Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 77

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 77 (NW ZK SED DDR 1970, S. 77); darauf orientiert, die Sekretäre der Parteigruppen zu qualifizieren und systematisch mit ihnen zu arbeiten. Kreisleitungen sind für ihre Anleitung verantwortlich Die vorliegenden Erfahrungen bestätigen, daß sich die Wahl von Sekretären der Kreisleitungen als Sekretäre der Parteigruppen des Kreistages bewährt hat. Eine Arbeitsgruppe des Sekretariats der Bezirksleitung Cottbus schätzt ein, daß es nicht zweckmäßig ist, wenn der Sekretär der Ortsleitung auch noch der Sekretär der Parteigruppe der Stadtverordnetenversammlung ist, da ja die Ortsleitung für die Anleitung der Parteigruppe der Stadtverordnetenversammlung verantwortlich ist. Auch der Mitarbeiter für Staatsfragen kann nicht für die Anleitung der Parteigruppe des Kreistages und der Stadtverordnetenversammlung verantwortlich gemacht werden, so wie das im Beschluß des Sekretariats der Kreisleitung Calau festgelegt ist. Hier könnte eingewendet werden, daß die Kreisleitung gar nicht in der Lage sei, die Anleitung der vielen Parteigruppen der Volksvertretungen im Kreis unmittelbar durchzuführen. Das stimmt. Es muß aber gesichert werden, daß die Parteigruppen des Kreistages, der Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt und der Schwerpunktgemeinden vom Sekretariat der Kreisleitung bzw. von einem damit beauftragten Sekretär angeleitet werden. Die Anleitung der übrigen Parteigruppen sollte durch Ortsleitungen aber auch durch Beauftragte der Kreisleitung erfolgen. Darüber hinaus sollte die Kreisleitung einen ständigen Überblick über die Arbeit der Parteigruppen aller Volksvertretungen des Kreises haben und auf die Arbeit der Genossen Abgeordneten Einfluß nehmen. Das geschieht, wie im Beschluß des Sekretariats der Bezirksleitung Cottbus festgelegt ist, durch Erfahrungsaustausche mit den Sekretären der Parteigruppen und weiteren Genossen Abgeordneten sowie durch die Behandlung ihrer Probleme im Sekretariat der Kreisleitung oder mit allen Mitarbeitern. Vorteilhaft ist, differenzierte Beratungen mit den Genossen durchzuführen und dabei auszugehen von der Größe und Bedeutung der Städte und Gemeinden. Den Kreisleitungen wurde auch empfohlen, die Ortsleitungen hinsichtlich ihrer Einwirkung auf die Parteigruppen der Volksvertretungen stärker zu kontrollieren, halbjährliche Beratungen mit den Sekretären der Parteigruppen durchzuführen; einmal jährlich eine Kreiskonferenz aller Genossen Abgeordneten und Nachfolgekandidaten einzuberufen, auf der die Arbeit in den Parteigruppen und den Volksvertretungen eingeschätzt und Schlußfolgerungen für die weitere Arbeit gezogen werden. Dabei ist stets von dem Grundsatz auszugehen, daß die vorbildliche Tätigkeit der Genossen Abgeordneten mobilisierend auf die Aktivität der anderen Volksvertreter, auf das Niveau der Arbeit der Ständigen Kommissionen, ja der gesamten Volksvertretung wirkt. Richtig wird deshalb in der Entschließung der Kreisdelegiertenkonferenz der SED Senftenberg vom 11. Mai 1969 gesagt, daß die Grundorganisationen des Kreisgebietes sowie die Parteigruppen in den gewählten Volksvertretungen davon auszugehen haben, daß das Anwachsen der Führungsrolle der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären Partei im sozialistischen Staat die feste Basis ist, um die sozialistische Demokratie breit entfalten und alle materiellen und geistigen Potenzen des Volkes voll ausnutzen zu können. да№ * y r***4jBæs* г -s-*? - kette von zwei auf drei Jahre verlängert haben. Wir diskutieren also nicht nur über Schwierigkeiten, sondern vielmehr darüber, wie wir mit dem höchstmöglichen Einsatz von Menschen und Technik die Schwierigkeiten meistern können. Daher geht es in unseren Beratungen auch recht kritisch zu, es werden Mängel in der Leitung angesprochen und Vor- тШшшт Schläge unterbreitet, wie man in Zukunft die Arbeit noch besser organisieren und vorbereiten kann. In der letzten Arbeitsberatung wurden einige kontrollierbare Aufgaben in Form einer Arbeitsentschließung angenommen. Unter anderem sind das solche Aufgaben: Qualifizierung auf ökonomischem und gesellschaftlichem Gebiet; Verbesserung und Vervollkommnung des Systems der planmäßigen vorbeugenden Instandhaltung zur Senkung der Störzeiten unter 0,5 Prozent; in der Neuererbewegung für das Jahr 1970 einen Nutzen von 1000 Mark je Belegschaftsmitglied zu erreichen; planmäßige Weiterführung der Verschleißforschung; rationellste Materialökonomie unter Ausnutzung der Materialrückgewinnung; rationellster Einsatz und Umgang mit Elektroenergie und festen Brennstoffen; Verbesserung der Patenarbeit mit den Schulklassen, mit denen wir Verträge haben. Einen breiten Raum nimmt auch das Studium der Werke Lenins ein. Auf dieser Beratung 77;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Behandlung grundsätzlicher Fragen der Qualifizierung der getroffen habe. Wir müssen einschätzen, daß diese Mängel und Schwächen beim Einsatz der und in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Diesem bedeutsamen Problem - und das zeigt sich sowohl bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die weitere Aufklärung und offensive Abwehr der Tätigkeit von Befragungsstellen imperialistischer Geheimdienste in der BRD. Ständig müssen wir über das System, den Inhalt, die Mittel und Methoden der feindlichen Organe besitzen und gründlich auf die Konfrontierung mit dem Feind und auf das Verhalten von feindlichen Organen vorbereitet sein.