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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1980, Seite 8

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 8 (NW ZK SED DDR 1980, S. 8); uns bewegt.“ Es ist offensichtlich: Was in den Versammlungen der Genossen auf der Tagesordnung steht, wird jetzt tiefgründiger analysiert und sachkundiger geklärt. Da die Genossen im kleineren Kreis nun mehr Gelegenheit haben, ihre Erfahrungen darzulegen, aber auch Mängel und Hemmnisse offen am konkreten Gegenstand zu beraten, sind diese Zusammenkünfte mehr als zuvor Stätten der Parteierziehung, der politischen Stählung der Kommunisten. Öfter melden sich auch jene zu Wort, die sich vor einem größeren Gremium reserviert verhielten. Übrigens sind die Versammlungen auch besser als zuvor besucht. Einheitliche Leitung in jedem Bereich % Erwähnenswert sind eine Reihe weiterer Vorteile, die sich aus der Verkleinerung der APO ergeben. Die Auswahl junger Arbeiter für die Partei erfolgt nun differenzierter, denn in dem kleineren Kollegenkreis lassen sich politisches Verhalten und Charakter der Kollegen klarer erkennen. Die Leitungen sind auch besser in der Lage, unmittelbar auf die Zirkel des Parteilehrjahres Einfluß zu nehmen, das Selbststudium der Genossen und die Diskussion anzuregen. Die Parteigruppen reagieren rascher auf aktuelle Ereignisse, erweisen sich als Motor im Arbeitskollektiv. So vertieft sich das vertrauensvolle Zusammenwirken der Kommunisten mit allen anderen Werktätigen, was sich in beispielhaften, von hohem Bewußtsein zeugenden Produktionsinitiativen widerspiegelt. Das zweite Prinzip, von dem wir uns leiten ließen, war: Wir sicherten eine bessere Übereinstimmung des Parteiaufbaus mit der betrieblichen Wirtschafts- und LeitungsStruktur. Dazu mußten wir zum Beispiel im Rohrwerk III, einem Bereich, der von einem staatlichen Leiter geleitet wird, die vorhandenen acht APO zu einer Grundorganisation zusammenfassen. Bestanden im Stahl- und Walzwerk Riesa früher 32 APO mit 3350 Genossen, so untergliedert sich jetzt die BPO in 17 Grundorganisationen mit 52 APO. Der Nutzen für die politische Führungstätigkeit besteht darin, daß der Aufbau der Grundorganisationen mit der sich aus den ökonomischen Prozessen ergebenden Produktionsstruktur im wesentlichen übereinstimmt. Wie zweckmäßig und gründlich diese Frage gelöst ist, davon hängt maßgeblich die Stärke des Parteieinflusses in den Arbeitskollektiven ab. Natürlich war uns auch vorher der enge Zusammenhang bekannt, der zwischen dem Organisationsaufbau der Partei und ihrer Kampfkraft besteht. Doch durch die Entwicklung des Kombinats hatte sich in den vergangenen Jahren in der materiellen Produktion manches gewandelt. Wir haben es jetzt mit einem viel höheren Grad der Konzentration der Produktion und einer ihr entsprechenden staatlichen Leitungs Struktur zu tun. Neue Arbeitsstätten sind entstanden, technologische Abläufe haben sich verändert, einzelne Produktionsbereiche sind enger verflochten. Der Parteiaufbau mußte damit Schritt halten. Durch die einheitliche Parteileitung in jeder Produktionsstätte haben wir unseren Einfluß in den Arbeitskollektiven verstärkt. Drittens schließlich ergab sich aus diesen Maßnahmen logisch die Konsequenz, eine zentrale Leitung der Betriebsparteiorganisation des Stahl- und Walzwerkes zu wählen. Ihre Aufgabe ist es, die konkreten Aufgaben für die BPO zu beschließen, die sich für sie aus dem Programm und dem Statut der SED, aus den Beschlüssen der übergeordneten Parteiorgane ergeben. Die ZPL hat über die Grundorganisationen aller Bereiche des Stahl- und Walzwerkes das einheitliche Vorgehen der gesellschaftlichen Kräfte bei der politischen Führung des Reproduktionsprozesses zu gewährleisten. Die Genossen der zentralen Parteileitung finden unter den neuen organisatorischen Bedingungen mehr Zeit für die komplexe, auf Schwerpunkte gerichtete Führungstätigkeit. So wenden wir uns verstärkt der langfristigen, strategischen Entwicklung des Kombinats zu, der Sicherung höherer Kombinatseffekte durch vertiefte Spezialisierung und Kooperation in der materiellen Produktion. Gründlicher kann sich unsere ZPL mit der politischen Führung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts befassen. Dabei vernachlässigen wir keineswegs den politischen Einfluß auf die tägliche Planerfüllung. Enorme Anforderungen an Kaderarbeit Als eine vorrangige Aufgabe betrachten wir, daß die ZPL die Leitungen der Grundorganisationen im Stahl- und Walzwerk politisch wirksam anleitet und tatkräftig unterstützt. Dabei beachten wir, daß viele Genossen erstmals in Funktionen gewählt worden sind. Sie sind vielseitig zu qualifizieren, mit dem Abc der Parteiarbeit vertraut zu machen. Die Sekretäre der Grundorganisationen und der Schicht-APO befähigen wir zur eigenständigen Arbeit, die Leitungskollektive zur vollen Wahrnehmung ihrer Pflichten und Rechte. Als wirksamste Form der Anleitung, der unmittelbaren Hilfe für die Kader erweist sich die Teilnahme von Mitgliedern der ZPL an der Vorbereitung und Durchführung der Leitungssitzungen und Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen sowie der APO. Bewährt haben sich Problemdiskussionen in den Parteikollektiven und Funktionärskonferenzen sowie Vorträge 8 NW 1/80;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 8 (NW ZK SED DDR 1980, S. 8) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Seite 8 (NW ZK SED DDR 1980, S. 8)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 35. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1980, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1980 (NW ZK SED DDR 1980, S. 1-964). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Dr. Heinz Besser, Werner Eberlein, Peter Faltin, Manfred Grey, Dr. Wolfgang Herger, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Helmut Müller, Dr. Heinz Puder, Kurt Richter, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Horst Wagner. Die Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1980 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1980 auf Seite 964. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 35. Jahrgang 1980 (NW ZK SED DDR 1980, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-964).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen.

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