Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1976, Seite 1094

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Seite 1094 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1094); Produktivität, besonders auf die Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zu richten. Voraussetzung dafür ist, daß wir bei allen Genossen volle Klarheit über deren Notwendigkeit schaffen und eine parteiliche Position zu den vorgegebenen hohen Wachstumsraten herausbilden. Wie notwendig das ist, zeigt sich bei der Forderung nach Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. Im allgemeinen werden Wissenschaft und Technik als Schlüsselfrage zur Erhöhung der Effektivität und zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedin-gungen anerkannt. Die Praxis beweist aber, daß diese Aufgabe noch nicht überall und von allen ernst genommen wird. Durch den kameradschaftlichen, aber prinzipiellen Meinungsstreit in den Mitgliederversammlungen ist besonders den Genossen Wirtschaftsfunktionären zu helfen, zu solchen entscheidenden Fragen der Intensivierung einen klaren, parteilichen Standpunkt einzunehmen und ein aktives verantwortungsbewußtes Verhalten zur konsequenten Realisierung der entsprechenden Aufgaben an den Tag zu legen. Die mobilisierende Rolle der Kommunisten wird in hohem Maße vom Niveau und von den Beschlüssen der Mitgliederversammlungen bestimmt. Darum legen wir ein größeres Gewicht darauf, daß in den Mitgliederversammlungen die politischen Aufgaben der Grundorganisation, die Aufträge der Genossen zur Sicherung des hohen Leistungszuwachses bis 1980 konkret beschlossen werden und die Erfüllung regelmäßig im Kollektiv kontrolliert wird., Fortgeschrittene Grundorganisationen bestätigen die Feststellung Erich Honeckers auf dem IX. Parteitag: Wenn jeder Genosse an seinem Arbeitsplatz die ihm übertragene Verantwortung vollauf wahrnimmt, dann werden wir die vor uns liegenden Aufgaben meistern. Wir wirken dahin, daß es immer weniger Mitgliederversammlungen gibt, die sich mit allgemeinen Appellen, zum Beispiel zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, begnügen. Dabei stützen wir uns auf die bereits gewonnenen guten Erfahrungen bei der sozialistischen Intensivierung, die wir umfassender verallgemeinern und durchsetzen wollen. Ein Beispiel dafür ist die Mitgliederversammlung der APO Drahtfabrik im Kabelkombinat „Wilhelm Pieck“ im Oktober. In ihrem Mittelpunkt stand die Auswertung der Intensivierungskonferenz des Betriebes. Mit dem Referat und der Diskussion erhielten die Genossen ein klares Ziel und konkrete Aufgaben, wie sie die Initiative der Kollegen darauf richten können, den Plan Wissenschaft und Technik zu erfüllen, den Materialverbrauch zu senken, Arbeitszeit und -plätze einzusparen. In diesem Zusammenhang wurde zugleich darüber berichtet, wie früher gefaßte Beschlüsse und Parteiaufträge dazu verwirklicht wurden. Die Parteileitung gab eine konkrete Einschätzung, würdigte sechs Genossen für ihre vorbildliche Parteiarbeit und kritisierte namentlich die Mitglieder und Kandidaten, die ihren Pflichten ungenügend nachgekommen sind. Reife innerparteiliche Demokratie Mitgliederversammlungen mit einem so interessanten, problemreichen und kritischen Verlauf, mit konkreten Beschlüssen, brauchen wir noch weitaus mehr. Das erfordert, noch mehr Genossen aktiv in die inhaltliche Vorbereitung und Gestaltung der Mitgliederversammlungen einzubeziehen. Dazu gehört auch, wie es das Statut verlangt, daß die Parteileitungen regelmäßig Rechenschaft legen, wie Beschlüsse durchgeführt werden. Diesem demokratischen Prinzip muß noch konsequenter in allen Grundorganisationen und APO entsprochen werden Solche Berichte erhöhen das Interesse, die In formiertheit und Aktivität der Mitglieder, wenn die erreichten Fortschritte bei der politischen Führung wichtiger Prozesse real eingeschätzt, gute Leistungen gewürdigt und ungelöste Probleme offen behandelt werden. Die Mitgliederversammlungen als Stätte der Parteierziehung weiter zu qualifizieren das stellt hohe Anforderungen vor allem an die Bezirksleitung, an die Kreisleitungen, an jeden Mitarbeiter im Parteiapparat. Nach dem IX. Parteitag verstärkten wir die Unterstützung gegenüber den Grundorganisationen, besonders bei der inhaltlichen Vorbereitung der Mitgliederversammlungen. Bewährt haben sich dabei der monatliche „Tag des Parteiarbeiters“ in den Kreisparteiorganisationen und die verstärkte operative Hilfe der Sekretäre sowie politischen Mitarbeiter der Kreisleitungen in den Grundorganisationen. Damit nehmen wir wirksamer Einfluß auf die Parteileitungen, vor allem der Kombinate und Betriebe, damit sie sich mehr dem innerparteilichen Leben, besonders der Vorbereitung und Durchführung der Mitgliederversammlungen in den APO zuwenden. Es erweist sich aber als notwendig, daß alle Leitungen der Partei noch gründlicher Verlauf und Ergebnisse der monatlichen Mitgliederversammlungen einschätzen, noch genauer die bewährten Erfahrungen studieren und noch mehr den Erfahrungsaustausch über das „Wie“ der Parteierziehung entwickeln. Auf diesem Wege wollen wir zielgerichtet die Kampfkraft aller Grundorganisationen erhöhen. 1094;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 31. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1976, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1976 (NW ZK SED DDR 1976, S. 1-1132). Redaktionskollegium: Dr. Werner Scholz (Chefredakteur), Horst Dohlus, Peter Faltin, Manfred Grey, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Hein Müller, Christoph Ostmann, Harry Schneider, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1976 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1976 auf Seite 1132. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 31. Jahrgang 1976 (NW ZK SED DDR 1976, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1976, S. 1-1132).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum in der Untersuchungshaftanstalt befinden und sicher verwahrt werden müssen. Die Entscheidung der Inhaftierten zum Tragen eigener oder anstaltseigener Kleidung ist auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen gegen die und die anderen sozialistischen Staaten. Das ist vor allem auch zum Nachweis der subjektiven Tatumstände von größter Bedeutung.