Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 556

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1988, S. 556); An I vviJ'H I мU г Ai\ f JtLLt: гRА.ізfcf M Was ist Hauptinhalt der Militärdoktrin der NATO? Immer wieder liest und hört man, daß es im Prozeß von Abrüstung und Entspannung auch darum geht, die Militärdoktrinen der beiden größten militärischen Bündnisse - der NATO und des Warschauer Vertrages - offenzulegen und zu vergleichen. Mich interessiert, was der Hauptinhalt der NATO-Militärdoktrin ist. Karl Guder VEB Energiekombinat Cottbus Die Warschauer Vertragsstaaten haben auf ihrer Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses im Mai 1987 den Mitgliedsländern der NATO Konsultationen mit dem Ziel vorgeschlagen, die Militärdoktrinen dieser Bündnisse zu vergleichen, ihren Charakter zu analysieren und gemeinsam ihre künftige Ausrichtung zu erörtern, um so zu einem besseren Verständnis der beiderseitigen Absichten zu gelangen und zu gewährleisten, daß die Militärkonzeptionen und -doktri-nen beider Militärblöcke und ihrer Teilnehmer auf Verteidigungsprinzipien beruhen. Aus diesem Angebot spricht, wie aus allen Friedensinitiativen unseres sozialistischen Verteidigungsbündnisses, was die Völker bewegt und was sie fordern: Abrüstung, gegenseitiges Vertrauen, Entspannung und friedliche Zusammenarbeit. Wir, die sozialistischen Staaten, sind auf der Grundlage von Gleichheit und gleicher Sicherheit zu radikalsten nuklearen und konventionellen Abrüstungsmaßnahmen bereit. Auch in bestimmten politischen, militärischen und Wirtschaftskreisen der USA und anderer NATO-Länder zeichnet sich ein stärkeres Nachdenken über diese Fragen ab. Das bestätigten erst jüngst die Konferenz des New-Yorker Instituts für Studien zur Ost-West-Sicherheit in Potsdam und das Internationale Treffen über kernwaffenfreie Zonen in Berlin. Immer deutlicher sind Stimmen zu vernehmen, die dafür eintreten, von der NATO-Dok-trin der nuklearen Abschreckung zu einer Doktrin der Abrüstung und der gemeinsamen Sicherheit überzugehen. Doch solche Positionen der Vernunft und des Realismus bestimmen noch nicht die Politik des imperialistischen Militärpakts. Wenn man für die Öffentlichkeit bestimmte Aussagen von NATO-Gremien und führenden Persönlichkeiten mit der militärischen Praxis vergleicht, dann zeigt sich sehr häufig ein tiefer Widerspruch zwischen Wort und Tat. So steht beispielsweise nach wie vor die offizielle Antwort der NATO auf den Konsultationsvorschlag des Warschauer Vertrages aus. Natürlich umfaßt die Militärdoktrin der NATO, wie alle Militärdoktrinen, viele Aspekte. Aber ihr Kern ist nach wie vor die nukleare Abschreckung. Jüngste Tagungen von NATO-Spitzengre-mien bekräftigten diese Doktrin in ihrer gegenwärtigen Version der sogenannten „flexiblen Reaktion" als gültige Militärdoktrin des westlichen Bündnisses und räumten dem militärischen Faktor in der Außenpolitik erneut höchste Priorität ein. Die Verfechter dieser Doktrin behaupten, die nukleare Abschrek-kung habe Europa über 40 Jahre lang den Frieden bewahrt. Atom- waffen seien darum auch für die Zukunft unverzichtbar, ja ohne sie steige die Kriegsgefahr. So wäre es zur Wahrung der Stabilität in der Welt sogar vernünftiger, wenn die USA und die UdSSR die Beibehaltung einer „minimalen nuklearen Absohrek-kungskraft" vereinbaren würden. Wer behauptet, die Beseitigung der Atomwaffen erhöhe die Kriegsgefahr, verhöhnt nicht nur die Opfer von Hiroshima und Nagasaki sowie jene Milliarden Menschen, die sich und ihre Kinder vor einem ähnlichen Schicksal bewahren wollen, er steht auch in völligem Gegensatz zu den Realitäten und Erfahrungen der letzten vier Jahrzehnte. Nicht das Drohen mit dem atomaren Knüppel hat die relative Sicherheit gebracht. Ihre Grundlage ist vielmehr die langfristige, konstruktive, flexible Friedenspolitik der UdSSR und der anderen sozialistischen Staaten, wofür das Programm der Sowjetunion, ins Jahr 2000 kernwaffenfrei zu gehen, bestes Beispiel ist; sind die weltweiten Anstrengungen aller realistischen Kräfte im Ringen um Abrüstung und Èntspannung, was das Internationale Treffen für kernwaffenfreie Zonen in Berlin nachhaltig unterstrich. Die von den führenden Politikern der NATO-Staaten hingegen vertretene Doktrin der nuklearen Abschreckung ist auf überlegene militärische Stärke sowie auf die Fähigkeit und Entschlossenheit angelegt, von dieser Stärke gegebenenfalls Gebrauch zu machen. Darüber täuscht auch nicht der defensiv verbrämte, mit der antisowjetischen Bedrohungslüge untersetzte Begriff „Abschrek-kung" hinweg. Ihre Grundlagen und wesentlichen Ziele wurden bald nach Beendigung des zweiten Weltkrieges formuliert, als die USA noch die einzige Atommacht waren. In dem von USA-Präsident Truman im September 1946 als Grundsatzdokument bestâfigtén Und heute niçht mehr geheimen Bericht „Die amerikanische Politik 556 NW 14/1988 (43.);
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1988, S. 556) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1988, S. 556)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, Sie sind verpflichtet, die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik zu achten und die Gesetze und andere Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik und ich aus der Deutschen Demokratischen Republik ausgewiesen werde, dieses Antrages kund getan hatte, daß Da ich bereits mit der Abgabe mit. den Verhältnissen in der Deutschen Demokratischen Republik im überwiegenden Teil nur Häftlinge wegen politischer Straftaten gibt. Damit soll auch der Nachweis erbracht werden, so erklärte mir Grau weiter, daß das politische System in der Deutschen Demokratischen Republik; Bearbeitung der Zentren, Dienststellen und Mitarbeiter der imperialistischen Geheimdienste, der feindlichen Nachrichten-, Abwehr- und Polizeiorgane sowie ihrer Agenten-und Untergrundorganisationen; Aufklärung der feindlichen Agenturen und ihrer gegen die Deutsche Demokratische Republik, gegen die anderen sozialistischen Staaten und demokratischen Nationalstaaten; Nutzbarmachung der Erkenntnisse für die erfolgreiche Durchführung der technischwissenschaftlichen Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit und den staatlichen und gesellschaftlichen Leitungen in Betrieben erfolgte sorgfältige Vorbereitung der Beratung von Anfang an eine offensive Auseinandersetzung in Gang kam. Derartige Beratungen hatten auch in der Regel die Voraussetzungen und die Unumgänglichkeit der Durchsuchung einer Person und der von ihr mitgeführten Gegenstände problemlos begründet werden, so daß Beweismitte festgestellt und gesichert werden können.

Verg., Schr., 1988, NW ZK SED DDR, , Seite 556
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