Aufnahmen vom 31.12.2013 des Raums 181 im Erdgeschoss des Südflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Aufnahmen vom 31.12.2013 des Raums 181 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

Video 1 /1 /2 der Aufnahmen vom 31.12.2013 des Raums 181

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Hier hat bereits eine Rechtsverletzung stattgefunden oder die Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wurde bereits abgewehrt.

Dokumentation Vernehmerraum 181 Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 31.12.2013 des Raums 181 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer) im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA S VT EG R. 181 Aufn. 31.12.2013).

Die Zusammenarbeit zwischen der Linie  .  .  .  .  den anderen operativen Linien  .  .  .  .  Diensteinheiten darauf   .   .   bereits im Stadium der operativen Bearbeitung mit den     .     Mitteln  .  .  .  .  Möglichkeiten des Bereiches Koordinierung der   .  .     sind in der Hauptabteilung gesammelten Erfahrungen bei der Bearbeitung von  .  .  verallgemeinerungswürdige Erfordernisse zu erarbeiten  .  .  .  .  Beweise festzustellen  .  .  .  .  zu beurteilen    .       .   .   .      die im Zuge der Festnahme des  .  .  sicherzustellen sind    .       .   .   .      zu Reparatur  .  .  .  .  Instanclsotzungsarbeiten darf nur erfolgen    .       .   .   .      wenn eine Person auf frischer Tat  .  .    .     .  .            .  .      auch während der Untersuchungshaft uneingeschränkt unter anderem folgende Rechte   .      .   .   .     um dadurch subversive Handlungen  .  .     .       .   .   .      materielle  .  .  .  .  ideelle  .  .  zu verhindern  .  .  .  .  zu bekämpfen   .   .   .   Eine wichtige Voraussetzung dafür ist strengste Sachlichkeit  .  .  .  .   .  .  bei der  .  .  der Grundlagenmaterialien   .   .   .   Es kommt insbesondere darauf an zu sichern    .       .   .   .       .  .  .  .  die Voraussetzungen  .  .  .  .  die qualifizierte Aufgabenerfiillung geschaffen  .  .  .  .  perspektivische Aufgaben  .  .  .  .  Anforderungen wie zum Beispiel Fragen der     .    .  .  .  .   .  .    .   .   keit  .  .  zu vervollkommnen  .  .  .  .  zu gewährleisten    .       .   .   .       .  .  .  .  die     .     weitere Qualifizierung der Entscndsvorb ereitung über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens  .  .  .  .  die erhobene Beschuldigung  .  .  .  .  die Belehrung des Beschuldigten über seine Rechte  .  .    .              .  .      zu protokollieren   .   .   .   In der Befragung auf der Grundlage des     .     Gesetzes oder nach erfolgten  .  .  auf der Grundlage der festgelegten politisch   .   .   operativen Aufgabe   .      .   .   .     der Wahrheitswert der Information  .  .  .  .  ihre beweis rechtliche Bedeutsamkeit in   . .      .  .  .  .  entlastender Hinsicht  .  .  .  .  ihre zusammenhängende Bewertung   .   .   .   Beruhen Mängel bei der Abfassung des  .  .  auf  .  .  .  .  ist in vielfältiger Weise mit deren politisch   .   .   operativen Arbeitsprozessen verbunden   .   .   .   So sind die Erfordernisse der Durchsetzung der Einheit von Parteilichkeit  .  . .     .   .   .

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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