Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1973, Seite 1150

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Seite 1150 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1150); Aus den Erfahrungen der *ззяжамшкгл'.-ѵыят.'шиммат ► і-іщцв . ?-■ МбММЯММЯМММ 3 - &*г*#3*ХЖЯЯтШШШШЯСІШИЯеШШШаЮаатіті&ІЖ*?в#а&ЗЭ*т№ІС& Auf der kürzlich stattgefundenen I. Landesparteikonferenz der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei konnte eine positive Bilanz der politisch-ideologischen, organisatorischen und kadermäßigen Festigung der Partei gezogen werden. Der Erste Sekretär der PVAP, Genosse Edward Gierek, machte im Aufträge des ZK den Vorschlag, vor dem VII. Parteitag einen Umtausch der Parteidokumente vorzunehmen. Die Konferenz nahm dazu einen Beschluß an, in dem hervorgehoben wird, daß die Tätigkeit der Partei auch weiterhin auf die Vertiefung der Einheit und Geschlossenheit und auf die Erhöhung des ideologischen Niveaus ihrer Reihen gerichtet sein wird. Zum Umtausch der Parteidokumente wird in diesem Beschluß weiter gesagt, daß die höhere Etappe der sozialistischen Entwicklung Polens von jedem Mitglied und Kandidaten der PVAP verlangt, daß er sein ideologisches Niveau ständig erhöht sowie in der beruflichen und gesellschaftlichen Tätigkeit führend ist. Dokumentenumtausch erhöht Aktivität Das Recht auf das Parteidokument, so heißt es an anderer Stelle des Beschlusses weiter, muß durch konsequente Einhaltung der im Statut festgelegten ideologischen Prinzipien und Normen des Parteilebens, durch die Übereinstimmung von Wort und Tat täglich bestätigt werden. Prüfstein dafür sei der Anteil jedes Mitgliedes und Kandidaten der PVAP an der Realisierung des Parteiprogramms. Persönliche Gespräche fördern Veränderungen Das neue Parteidokument soll der Nachweis für die Aktivität der Parteimitglieder und Kandidaten und ihren Anteil an der Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft sein. Bei der Vorbereitung und Durchführung dieser bedeutsamen Aktion im Leben der polnischen Bruderpartei werden die positiven Ergebnisse nicht außer acht gelassen, die durch den engeren persönlichen Kontakt der Parteileitungen bzw. ihrer Beauftragten mit den Parteimitgliedern und Kandidaten erzielt wurden. Entsprechend einer Festlegung des VI. Parteitages der PVAP werden jährlich mit ungefähr einem Drittel der Parteimitglieder und Kandidaten persönliche Gespräche geführt, die sich als eine wichtige Methode der Parteierziehung bewährt haben. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, daß sie den Parteileitungen helfen, die Meinungen und Hinweise der Mitglieder und Kandidaten aufmerksam zu prüfen, aber auch ihre Verhaltensweisen besser einzuschätzen. Die Aussprachen haben das ist sichtbar geworden dazu bei getragen, die jeweilige Parteiorganisation in ihrem Kampf um die Verwirklichung der Parteibeschlüsse stärker zu aktivieren. Hinweise und Kritiken halfen Plan erfüllen Vor einigen Monaten hatte das Sekretariat des ZK der PVAP beschlossen, bei den persönlichen Aussprachen, den ideologisch-erzieherischen sowie den Produktions- und gesellschaftlichen Problemen, aber auch den damit zusammenhängenden persönlichen Belangen besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Dabei sollte auf solche Fragen Gewicht gelegt werden, die der Verbesserung der ökonomischen Beziehungen in der Produktion, zum Beispiel zwischen Zulieferbetrieben und Finalproduzenten, sowie der Verbesserung der Kaderauswahl dienen. Das heißt, es sollten mit den Parteimitgliedern und Kandidaten diejenigen Pro 1150;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 28. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1973, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1973 (NW ZK SED DDR 1973, S. 1-1152). Redaktionskollegium : Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Dr. Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1973 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1973 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 28. Jahrgang 1973 (NW ZK SED DDR 1973, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1973, S. 1-1152).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung desselben vorliegen und ein solches angestrebt wird. Ausgehend von der Orientierung des Leiters der Hauptabteilung ist es bei politischoperativem Erfordernis möglich, auch bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens ausgerichtet und an den konkreten Haupttätigkeiten und Realisierungsbedingungen der Arbeit des Untersuchungsführers orientiert sein.