Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Die Vernehmung 1960, Seite 241

Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Seite 241 (Vern. DDR 1960, S. 241); Ort des Verbrechens richtig haben zeigen können, pflegen solche Beschuldigten häufig zu erklären, daß nicht sie den Untersuchungsführer zu der Stelle hingeführt haben, sondern daß umgekehrt der Untersuchungsführer sie geführt habe. Die Versuche, derartige Erklärungen auf dem Wege der Vernehmung der unbeteiligten Personen zu prüfen, schlugen meist samt und sonders fehl, da die unbeteiligten Personen, die vorher nicht entsprechend instruiert worden waren, nicht darauf geachtet hatten, ob der Beschuldigte den Untersuchungsführer zum Tatort geführt hatte oder umgekehrt der Untersuchungsführer den Beschuldigten. Sehr häufig entsteht für den Untersuchungsführer die Notwendigkeit, auf dem Wege der Reproduktion die Aussagen nicht nur einer, sondern mehrerer Personen zu prüfen, zum Beispiel die Aussagen zweier Beschuldigter und eines Zeugen. Da in dem betreffenden Falle die Untersuchungshandlung unbedingt mit jedem Beschuldigten und mit dem Zeugen gesondert durchgeführt werden muß111), erhebt sich die Frage, ob für jede Aussagenreproduktion dieselben unbeteiligten Personen geladen werden können oder ob es jedes Mal andere sein müssen. Zu dieser Frage werden in der juristischen Literatur verschiedene Standpunkte vertreten. So ist В. В о g d а n о w der Meinung, daß es wünschenswert ist, wenn in diesen Fällen dieselben unbeteiligten Personen anwesend sind, da „sie vor Gericht bestätigen können, daß jeder der Angeklagten sie bei der Ausfahrt zum Ort des Verbrechens nicht nur in dieselbe Straße, in dieselbe Gasse oder zu demselben Haus geführt hat, sondern daß er auch darüber hinaus eine ganz konkrete Stelle (eine Hausecke, einen Busch, einen Baum, eine Stelle auf der Straße) gezeigt und hier an Ort und Stelle, indem er sich frei orientierte, ausführlich von der Verbrechensbegehung berichtet hat, wobei die Aussagen aller Beschuldigten bis in die Einzelheiten hinein übereinstimmten“.112) Aber es gibt auch den anderen Standpunkt, nach dem es in derartigen Fällen für wünschenswert gehalten wird, daß zu jeder Aussagenreproduktion neue unbeteiligte Personen herangezogen werden, damit diese die Umstände und Ergebnisse der mehrfach durchgeführten Untersuchungshandlungen nicht durcheinanderbringen, wenn das Gericht es für nötig befinden sollte, sie zu vernehmen. Ein solches Durch einander- 111) Einer der schwerwiegendsten Fehler, die in der Praxis Vorkommen, besteht darin, daß die Aussagenreproduktion gleichzeitig mit zwei oder mehreren Beschuldigten oder Zeugen durchgeführt wird. Das ist völlig unzulässig, da der Beweiswert der Ergebnisse dieser Untersuchungshandlung dadurch gänzlich aufgehoben wird. Es ist unbedingt streng an der Regel festzuhalten, daß die Prüfung der Aussagen des Beschuldigten oder Zeugen auf dem Wege der Aussagenreproduktion nur mit einem Teilnehmer durchgeführt werden darf, damit die Prüfung der Aussagen der anderen Personen durch diese Untersuchungshandlung selbständig erfolgen kann. 112) B. Bogdanow, Über die Bedeutung des Beschuldigtengeständnisses (Diskussionsbeitrag zu dem Artikel von Prof. Strogowitsch), „Sowjetische Justiz“, 1958, Nr. 5, S. 52 (russ.). 16 241;

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Dokumentation: Die Vernehmung [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1960, Ministerium des Innern (Hrsg.), Verlag des Ministeriums des Innern, 1. Auflage, Berlin 1960 (Vern. DDR 1960, S. 1-256). Nur für den Dienstgebrauch! Titel der Originalausgaben: ТАКТИКА ДОПРОСА НА ПРЕДВАРИТЕЛЬНОМ СЛЕДСТВИИ (Erschienen 1958 im Staatlichen Verlag für juristische Literatur in Moskau), ОСПРОИЗВЕДЕНИЕ ПОКАЗАНИ А МЕСТЕ ПРИ РАССЛЕДОВАНИ ПРЕСТУПЛЕНИЙ (Im selben Verlag im Jahre 1959 erschienen). Übersetzt aus dem Russischen von Eva Maria Stelzer. Verantwortlich für die Redaktion der deutschen Übersetzung: Dr. Hans-Ehrenfried Stelzer, Institut für Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge erforderlichen Maßnahmen sind in die betreffenden Plandokumente aufzunehmen. Die Nutzung der Möglichkeiten der und anderer Organe des sowie anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit erprobter sein, der sich besonders durch solche Eigenschaften auszeichnet, wie Kontaktfreudigkeit, hohes Maß an Einfühlungs- und Anpassungsvermögen, Entscheidungs- und Handlungsfreudigkeit, selbstbewußtes und selbstsicheres Auftreten. Er muß in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit initiiert. Diese Festlegungen des, Halbsatz erfordern in der Verfügung die Einziehung einer Sache entsprechend Buchstabe inhaltlich zu begründen.