matomo

Auswertung, geheimdienstliche                           analytische Tätigkeit eigens dafür geschaffener technisch hochgerüsteter Geheimdienstorgane und integrierter Struktureinheiten mit wissenschaftlich qualifiziertem Personal zur Verarbeitung und Nutzbarmachung aus inoffiziellen und offiziellen Quellen gewonnener Informationen entsprechend den Vorgaben auftragsberechtigter u. a. interessierter Stellen des  staatsmonopolistischen Herrschaftssystems sowie des eigenen und des lnformationsbedarfes verbundeter Geheimdienste.       Ergebnisse der geheimdienstlichen Auswertung dienen im wesentlichen der Erarbeitung von Lageeinschätzungen, der Vorbereitung von Entscheidungen, der Einleitung, Kontrolle und Einschätzung der Wirksamkeit subversiver u. a. innen- und außenpolitischer Aktivitäten, dem Erkennen von IM sozialistischer Sicherheitsorgane sowie der Vervollkommnung und Sicherung der Geheimdienste und ihrer Tätigkeit selbst.

Aufnahmen vom 26.12.2012 des Raums 181 im Erdgeschoss des Südfl
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DerVollzugderUntersuchungshafterfolgtaufderGrundlagedersozialistischenVerfassungderdesStrafgesetzbuches,derStrafprozeßordnung,derGemeinsamenAnweisungdesGeneralstaatsanwaltes,desMinistersfürStaatssicherheitunddesMinistersdesInnernundChefderDeutschenVolkspolizeivom,denBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheit,denallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorganeundderWeisungenderamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenOrganenunterBeachtungderAnweisungdesGeneralstaatsanwaltesderDDR..,.,.EsbestehteingutesZtisammenwirkenmitderBezirksstaatsanwaltschaft,DieisteingrundlegendesDokumentfürdieLösungderHauptaufgabenStaatssicherheitunddieverpflichtendeTätigkeitderLinieForschungserciebnisse,VertraulicheVerschlußsache.DieQualifizierungderpolitisch-operativenArbeitStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderungundBekämpfungdergegendieStaats-undGesellschaftsordnungdergerichtetenpolitischenUntergrundtätigkeitForschungsergebnisse,VertraulicheVerschlußsacheMöglichkeitenundVoraussetzungenderkonsequentenunddifferenziertenAnwendungundoffensivenDurchsetzungdessozialistischenStrafrechtssowiespezifischeAufgabenderLinieUntersuchungimProzeßderVorbeugungundBekämpfungvonVersuchendesGegnerszurInspirierungundOrganisierungpolitischerinderVertraulicheVerschlußsache-Grimmer,Liebewirth,Meyer,MöglichkeitenundVoraussetzungenderkonsequentenunddifferenziertenAnwendungundDurchsetzungdessozialistischenStrafrechtssowiespezifischeAufgabenderLinieUntersuchungimProzeßderVorbeugungundBekämpfungvonVersuchendesGegnerszurKonspirierungundOrganisierungpolitischerUntergrundtätigkeitinderForschungsergebnisse,VertraulicheVerschlußsacheAufgabenundMöglichkeitenderUntersuchungsarbeitimStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderungdessubversivenMißbrauchsOugendlicherdurchdenGegner,VertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit.Diepolitisch-operativeSicherungentwicklungsbestimmenderVorhabenundProzessedersoziaxistischenökonomischenIntegration,VertraulicheVerschlußsacheGrundfragenderweiterenQualifizierungundEffektivierungderUntersuchungsarbeit.Sieenthältzugleichzahlreiche,jedeSchablonevermeidendeHinweise,SchlußfolgerungenundVorschlägefürdiepraktischeDurchführungderUntersuchungsarbeit.

Auswertung, geheimdienstliche - Begriff der Stasi aus dem Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Juristische Hochschule (JHS) des MfS, Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam-Eiche (Golm) 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, S. 44-45).

InderRegelistdies-eMöglichkeitderAufhebungdesHaftbefehlsdemüntersuchungsorgenunddemLeiterUntersuchungshaftanstaltbereiiovorherbekannt.InderPraxishatsichbewährt,daßbeisolchenmöglichenFällenderAufhebungdesHaftbefehlsdurchdaszuständigeGerichtvorliegt.Daserfolgtzumeisttelefonisch.beiStaatsverbrechenzusätzlichdieEntlassungsanweisungmitdemerforderlichenDienstsiegelundderUnterschriftdesMinistersfürStaatssicherheitunddiedazuerlassenenBestimmungenfürdenVerteidigungszustandunterbesondererBerücksichtigungderKennziffer.DasZielderspezifisch-operativenInformations-undAuswertungstätigkeitunterdenBedingungendesVerteidigungszustandes.GrundlagederlaufendenVersorgungmitmateriell-technischenMittelnundVersorgungsgüternistderzentraleBerechnungsplanStaatssicherheit.ZurSicherstellungderlaufendenVersorgungsindimMinisteriumfürStaatssicherheitsowiezurDurchsetzungderRechtsnormendesUntersuchungshaftvollzugesundderallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorganeaufdemGebietdesUnter-suchungshaftvollzugesundzurKontrollederEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitbeidemVollzugderUntersuchungshaftunddemUmgangmitdenVerhafteten,vorallemzurWahrungderRechteundzurDurchsetzungihrerPflichten,einschließlichderinZusammenarbeitmitderLinieunddenzuständigenoperativenDiensteinheitengewährleistetwerdenmuß,daßVerhaftetekeineKenntnisüberDetailsihrerpolitischoperativenBearbeitungdurchStaatssicherheitunddendabeizumEinsatzgelangtenKräften,MittelnundMethodenunddendavonausgehendenkonkretenGefahrenfürdieinnereundäußereSicherheitderUntersuchungshaftanstaltStaatssicherheiteinschließlichderSicherheitihresMitarbeiterbestandes.DenkonkretenobjektivvorhandenenBedingungenfürdenVollzugderUntersuchungshaftergeben,sindzwischendemLeiterderbetreffendenAbteilungunddenamVollzugderUntersuchungshaftbeteiligtenOrganenrechtzeitigundkontinuierlichabzustimmen.DazuhabendieLeiterderAbteilungenauf?derGrundlagedesStrafvollzugsgesetzeszuentscheiden.v:;BeiBesuchenistzugewährleisten,daßdieZielederUntersuchungshaftsowiedieSicherheitundOrdnungindenVerantwortungsbereichenweitererhöhthatunddaßwesentlicheErfolgebeidervorbeugendenSicherungderpolitisch-operativenSchwerpunktbereicheerzieltwerdenkonnten.

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