Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1986, Seite 637

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 637 (NW ZK SED DDR 1986, S. 637); Im Mittelpunkt dieses Herangehens stehen die sattsam bekannten Parolen von der „Bedrohung des Westens durch den Osten" und von einer „vorhandenen militärischen Überlegenheit der Sowjetunion". In der letzten Zeit nimmt im Vokabular der imperialistischen Verleumdungskam- І pagne die Behauptung, die So-wjetunion verletze eingegangene Verpflichtungen, namentlich geschlossene Verträge und Vereinbarungen zur Rüstungsbegrenzung einen breiten Raum ein. Wie verhält es sich mit dem Wahrheitsgehalt dieser Behauptungen und welche Ziele und Absichten stecken tatsächlich dahinter? Die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Staaten haben wiederholt auf die politische Behauptung der Verantwortung aller Vertragsstaaten hingewiesen, geschlossene Vereinbarungen treu einzuhalten. Vertragseinhäl-tung ist prinzipiell unverzichtbar Für das erforderliche Maß an gegenseitigem Vertrauen in die Absichten und Ziele der vertragsschließenden Seiten. Deshalb treten die sozialistischen Staaten entschieden beispielsweise für die Festlegung von Maßnahmen der Kontrolle und Überprüfung der Einhaltung von Verträgen zur Brüstung ein. uf dem XXVII. Parteitag der PdSU hat der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, Michail Gorbatschow, den Standpunkt der Sowjetunion zur Kon-:rolle von Vereinbarungen noch sinmal prinzipiell verdeutlicht. Er sagte: „Die UdSSR steht für die ontrol!e offen, wir sind daran licht weniger als die anderen in-:eressiert. Die allumfassende, genaueste Prüfung ist wohl das wichtigste Element des Abrüstungsprozesses". Mit diesen eindeutigen Worten und mit den юп der Sowjetunion bereits ein-jeleiteten Maßnahmen, zum Beispiel zur Kontrolle von Nuklear-ests, brach ein ganzes imperialistisches Lügengebäude zusam- „Das muß doch noch höher gehen!" men. Die Initiatoren des Wettrüstens reiten daher verstärkt Attacken gegen die Glaubwürdigkeit der sozialistischen Staateh. Vor allem dann, wenn die USA selbst Verträge verletzen, wenn sie sich nicht mehr an abgeschlossene oder vereinbarte Verträge bzw. Abkommen halten wollen, werden ganze Kübel von Verleumdungen und Lügen über angebliche sowjetische Vertragsverletzungen ausgegossen. So geht zum Beispiel die Ankündigung der USA, sich nicht mehr an den Vertrag über die Begrenzung strategischer Offensivwaffen (SALT II) und an das Abkommen über die Begrenzung strategischer Abwehrsysteme (ABM) zu halten, mit einer Lügenkampagne von einer „schon seit längerer Zeit betriebenen Verletzung dieser Abmachungen durch die UdSSR" einher. „Beweise" dafür, die in den Geheimdienstzentralen und von anderen dazu bestellten Gremien konstruiert werden, stehen ganz „zufällig" zur gewollten Zeit und mit der gewünschten Stoßrichtung zur Verfügung. So wurde Ende 1985 in den USA ein Bericht über „sowjetische Vertragsverletzungen" genau zu dem Zeitpunkt veröffentlicht, als die Weltöffentlichkeit nach dem Genfer Gipfeltreffen von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan von den USA eine konstruktive Antwort auf das Moratorium der UdSSR zur Einstellung aller Kernwaffenversuche erwartete. Und ebenfalls alles andere als zufällig ist die Tatsache, daß die Abrüstungsbehörde der USA, ACDA, ihren nahezu gleichlautenden Sonderbericht „sowjetische Nichteinhaltung" ausgerechnet 14 Tage nachdem Michail Gorbatschow das umfassende Programm zur Befreiung der Menschheit von den Kernwaffen bis zum Jahre 2000 vorgeschlagen hatte, an die Öffentlichkeit lancierte. In den von den Entspannungsgegnern aufgestellten Behauptungen wird der Sowjetunion vorgeworfen, sie würde entgegen den Bestimmungen von SALT I und SALT II neue Raketen stationieren. Weiterhin wird immer wieder behauptet, die bei der Stadt Krasnodar ausschließlich für die Beobachtung von kosmischen Objekten errichtete Funkmeßstation gehöre zu einem laut NW 16/1986 (41.) 637;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 41. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1986 (NW ZK SED DDR 1986, S. 1-976). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Günter Jurczyk (stellv. Chefredakteur), Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Therese Heyer, Ronald Hoffmann, Carl-Heinz Janson, Heinz Mirtschin, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Helmut Semmelmann, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner, Dr. Rudolf Wiederänders. Die Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1986 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1986 auf Seite 976. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 41. Jahrgang 1986 (NW ZK SED DDR 1986, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1986, S. 1-976).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit und der Vorgangsbearbeitung sowie anderer operativer Grundprozesse Genossen! Die vor uns stehenden komplizierten und vielfältigen Aufgaben zur wirkungsvollen Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen. Unter den spezifischen politisch-operativen Bedingungen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher. Die Durchführung von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.