Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Vernehmung 1960, Seite 241

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 241 (Vern. DDR 1960, S. 241); Ort des Verbrechens richtig haben zeigen können, pflegen solche Beschuldigten häufig zu erklären, daß nicht sie den Untersuchungsführer zu der Stelle hingeführt haben, sondern daß umgekehrt der Untersuchungsführer sie geführt habe. Die Versuche, derartige Erklärungen auf dem Wege der Vernehmung der unbeteiligten Personen zu prüfen, schlugen meist samt und sonders fehl, da die unbeteiligten Personen, die vorher nicht entsprechend instruiert worden waren, nicht darauf geachtet hatten, ob der Beschuldigte den Untersuchungsführer zum Tatort geführt hatte oder umgekehrt der Untersuchungsführer den Beschuldigten. Sehr häufig entsteht für den Untersuchungsführer die Notwendigkeit, auf dem Wege der Reproduktion die Aussagen nicht nur einer, sondern mehrerer Personen zu prüfen, zum Beispiel die Aussagen zweier Beschuldigter und eines Zeugen. Da in dem betreffenden Falle die Untersuchungshandlung unbedingt mit jedem Beschuldigten und mit dem Zeugen gesondert durchgeführt werden muß111), erhebt sich die Frage, ob für jede Aussagenreproduktion dieselben unbeteiligten Personen geladen werden können oder ob es jedes Mal andere sein müssen. Zu dieser Frage werden in der juristischen Literatur verschiedene Standpunkte vertreten. So ist В. В о g d а n о w der Meinung, daß es wünschenswert ist, wenn in diesen Fällen dieselben unbeteiligten Personen anwesend sind, da „sie vor Gericht bestätigen können, daß jeder der Angeklagten sie bei der Ausfahrt zum Ort des Verbrechens nicht nur in dieselbe Straße, in dieselbe Gasse oder zu demselben Haus geführt hat, sondern daß er auch darüber hinaus eine ganz konkrete Stelle (eine Hausecke, einen Busch, einen Baum, eine Stelle auf der Straße) gezeigt und hier an Ort und Stelle, indem er sich frei orientierte, ausführlich von der Verbrechensbegehung berichtet hat, wobei die Aussagen aller Beschuldigten bis in die Einzelheiten hinein übereinstimmten“.112) Aber es gibt auch den anderen Standpunkt, nach dem es in derartigen Fällen für wünschenswert gehalten wird, daß zu jeder Aussagenreproduktion neue unbeteiligte Personen herangezogen werden, damit diese die Umstände und Ergebnisse der mehrfach durchgeführten Untersuchungshandlungen nicht durcheinanderbringen, wenn das Gericht es für nötig befinden sollte, sie zu vernehmen. Ein solches Durch einander- 111) Einer der schwerwiegendsten Fehler, die in der Praxis Vorkommen, besteht darin, daß die Aussagenreproduktion gleichzeitig mit zwei oder mehreren Beschuldigten oder Zeugen durchgeführt wird. Das ist völlig unzulässig, da der Beweiswert der Ergebnisse dieser Untersuchungshandlung dadurch gänzlich aufgehoben wird. Es ist unbedingt streng an der Regel festzuhalten, daß die Prüfung der Aussagen des Beschuldigten oder Zeugen auf dem Wege der Aussagenreproduktion nur mit einem Teilnehmer durchgeführt werden darf, damit die Prüfung der Aussagen der anderen Personen durch diese Untersuchungshandlung selbständig erfolgen kann. 112) B. Bogdanow, Über die Bedeutung des Beschuldigtengeständnisses (Diskussionsbeitrag zu dem Artikel von Prof. Strogowitsch), „Sowjetische Justiz“, 1958, Nr. 5, S. 52 (russ.). 16 241;

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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Erwirkung der Entlassung Verhafteter aus der Untersuchungshaftanstalt oder der Rücknahme notwendiger eingeleiteter Maßnahmen beim Vollzug der Untersuchungshaft zur Störung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Tranapor tea einigen, wesentlichen Anf ordarungen an daa Ausbau und die Gestaltung dar Ver-wahrräume in Ausgewählte Probleme der Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten zur Folge haben kann, von einer Trennung zwischen Jugendlichen und Erwachsenen abzusehen. Die Entscheidung dazu ist vom Leiter der Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu entwickeln und konkrete Festlegungen getroffen werden. Grundsätzlich muß sich Jeder Leiter darüber im klaren sein, daß der Ausgangspunkt für eine zielgerichtete, differenzierte politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der bezeichneten Frozeßphase oft arrogant, überheblich und provozierend auftreten und durch ihr gesamtes Verhalten ein Mißachten der Staats- und Gesellschaftsordnung der demonstrieren wollen.