Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 149

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 149 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 149); agierender Gegner gegenüber. Seine Möglichkeiten im Kampf gegen die Arbeiterbewegung und den gesellschaftlichen Fortschritt sind trotz Widersprüchen und Differenzen zwischen den verschiedenen Machtzentren und imperialistischen Fraktionen nicht zu unterschätzen. Auf die Gestaltung der Kampfbedingungen der Arbeiterklasse und der anderen antimonopolistischen Kräfte hat das politische Herrschaftssystem des staatsmonopolistischen Kapitalismus großen Einfluß. Charakteristisch ist eine zunehmende politische Labilität des imperialistischen Herrschaftssystems. Das Wesen der Vertiefung der politischen Labilität besteht in der zunehmenden Beeinträchtigung der Wirksamkeit von Institutionen, Mitteln und Methoden der politischen Herrschaft des Monopolkapitals. Wesentliche Merkmale der politischen Labilität sind tiefgreifende Störungen in der staatsmonopolistischen Wirtschaftsregulierüng und in der Sozialpolitik, Krisenerscheinungen der bürgerlichen Regierungskoalitionen (u. a. 80 Regierungsrücktritte in den 70er Jahren) und Parteiensysteme, die Aushöhlung der bürgerlichen Demokratie. Die Monopolbourgeoisie verfügt aber nach wie vor über einen straff organisierten politischen Herrschaftsmechanismus, der trotz Labilität und Krisenerscheinungen insgesamt noch intakt und aktionsfähig ist. Dieser wird verkörpert durch den Staat (d. h. vor allem Regierung, Beamtenapparat, Armee, Polizei, Justiz, Geheimdienste, Parlament, Bildungssystem), durch die mit ihm inhaltlich und organisatorisch verflochtenen politischen Apparate der Monopolverbände (besonders Unternehmerverbände), durch die mit der monopolkapitalistischen Ordnung verhafteten Parteien sowie durch den ideologischen Machtapparat (besonders Massenmedien). Angesichts der ökonomischen und politischen Labilität ist die Monopolbourgeoisie heute mehr denn je bemüht, ihr politisches Herrschaftssystem als Ganzes weiter abzusichem, es vor dem möglichen Einfluß der demokratischen Kräfte weitgehend abzuschirmen und es den neuen Bedingungen der Systemauseinandersetzung und des Klassenkampfes im Inneren anzupassen. Dies äußert sich bei allen Unterschieden zwischen den einzelnen kapitalistischen Ländern vor allem in der Zentralisierung der Machtbefugnisse bei den „Regierungschefs“ und dem forcierten Ausbau des Repressivapparates, im zunehmenden Einfluß des militärisch-industriellen Komplexes auf die Innen- und Außenpolitik, in der Einschränkung der Rechte der Legislative sowie demokratischer Grundrechte der Werktätigen, in der weiteren Formierung der autoritär-konservativen Kräfte und in einer politischen Rechtsentwicklung in führenden kapitalistischen Industrieländern. Es bestätigt sich nachdrücklich die von Lenin auf gedeckte Tendenz des Imperialismus zur politischen Reaktion, zur Negierung der Demokratie. , Gleichzeitig vertieft sich der „Antagonismus zwischen dem die Demokratie negierenden Imperialismus und den zur Demokratie strebenden Massen“.8 Das Verhältnis zwischen beiden Tendenzen ist nicht immer gleich, sondern stets vom sich verändernden nationalen und internationalen Kräfteverhältnis abhängig. Die objektive Tendenz zur politischen Reaktion ist unter den neuen strategischen Existenzbedingungen des Imperialismus jedoch ungleich mehr als früher Gegenwirkungen ausgesetzt. So zwingt das 149 8 W.I.Lenin: Antwort an P.Kijewski (J.Pjatakow), S. 14.;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der gesetzmäßigen Entwicklung des Sozialismus systematisch zurückzudrän-gen und zu zersetzen. Die wissenschaftliche Planung und Leitung des Prozesses der Vorbeuf gung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen entstehen in allen wesentlichen Entwicklungsprozessen der sozialistischen Gesellschaft immer günstigere Bedingungen und Möglichkeiten. Die sozialistische Gesellschaft verfügt damit über die grundlegenden Voraussetzungen, daß die Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen können nur dann vollständig wirksam werden, wenn in der politisch-operativen Arbeit alle operativen Arbeitsprozessedarauf orientiert und ihr Zusammenwirken abgestimmt sind,Die unterschiedlichen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der GewahrsamsOrdnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen.