Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Strafverfahrensrecht, Lehrbuch 1982, Seite 29

Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Seite 29 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 29); Wörtlichkeit eines Bürgers ausschließlich in Form gerichtlicher Rechtsprechung erfolgt, ergeben sich zahlreiche Anknüpfungspunkte für gemeinsame Forschungen.23 24 Im folgenden einige Bemerkungen zu solchen Wissenschaften, die neben den bereits genannten für das Strafverfahren bedeutsam sind. Strafverfahrensrechtsmissenschaft und Kriminologie Sehr enge Berührungspunkte bestehen zwischen der Strafverfahrensrechtswissenschaft und der Kriminologie. Gegenstand beider Wissenschaftszweige ist die Kriminalität. Bei aller Gemeinsamkeit in der Zielstellung, zu ihrer schrittweisen Überwindung beizutragen, gibt es jedoch auch wesentliche Unterschiede. Eine ungenügende Beachtung der spezifischen Aufgabenbereiche beeinträchtigt die Wirksamkeit beider Wissenschaften. „Gegenstand der Kriminologie sind die Ursachen der Kriminalität und die Gesetzmäßigkeiten ihrer Wirkungsweise im Sinne sozialer (materieller und ideologischer) Phänomene sowie die Mitwirkung an der Herausarbeitung von Grundsätzen zur Eindämmung und schrittweisen Aufhebung der Kriminalität durch umfassende gesellschaftliche und staatliche Maßnahmen, die im Rahmen der weiteren planmäßigen Umgestaltung der Gesellschaft zum Kommunismus notwendig und möglich sind.“21'l Die sozialistische Kriminologie untersucht also Entstehungsbedingungen und Struktur der Kriminalität. Sie leistet einen Beitrag zur Ausarbeitung staatlicher und gesellschaftlicher Maßnahmen zur wirksamen Bekämpfung und Vorbeugung der Kriminalität. Mit ihren Erkenntnissen gibt die Kriminologie Grundorientierungen, die auch in der Strafverfahrensrechtswissenschaft Beachtung finden müssen. Das gilt z. B. für die grundlegenden Aussagen der Kriminologie zum sozialen Wesen und zu den Ursachen sowie zur Bekämpfung der Kriminalität. Diese haben entscheidende Auswirkungen auf die Richtung der Untersuchungen im Strafverfahren. „Die Kriminologie kann immer nur Tendenzen zur Kriminalität auf decken Z'25 Beim Strafverfahren geht es um die Untersuchung des erfolgten Umschlags dieser Möglichkeit in konkrete Wirklichkeit und um die Entscheidung in einer konkreten Strafsache. Hierfür kann die Kriminologie „Anleitung, aber keine Rezeptformeln geben. Es bleibt dies die eigenständige notwendige schöpferische Leistung jedes einzelnen Verfahrens, und es muß gleichsam Klarheit bestehen, daß dieser Umschlag, die Entscheidung zu krimineller Tätigkeit, in jedem einzelnen Fall unterschiedlich sein wird".26 Die Ergebnisse der Strafverfahrensrechtswissenschaft wiederum sind, eine wesentliche Erkenntnisquelle für die Kriminologie, denn Straftaten werden ausschließlich im Rahmen eines Strafverfahrens festgestellt. Diese Tatsache darf andererseits nicht dazu führen, aus kriminologischer Sicht Anforderungen an das Strafverfahren zu stellen, die es nicht erfüllen kann, will es seiner spezifischen Aufgabe gerecht werden. Alle Forderungen hinsichtlich der Untersuchung von Ursachen der Kriminalität und der Täterpersönlichkeit im Strafverfahren dürfen den Rahmen des Strafverfahrens nicht sprengen. Sie sind in dessen Hauptaufgaben einzuordnen, Straftaten exakt und möglichst rasch aufzuklären sowie die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Täters festzustellen und zu realisieren. Diese Aufgaben werden nicht losgelöst von der Untersuchung der Ursachen und Bedingungen der Straftat sowie der Täterpersönlichkeit erfüllt. Strafverfahrensrechtswissenschaft und Kriminalistik Zur Aufdeckung und Untersuchung von Straftaten ist meist die Anwendung spezieller taktischer und technischer Verfahren und Mittel notwendig. Oft ist am Beginn einer Untersuchung nur bekannt, daß eine Straftat verübt wurde bzw. hinter einem Sachverhalt möglicherweise eine Straftat steckt. Unbekannt bleiben häufig zunächst 23 Vgl. die Diskussion in der Sowjetunion um ein einheitliches Gerichtsrecht : z. B. M. S. Strogowitsch, Gerichtsrecht : Gegenstand, System, Wissenschaft, Sowjetstaat und -recht, 1979/12, S. 58. 24 E. Buchholz/R. Hartmann/J. Lekschas/ G. Stiller, Sozialistische Kriminologie, Berlin 1971, S. 59. 25 a. a. O., S. 64 26 a. a. O., S. 66 29;

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Dokumentation: Strafverfahrensrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1982, Autorenkollektiv unter Leitung von Horst Luther, Sektion Rechtswissenschaft der Humboldt-Universität zu Berlin (Hrsg.), 2., überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1982 (Strafverf.-R. DDR Lb. 1982, S. 1-400). Gesamtbearbeitung und verantwortliche Redaktion: Irmgard Buchholz, Rudolf Herrmann, Horst Luther (Leiter). Autoren der 2. Auflage: Horst Bein: 6, 7, 13, 15, 16; Dokumente, Farbtafeln/ Karl-Heinz Beyer: 4. Irmgard Buchholz: 9; Sachregister/ Wolfgang Ebeling: 5/ Hans-Hermann Fröhlich : 8.3.2./ Rudolf Herrman : 2, 8/ Wolfgang Kopatz: 12/ Horst Luther: 1, 3/ Hans Schönfeldt: 11/ Hans Weber: 10/ Horst Willamowski: 14, wissenschaftliche Beratung bei der Gestaltung der Farbtafeln. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft -Untersuchungshaftvollzugsordnung - Teilausgabe der Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über Maßnahmen zum schnellen Auffinden vermißter Personen und zur zweifelsfreien Aufklärung von Todesfällen unter verdächtigen Umständen vom Ouli Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft dient der Gewährleistung und Sicherung des Strafverfahrens. Der Untersuchungshaftvollzug im Ministerium für Staatssicherheit wird in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung auf ein mögliches Vorkommnis mit einer relativ großen Anzahl von Zuführungen Unter Berücksichtigung der bereits gemachten Darlegungen zur einsatz- und aktionsbezogenen Vorbereitung der Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.