Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten des MfS 1985, Seite 6

Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil I, Ministerium fuer Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) XIV, Vertrauliche Verschlusssache (VVS) o022-462/85/I, Berlin 1985, Seite 6 (Sch.-Mat. I MfS DDR Abt. XIV VVS o022-462/85/I 1985, S. 6); ?- 6 - WS MfS o022 - ?ik6M&?$oe6 haft im MfS und die Organisation der militaerischen und operativ-technischen Sicherung der Vollzugsprozesse erst durch eine bewusste, sicherheitsbezogene und aktive Umsetzung in dis praktische Taetigkeit durch alle am Vollzug beteiligten Mitarbeiter ihre Wirksamkeit erlangen Der Grad der Wirksamkeit wiederum wird wesentlich vom erreichten Stand der politisch-ideologischen und fachlichen Erziehungund Befaehigung der Mitarbeiter bestimmt. Sie ist, als ein staendiger Bestandteil der Leitungstaetigkeit, darauf auszurichten, die Mitarbeiter zu befaehigen, die Aufgaben mit politischer und politisch-operativer Folgenvoraussicht zu loesen, da der Untersuchungshoft-vollzug im MfS eine politische Aufgabe von hoher Brisanz ist. Die Mitarbeiter der Linie XIV sind durch den Prozess der politisch-ideologischen Erziehung, besonders durch eine aufgabenbezogene Feindbildvermittlung, zu befaehigen, offensiv ihre Aufgaben zu erfuellen und trotz der vielfaeltigen Angriffe des Gs/gners auf den Untersuchungshaft Vollzug des MfS, seinem Druck standzuhalten Sie duerfen sich dabei nicht vom Feind provozieren lassen. Alle Massnahmen mit Verhafteten, besonders aber Disziplinarmassnahmen , Sicherungsmassnahmen, Massnahmen des unmittelbaren Zwangs und der Schusswaffengebrauch gegenueber Verhafteten, sind auf streng gesetzlicher Grundlage durchzufuehren. Dede noch so geringe Gesetzesverletzung wird, wenn sie vom Gegner erkannt ist, durch ihn unbarmherzig gegen uns ausgenutzt. Diese Erfahrung des Klassenkampfes ist in der heutigen Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von hoechster Aktualitaet und wachsender Bedeutung. 4;
Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 6 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 6) Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil â… , Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) â…©â…£, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/â… , Berlin 1985, Seite 6 (Sch.-Mat. â… MfS DDR Abt. â…©â…£ VVS o022-462/85/â… 1985, S. 6)

Dokumentation Stasi Schulungsmaterial Ⅰ Untersuchungshaftvollzug MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985; Zum Wesen und den Voraussetzungen der Untersuchungshaft in der DDR - Die Untersuchungshaft und der Untersuchungshaftvollzug in den Untersuchungshaftanstalten (UHA) des MfS, Der Untersuchungshaftvollzug im MfS, Schulungsmaterial Teil Ⅰ, Ministerium für Staatssicherheit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Abteilung (Abt.) ⅩⅣ, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o022-462/85/Ⅰ, Berlin 1985 (Sch.-Mat. Ⅰ MfS DDR Abt. ⅩⅣ VVS o022-462/85/Ⅰ 1985).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit der Linie Staatssicherheit , insbesondere in Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, von denen bei der Erarbeitung eines Entwurfs einer Dienstanweisung der Linie auszugehen ist Geheime Verschlußsache. Die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie unter Berücksichtigung der ooeraiiv bedeutsamen Regimebedingungen im Operationsgebiet auf der Grundlage langfristiger Konzeptionen zu erfolgen. uen est-. Die Vorgangs- und. personc-nbez.ogene Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Grundsätze für die Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet Zielstellungen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet ist nach folgenden Grünäsalen zu organisieren: Die Arbeit mit im und nach. dfempecatiensgebiet i. voigoug und -nenbezogin durchzuführen. ,L.

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