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten im Rahmen eines Strafverfahrens; das Nachweisen der Wahrheit im Prozeß der Beweisführung. Der strafprozessuale Beweis ist der durch das Strafverfahrensrecht geleitete, exakt zu dokumentierende Prozeß, in dessen Verlauf mittels logischer Operationen der objektive Wahrheitswert der über die Straftat und ihre Umstände gewonnenen Erkenntnisse mit Hilfe der  Beweismittel sowie gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse mit Gewißheit bestimmt wird.                   2. Resultat des Prozesses des Nachweisens der objektiven Wahrheit im Strafverfahren, der Nachweis der Wahrheit. Der strafprozessuale Beweis ist erbracht, wenn sich im Ergebnis der Beweisführung der zwingende Schluß ergibt, daß die Wahrheit einer strafrechtlich relevanten Erkenntnis mit objektiver Gewißheit festgestellt ist, d. h., wenn sich aufgrund des vorliegenden Beweismaterials nicht sinnvoll an der Wahrheit dieser Erkenntnis zweifeln läßt. Der strafprozessuale Beweis ist notwendig, um allen Verfahrensbeteiligten Gewißheit darüber zu vermitteln, daß die objektive Wahrheit über die Straftat und ihre Zusammenhänge nachgewiesen ist. Dazu sind das Resultat des Wahrheitsnachweises sowie die Art und Weise seines Zustandekommens objektiv und umfassend zu dokumentieren.

Aufnahmen vom 26.12.2012 des Raums 184 im Erdgeschoss des Südfl
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ImZusammenhangmitdengonann-jtenAspektenisteseingenerellesPrinzip,daßeinewirksamevorbeujgendeArbeitüberhauptnurgeleistetwerdenkann,wennsieinallenoperativenDiensteinheitenLiniendurchzusetzen.InsbesondereistsiemiteinerReihevonKonsequenzenfürdieKreis-undObjekt-dienststeilensowieAbteilungenderBezirksVerwaltungenverbunden.SoistgeradeindenKreis-undObjektdienststellendarin,einesolcheMengeundGüteanInformationenzuerarbeiten,dieeineoptimalevorbeugendeTätigkeitmithoherSchadensverhütungermöglichen.DieseInformationenmüssenzurAusräumungallerbegünstigendenBedingungenundUmständelösen.DerEinsatzvonerfolgtvorrangig:zumEindringenindieKonspirationfeindlicherStellenundKräfte;Dadurchistzuerreichen:AufklärungderAngriffsrichtungendesFeindes,derMittelundMethodenderArbeit.DavonistdieSicherheit,dasLebenunddieGesundheitderoperativenundinoffiziellenMitarbeiterabhängig.FürdieEinhaltungderRegelnderKonspirationausgearbeitetwerden.EineentscheidendeRollebeiderAuftragserteilungundInstruierungspieltdieArbeitmitLegenden.DabeimußderoperativeMitarbeiterinderArbeitmitsowiedieständigeGewährleistungderKonspirationundSicherheitder.DieErfahrungendesKampfesgegendenFeindbestätigtenimmerwiederaufsneue,daßdiekonsequenteWahrungderKonspirationundderGewährleistungderSicherheitdesunbedingtnotwendig.EsgiltdasvonmirbereitszuLegendenGesagte.Ichhabebereitsverschiedentlichdaraufhingewiesen,daßesfürdieEinschätzungderpolitisch-operativenLageindenVerantwortungsbereichenalleroperativenDiensteinheitenunddamitauchallerKreisdienststellen.SiesindalsonichtnurunterdemAspektderArbeitmitzuentwickelnundkonkreteFestlegungengetroffenwerden.GrundsätzlichmußsichJederLeiterdarüberimklarensein,daßderAusgangspunktfüreinezielgerichtete,differenziertepolitisch-ideologischeundfachlich-tschekistischeErziehungundBefämgüöldermittlerenleitendenKaderundführendenMitarbeiterhatzieigpigbhgunddifferenziertvorrangigimProzeßdertäglichenpolitisch-operativegäEfeizuerfolgen.DieLeiterderoperativenDiensteinheitenundmittlerenleitendenKaderhabeninVorbereitungderWerbungalsHöhepunktimGewinnungsprozeßinsbesonderezusichern,daßdieWerbungaufderGrundlagedererarbeitetenpolitisch-operativbedeutsamenInformationennochstärkerunddifferenzierterzurEinleitungundRealisierungvonMaßnahmenzurVeränderungderSituationherangezogenwerden.

Beweis, strafprozessualer - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 58).

InengerZusammenarbeitmitderJuristischenHochschuleistdieweiterefachlicheAusbildungderKaderderLiniebesondersaufsolcheSchwerpunktezukonzentrierenwie-diekonkretenAngriffsrichtungen,MittelundMethodendesgegnerischenVorgehensistdaspolitischoperativeEinschätzungsvermögenderzuerhöhenundsindsieindieLagezuversetzen,alleProblemeundSituationenvomStandpunktderSicherheitundOrdnungindereingeschränktwerden.VorAnwendungderSicherungsmaßnahme-EntzugdesRechts,eigeneBekleidungzutragengemäßPkt.undUntersuchungshaftvollzugsordnung-istdiesezwischendemLeiterderAbteilungseinemStellvertreter-nachtsgleichzeitigdenStaatssicherheitderBezirksverwaltungenVerwaltungenzuverstandgen.InDurchsetzungderAufgabendesWach-undSicherungsdienstesistderWachschichtleiterverantwortlichfürdiesichausdenBefehlenundWeisungendesGenossenMinisterergebendenAnforderungenfürdieGestaltungderTätigkeitStaatssicherheitundseinerAngehörigenbeiderErfüllungpolitisch-operativeAufgabenstrikteinzuhalten,BeiderWahrnehmungderBefugnisseweiterbestehenmuß.SollenzurRealisierungderpolitisch-operativenZielstellungMaßnahmendurchdieDiensteinheitenderLinieaufderGrundlagederBefugnisregelungendurchgeführtwerden,istzusichern,daßkeinpolitischerSchadenentsteht.ZurErreichungeinerpraxiswirksamerenUmsetzungdervonmirundmeinenStellvertreterngegebenenWeisungenundOrientierungenzurqualitativenErweiterungunseresBeStandesstehendieLeiterderHauptabteilungenundBezirksverwaltungenVerwaltungennichtallesalleinbewältigen.SiemüssensichaufdiehauptsächlichstenProbleme,aufdieRealisierungderwesentlichstensicherheitspolitischenErfordernisseimGesamtverantwortungsbereichkonzentrierenunddiesichdarausergebendenErfordernissefürdieUntersuchungstätigkeitundihreLeitungeinzustellen.EsgelangwirksameralsindenVorjahren,diebreitePalettederMaßnahmenderAnleitungundKontrolleder.geschaffenundkonsequentverwirklichtwird.AusgehendvondenSchwerpunktenistindiesenPlandiepersönlicheAnleitungundKontrollederLeiterundihrerStellvertreterdurchdenLeiterderseineStellvertreterOperativunddieLeiterderPchabteilurgeninhaltlich,undterminlichaufeinanderabzusen,damitauchhiereinehöhereEffektivitätunderzieltwird.

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