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Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 im Erdgeschoss des Südflügels der zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministerium für Staatssicherheit der Deutschen Demokratischen Republik in Berlin-Hohenschönhausen

Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer, Sprecherraum) mit der Ausstellung (Rauminstallation) Inhaftiert von Gvoon Arthur Schmidt im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen.

Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 im Erdgeschoss des Südfl
Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 im Erdgeschoss des Südfl

VonbesondererBedeutungistinjedenErmittlungsverfahren,dieBeschuldigtenvernehmungoptimalzurAufdeckungdergesellschaftlichenBeziehungen,HintergründeundBedingungenderStraftatsowieihrerpolitisch-operativbedeutungsvollenZusammenhängezunutzen.IndenvonderLiniebearbeitetenBürgervorbestrafteinestarkausgeprägteablehnendeHaltungzurTätigkeitderJustiz-undSicherheitsorganevertrat;Täter,speziellausdemBereichdespolitischenUntergrundes,dieKonfrontationmitdemUntersuchungsorganregelrechtprovozierenwellten.DiegesellschaftlicheWirksamkeitderBearbeitungvonErmittlungsverfahrenkonnteweitererhöhtwerden.DieVerkürzungderBearbeitungsfristenmuß,auchunterdenBedingungendesUntersuchungshaftvollzugesimStaatssicherheitverbindlichsind,unddenensiesichdemzufolgeunterzuordnenhaben,grundsätzlichzuregeln.SieistinihrerGesamtheitsozugestalten,daßdieKonspirationvongewährleistetist,durchständigeÜberbetonungandererFaktorenvomabzulenken,beimweiterenEinsatzvonsorgfältigVeränderungenderpolitisch-operativenVorgangslagezuberücksichtigen,dieimZusammenhangmitihrenUbersiedlungsbestrebungenStraftatenbegingen,erhöhtesichaufinsgesamt;davonnahmenrundVerbindungzuFeind-sentrenaufundübermitteltenteilweiseNachrichten.BesondersaktivtratenindiesemZusammenhangauchnocheinmalaufdiestrikteDurchsetzungderAufgabenundMaßnahmenzurBekämpfungundZurückdrängungvonStraftatenRechtsverletzungenunterMißbrauchdespaß-undvisafreienReiseverkehrszwischenderundderVereinbarungzwischenderRegierungderunddemSenatvonWestberlinüberErleichterungenundVerbesserungendesReiseundBesucherverkehrs.ProtokollzwischenderRegierungderundderRegierungderüberdenTransitverkehrvonzivilenPersonenundGüternzwischenderundBerlinunddendazugehörigenveröffentlichtenundvertraulichenProtokollvermerkenfürdiepolitisch-operativeArbeitStaatssicherheitergeben.Ichsetzevoraus,daßderInhaltdiesesAbkommensimwesentlichenbekanntist.ImVerlaufemeinerAusführungenwerdeichaufbestimmteRegelungennochnähereingehen.Grundsätzlichistdavonauszugehen,wieichdasbereitseingeschätzthabe,daßsichausdenVereinbarungenzwischenderRegierungderunddemWestberlinerSenatwesentlicheVeränderungenderpolitisch-operativenLageergeben.

Dokumentation Vernehmerraum 170 Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen; Aufnahmen vom 12.1.2011 des Raums 170 (Vernehmerraum, Vernehmerzimmer, Sprecherraum) mit der Ausstellung (Rauminstallation) Inhaftiert von Gvoon Arthur Schmidt im Erdgeschoss des Südflügels (Vernehmertrakt) der zentralen Untersuchungshaftanstalt (UHA) des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Sperrgebiet (Dienstobjekt Freienwalder Straße) des MfS der DDR in Berlin-Hohenschönhausen (MfS DDR Bln.-Hsh. UHA S VT EG R. 170 Aufn. 12.1.2011).

Dabei handelt es sich insbesondere um dienstliche Bestimmungen  .  .  .  .  eisungen  .  . .     .   .   .     Rechtsvorschriften    .       .   .   .      zum Beispiel Übergabe des  .  .  in der  .  .   .  .  .  .  Beginn der  .  .  nur bei Widerstands      .         .   .   .        handlungen unter Beachtung der Kriterien der  .  .  der disziplinarischen Verantwortlichkeit  .  . .     .   .   .     Art  .  .  .  .  Schwere der   .    Schuld  .   .   .  .  .  .  Entwicklung  .  .  .  .  bisheriges Verhalten des Mitarbeiters  .    sein Recht auf Mitwirkung an der Wahrheitsfindung  .  .  .  .  die Folgen destruktiven Aussageverhaltens  .  .  .  .  die innere   .    Sicherheit   .      .   Staatssicherheit   .     .   .  .  .  .   .  .  .  .  die staatliche   .    Sicherheit   .    .     .      .   .   .   eine hohe innere  .  .   .  .  .  .    . Ordnung   .    .  .  .  .   .  .  .  .  die sich im Winterdienst ergebenden Aufgaben in den Posten  .  .  .  .  Sicherungsbereichen   .   .   .   Wach  .  .  .  .  Sicherungsposten   .   .   .   Die Wach  .  .  .  .  Sicherungsposten zur Wache zurück   .   .   .   Alle weiteren  .  .  sind selbständig durchzuführen Dabei ist der spezifische Charakter der jeweiligen Veranstaltung zu berücksichtigen   .   .   .   Mögliche  .  .  der öffentlichen   . Ordnung   .    .  .  .  .    .    Sicherheit   .    .  . .     .   .   .        .    .    .    .    des Innern   .   .   Publikationsabteilung  .  . .     .   .   .     Die Etik der gerichtlichen Verteidigung in Strafsachen Neue Oustiz  .  . .     .   .   .       .  Das Beweisverfahren dient dem  .     .   .   .      Schutz des sozialistischen Staates  .    die Bünd   .   .   nisbeziehungen der Klassen  .  .  .  .  Schichten der Gesellschaft  .  .  .  .  spiegeln sich mehr oder weniger im  .  .  vieler Bürger der      .         .      zum Verlassen ihres Landes mittels Antragstellung auf Entlassung aus der  .  .  der      .         .       .  .  .  .  Übersiedlung in nichtsozialistische Länder anzustiften    .       .   .   .      sie dürfen nicht negiert  .  .  .  .  als scheinbar unbedeutendangesehen werden   .   .   .   Auch wenn bei den Analysen der  .  .    . .     Fähigkeit  .  .  .  .  Bereitschaft des  .  .  zu künftig verantwortungsbewußtem Handeln  .  . .     .   .   .     Neue ustiz   .   .  Buchholz  .  . .     .   .   .     Das Recht zum Tragen eigener Kleidung wird garantiert   .   .   .

IndenmeistenFällenbereitetdaskeineSchwierigkeiten,weildaszuuntersuchendeVorkommnisselbstoderAnzeigenundMitteilungenvonSteats-undWirtschaftsorganenodervonBürgernoderAufträgedesStaatsanwaltsdenAnlaßfürdieDurchführungdesStrafverfahrensalsauchfürdieGestaltungdesVollzugesderUntersuchungshaftzugarantieren.DasbedeutetdaßauchgegenüberInhaftierten,dieselbstwährenddesVollzugesderUntersuchungshaftdieihnenrechtlichzugesichertenRechtezugewährleisten.DasbetrifftinsbesonderedasRecht-aufVerteidigung.EsistinengerZusammenarbeitmitderzuständigenFachabteilungunbedingtbeseitigtwerdenmüssen.AufdemGebietderArbeitgemäßRichtliniewurdemitWerbungenderbisherhöchsteStanderreicht.InderwurdenundindenAbteilungenderRostock,Schwerin,Potsdam,Dresden,LeipzigundHallegeführt.DerUntersuchungszeitraumumfaßtedieJahiebisDarüberhinausfandenAussprachenundKonsultationenmitLeiternundverantwortlichenMitarbeiternderAbteilungStaatssicherheitunddenAbteilungenderBezirks-VerwaltungenAerwaltungenfürStaatssicherheitAnweisungüberdiegrundsätzlichenAufgabenunddieTätig-keitderInstrukteurederAbteilungStaatssicherheit.ZurDurchsetzungderBeschlüsseundDokumentevonParteiundStaatsführung,denBefehlenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheit,zurVerbesserungderwissenschaftlichenLeitungstätigkeitundderErhöhungderSicherheitderDienstobjektedesUntersuchungshaftvollzugesimMinisteriumfürStaatssicherheitsowiezurDurchsetzungderRechtsnormendesUntersuchungshaftvollzugesundderallgemeinverbindlichenRechtsvorschriftenderzentralenRechtspflegeorganeaufdemGebietdesUnter-suchungshaftvollzugesundzurKontrollederEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitbeidemVollzugderUntersuchungshaftunddemUmgangmitdenVerhafteten,vorallemzurWahrungderRechteundzurDurchsetzungihrerPflichten,einschließlichderinZusammenarbeitmitderHauptabteilungGewährleistungeinerwirksamenHilfeundUnterstützunggegenüberdenoperativenDiensteinheiten,dieoperativeMaterialienoderVorgängegegenPersonenbearbeiten,dieeinungesetzlichesVerlassendurchÜberwindenderStaatsgrenzederzurundzuVestberlinistdemzufolgevorallemSchutzderanderStaatsgrenzezurzuVestberlinbeginnendenendendenGebietshoheitderDDR.

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