Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1988, Seite 556

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Seite 556 (NW ZK SED DDR 1988, S. 556); An I vviJ'H I мU г Ai\ f JtLLt: гRА.ізfcf M Was ist Hauptinhalt der Militärdoktrin der NATO? Immer wieder liest und hört man, daß es im Prozeß von Abrüstung und Entspannung auch darum geht, die Militärdoktrinen der beiden größten militärischen Bündnisse - der NATO und des Warschauer Vertrages - offenzulegen und zu vergleichen. Mich interessiert, was der Hauptinhalt der NATO-Militärdoktrin ist. Karl Guder VEB Energiekombinat Cottbus Die Warschauer Vertragsstaaten haben auf ihrer Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses im Mai 1987 den Mitgliedsländern der NATO Konsultationen mit dem Ziel vorgeschlagen, die Militärdoktrinen dieser Bündnisse zu vergleichen, ihren Charakter zu analysieren und gemeinsam ihre künftige Ausrichtung zu erörtern, um so zu einem besseren Verständnis der beiderseitigen Absichten zu gelangen und zu gewährleisten, daß die Militärkonzeptionen und -doktri-nen beider Militärblöcke und ihrer Teilnehmer auf Verteidigungsprinzipien beruhen. Aus diesem Angebot spricht, wie aus allen Friedensinitiativen unseres sozialistischen Verteidigungsbündnisses, was die Völker bewegt und was sie fordern: Abrüstung, gegenseitiges Vertrauen, Entspannung und friedliche Zusammenarbeit. Wir, die sozialistischen Staaten, sind auf der Grundlage von Gleichheit und gleicher Sicherheit zu radikalsten nuklearen und konventionellen Abrüstungsmaßnahmen bereit. Auch in bestimmten politischen, militärischen und Wirtschaftskreisen der USA und anderer NATO-Länder zeichnet sich ein stärkeres Nachdenken über diese Fragen ab. Das bestätigten erst jüngst die Konferenz des New-Yorker Instituts für Studien zur Ost-West-Sicherheit in Potsdam und das Internationale Treffen über kernwaffenfreie Zonen in Berlin. Immer deutlicher sind Stimmen zu vernehmen, die dafür eintreten, von der NATO-Dok-trin der nuklearen Abschreckung zu einer Doktrin der Abrüstung und der gemeinsamen Sicherheit überzugehen. Doch solche Positionen der Vernunft und des Realismus bestimmen noch nicht die Politik des imperialistischen Militärpakts. Wenn man für die Öffentlichkeit bestimmte Aussagen von NATO-Gremien und führenden Persönlichkeiten mit der militärischen Praxis vergleicht, dann zeigt sich sehr häufig ein tiefer Widerspruch zwischen Wort und Tat. So steht beispielsweise nach wie vor die offizielle Antwort der NATO auf den Konsultationsvorschlag des Warschauer Vertrages aus. Natürlich umfaßt die Militärdoktrin der NATO, wie alle Militärdoktrinen, viele Aspekte. Aber ihr Kern ist nach wie vor die nukleare Abschreckung. Jüngste Tagungen von NATO-Spitzengre-mien bekräftigten diese Doktrin in ihrer gegenwärtigen Version der sogenannten „flexiblen Reaktion" als gültige Militärdoktrin des westlichen Bündnisses und räumten dem militärischen Faktor in der Außenpolitik erneut höchste Priorität ein. Die Verfechter dieser Doktrin behaupten, die nukleare Abschrek-kung habe Europa über 40 Jahre lang den Frieden bewahrt. Atom- waffen seien darum auch für die Zukunft unverzichtbar, ja ohne sie steige die Kriegsgefahr. So wäre es zur Wahrung der Stabilität in der Welt sogar vernünftiger, wenn die USA und die UdSSR die Beibehaltung einer „minimalen nuklearen Absohrek-kungskraft" vereinbaren würden. Wer behauptet, die Beseitigung der Atomwaffen erhöhe die Kriegsgefahr, verhöhnt nicht nur die Opfer von Hiroshima und Nagasaki sowie jene Milliarden Menschen, die sich und ihre Kinder vor einem ähnlichen Schicksal bewahren wollen, er steht auch in völligem Gegensatz zu den Realitäten und Erfahrungen der letzten vier Jahrzehnte. Nicht das Drohen mit dem atomaren Knüppel hat die relative Sicherheit gebracht. Ihre Grundlage ist vielmehr die langfristige, konstruktive, flexible Friedenspolitik der UdSSR und der anderen sozialistischen Staaten, wofür das Programm der Sowjetunion, ins Jahr 2000 kernwaffenfrei zu gehen, bestes Beispiel ist; sind die weltweiten Anstrengungen aller realistischen Kräfte im Ringen um Abrüstung und Èntspannung, was das Internationale Treffen für kernwaffenfreie Zonen in Berlin nachhaltig unterstrich. Die von den führenden Politikern der NATO-Staaten hingegen vertretene Doktrin der nuklearen Abschreckung ist auf überlegene militärische Stärke sowie auf die Fähigkeit und Entschlossenheit angelegt, von dieser Stärke gegebenenfalls Gebrauch zu machen. Darüber täuscht auch nicht der defensiv verbrämte, mit der antisowjetischen Bedrohungslüge untersetzte Begriff „Abschrek-kung" hinweg. Ihre Grundlagen und wesentlichen Ziele wurden bald nach Beendigung des zweiten Weltkrieges formuliert, als die USA noch die einzige Atommacht waren. In dem von USA-Präsident Truman im September 1946 als Grundsatzdokument bestâfigtén Und heute niçht mehr geheimen Bericht „Die amerikanische Politik 556 NW 14/1988 (43.);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 43. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1988, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1988 (NW ZK SED DDR 1988, S. 1-960). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1988 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1988 auf Seite 960. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 43. Jahrgang 1988 (NW ZK SED DDR 1988, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1988, S. 1-960).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Sicherung Inhaftierter bol den Verführungen zu gerieht liehen Haupt Verhandlungen durch Angehörige der Abteilungen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.