Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Staat und Recht 1968, Seite 1012

Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Seite 1012 (StuR DDR 1968, S. 1012); ten reine „Überbau“ organe des Apparates, sind, die die Funktionen der Betriebe „dublieren“. An ihre Stelle sollen treten: das System „Ministerium Vereinigung Betrieb“, die Beseitigung der Hauptverwaltungen der Ministerien, die Bildung von Organen auf der Grundlage der wirtschaftlichen Rechnungsführung Betriebsvereinigungen mit einem Leitungsapparat bei diesen Organen.6 Die Vereinigungen werden zu einem Bestandteil des Produktionskomplexes; sie treten im Namen der zu diesem Komplex gehörenden Betriebe und in deren Interesse auf. Man muß jedoch daran erinnern, daß solche leitenden Zwischenglieder wie Vereinigungen, Trusts, Kombinate, Firmen usw. nicht von den Betrieben, sondern von dem zuständigen Zweigministerium oder der zuständigen Behörde gebildet werden, die auch deren Funktionen, Rechte und Pflichten begründen. Diese Organe wirken vor allem als vollziehend-verfügende Verwaltungsorgane, bringen den einheitlichen staatlichen Willen zum Ausdruck, treten im Namen des Staates und zum Schutze seiner Interessen auf. Der Umstand, daß die Vereinigungen, Trusts, Firmen usw. gleichzeitig als Subjekte der Wirtschaftsführung in Erscheinung treten und als selbständige juristische Person am äußeren Wirtschaftsverkehr teilnehmen, bedeutet keineswegs, daß sie etwa ihre Eigenschaft als Zwischenglied des allgemeinen Systems der Zweigleitungsorgane verlieren. Das Bestehen von zwei und mehr Leitungsorganen ist von der objektiven Notwendigkeit diktiert und bildet die organisatorische Form der Arbeitsteilung in der „Vertikalen“.7 6 vgl. z. В. A. Jeremin, „Die Betriebe und das System der Betriebsleitung“, Wo-prossy ekonomiki, 1967, Nr. 9. 7 Zudem können die Betriebe nicht selbst die optimalen Varianten der Spezialisierung und Kombination der Produktion finden, rationelle ökonomi- Darnit keine überflüssigen Organe gebildet werden und die Leitungsorgane keine Parallelarbeit zur Arbeit der Betriebe leisten, muß analysiert werden, ob ein objektives Bedürfnis an der Ausübung von Leitungsfunktionen auf dieser oder jener Leitungsebene an ihrer Ausübung in konkreten Wirtschaftszweigen besteht. Ferner ist es erforderlich, die Aufgaben und Funktionen, die Übereinstimmung der Rechte und Pflichten des Organs mit seinem Platz im allgemeinen Leitungssystem genau zu bestimmen und die Verantwortlichkeiten für die gefaßten Beschlüsse klar abzugrenzen.8 Bei der Bildung von Vereinigungen, Trusts usw. muß darum das Für und Wider sorgfältig abgewogen werden. Die Vorzüge der Bildung eines neuen sehe Beziehungen zwischen den Unterzweigen herstellen, mit finanziellen und materiellen Ressourcen und mit Arbeitskräften manövrieren, um auf einzelnen entscheidenden Abschnitten eine wirksame Konzentration von Kräften und Mitteln zu erreichen, usw. Die Notwendigkeit, ein Netz von Zwischengliedern des Leitungsapparates (Vereinigungen, Trusts, Kombinate u. a.) auszubauen, ergibt sich im Zusammenhang damit, daß die Ministerien nicht imstande sind, operativ und tagtäglich eine große Anzahl kleiner Betriebe zu leiten (im Jahre 1966 hatten 59,9% aller Betriebe in unserem Lande eine Belegschaft bis zu 200 Personen). 8 Um ihre Existenz zu rechtfertigen, ziehen einzelne Vereinigungen und Trusts z. B. die Lösung von Fragen an sich, die zur Kompetenz der ihnen unterstellten Betriebe und Organisationen gehören; dabei vermögen sie sie z. T. überhaupt nicht zu lösen. Andererseits empfehlen sie den Betrieben, sich unmittelbar an die Hauptverwaltung des Ministeriums zu wenden. Zuweilen spielen die Vereinigungen und Trusts die Rolle eines eigenartigen Schildes, der den übergeordneten Instanzen dazu dient, sich der Verantwortung für die Leitung der Betriebe zu entziehen (vgl. W. Wukowitsch / A. Drusenko, „Fiasko des Trusts“, Iswestija vom 7. 2. 1967; W. Sljusarenko, „Sowjetische Firma“, Iswestija vom 6.8.1967). 1012;

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Dokumentation: Staat und Recht (StuR), 17. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1968, Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft "Walter Ulbricht" Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968 (StuR DDR 1968, S. 1-2080). Die Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1968 auf Seite 2080. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Staat und Recht im 17. Jahrgang 1968 (StuR DDR 1968, H. 1-12, Jan.-Dez. 1968, S. 1-2080). Redaktionskollegium: Gotthold Bley, Willi Büchner-Uhder, Gert Egler, Gerhard Haney, Klaus Heuer, Karlheinz Kannegießer, Herbert Kröger, Hans Leichtfuß (Chefredakteur), John Lekschas, Roland Meister, Hans Dietrich Moschütz, Erhard Pätzold, Heinz Püschel, Walter Recht (Redaktionssekretär), Joachim Renneberg, Karl-Heinz Schöneburg, Gerhard Schüßler, Hans Weber, Arno Winkler, Hans Zienert. Redaktionsschluß: 1. Dezember 1967.

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen -Die Rolle und Aufgaben der Deutschen Volkspolizei in diesem Prozeß - Ihr sich daraus ergebender größerer Wert für die Lösung der strafprozessualen unpolitisch-operativen Aufgaben der Linie Dazu die Herbeiführung und Gewährleistung der Aussagäereitschaft liehe Aufgabe Beschuldigtenvärnehmung. Beschuldigter wesent-. In den BeschurUigtenvernehmungen müssen Informationen zur Erkenntnis aller für die Aufklärung der möglichen Straftat und ihrer politisch-operativ interessanten Zusammenhänge in der Regel von einmaligem Wert. Es sind dadurch Feststellungen möglich, die später unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Petrick, Die Rolle ethischer Aspekte im Prozeß der Gewinnung und der Zusammenarbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern aus wissenschaftlich-technischen Bereichen Diplomarbeit Politisch-operatives Wörterbuch Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit optimal zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit im Kampf gegen den Feind und zur Gewährleistung innerer Stabilität beizutragen.