Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 2030

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 2030 (StuR DDR 1968, S. 2030); in Übereinstimmung mit den geschichtlichen Bewegungsgesetzen befinden und zur dafür notwendigen politischen Aktivität finden will. Kritisch wäre zu fragen, ob die wiederholt anzutreffende Bemerkung, daß Marx zu einem bestimmten Zeitpunkt „noch“ Feuerbachianer war (S. 53, 77), zutreffend ist, zumal selbst dort bei Marx, wo die Feuerbachsche Terminologie unverkennbar ist, doch bereits über den bloß „anschauenden Materialismus“ hinausgehende, praktisch-politische Fragestellungen aufgeworfen sind, was übrigens Polak selbst in bestimmter Weise einräumt (S. 54, 60, 61, 60). Aus der Feder von Wolfgang Weichelt stammt der nachfolgende Beitrag „Die Marxsche Analyse über das Wesen der Pariser Kommune und ihre Bedeutung für unseren sozialistischen Staat der Gegenwart“ (S. 105 ff.). Ausgangspunkt der Darstellung ist die durch die proletarische Staatsmacht infolge der durch sie beherrschten Bewegungsgesetze der Gesellschaft und der Aufhebung des Gegensatzes von Staat und Gesellschaft herbeizuführende und herbeigeführte Volkssouveränität. Der proletarische Staat wird zutreffend als „Entwicklungselement der Gesellschaft selbst“ verstanden (S. 112), der nicht nur die Verhältnisse der Ausbeutung und Unterdrückung zu beseitigen, sondern auch darüber hinaus ständig und fortwährend Neues zu gestalten hat, kein Verharren auf einem einmal erreichten Punkt kennt, deshalb zu keiner Zeit seiner Existenz als etwas Vollkommenes und Unveränderliches betrachtet werden kann. Dabei läßt er die Funktion des sozialistischen Staates einerseits unmittelbar aus der Führungsfunktion der Arbeiterklasse und ihrer Partei gegenüber der Gesellschaft hervortreten, die nicht mit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse beendet wird sondern im Gegenteil angesichts der wissenschaftlich-technischen Revolution eine neue Qualität erlangt , und gründet andererseits diese Funktion in der Entwicklung des Schöpfertums der Massen, in der sozialistischen Demokratie als zwei Seiten einer Sache. Er stellt dar, wie sich dabei die Bedeutung aller politischen Organisationsformen vergrößert (S. 120), und gelangt zu dem berechtigten Schluß, daß das Absterben des Staates sich nicht in mechanischen Formen, auf mechanische Weise vollzieht und mithin auch nicht durch das mechanische Gegenüberstellen der Begriffe „staatlich“ und „gesellschaftlich“ zu erfassen sei (S. 121). Deshalb muß das, was er zur neuen Qualität sozialistischer Staatlichkeit ausführt, Zustimmung finden. Er wird jedoch zum Schluß seinem eigenen Anliegen insofern etwas untreu, als er offenbar die sozialistische Menschengemeinschaft als bereits fertiges Resultat erfaßt (S. 197). Sie ist bestimmtes, jedoch nicht endgültiges Resultat des bisherigen Weges, zugleich aber weitere Aufgabe, die durch die neuen Ziele gekennzeichnet und damit untrennbar weiterhin in die Funktion sozialistischer Staatlichkeit eingeschlossen ist. Karl-Heinz Schöneburg „Diktatur des Proletariats und Befreiung des Menschen das Problem des Menschen in der proletarischen Staatslehre von Karl Marx“ (S. 137 ff.) nimmt das von Polak in diesem Band bereits behandelte Thema in bestimmter Weise wieder auf. Dabei geht er vor allem auf die bürgerliche Marx-Kritik ein, deren Auslassungen über Probleme des Menschen unter aktueller Sicht in den Mittelpunkt des ideologischen Klassenkampfes gerückt sind. Ihr Bestreben ist es, einen „humanistischen Marxismus“ gegen den „materialistischen Marxismus“ zu stellen. Der Autor deckt die damit verbundenen Absichten auf, stellt die Haltlosigkeit dieser Konfrontation dar und weist nach, daß die Widerlegung dieser Auffassungen um so dringlicher ist, als es in der Gegenwart auch unter Marxisten Meinungen gibt, die z. B. 2030;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der gesetzmäßigen Entwicklung des Sozialismus systematisch zurückzudrän-gen und zu zersetzen. Die wissenschaftliche Planung und Leitung des Prozesses der Vorbeuf gung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen entstehen in allen wesentlichen Entwicklungsprozessen der sozialistischen Gesellschaft immer günstigere Bedingungen und Möglichkeiten. Die sozialistische Gesellschaft verfügt damit über die grundlegenden Voraussetzungen, daß die Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen können nur dann vollständig wirksam werden, wenn in der politisch-operativen Arbeit alle operativen Arbeitsprozessedarauf orientiert und ihr Zusammenwirken abgestimmt sind,Die unterschiedlichen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der GewahrsamsOrdnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen.