Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1970, Seite 676

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 676 (NW ZK SED DDR 1970, S. 676); sation geformt werden und mit den Anforderungen des täglichen Kampfes wachsen. Von den besten Erfahrungen lernen Diesen Erfordernissen wird jedoch noch nicht in allen Grundorganisationen Rechnung getragen. So konnte beispielsweise in der Parteileitung des VEB „Optima“ Erfurt noch nicht voll erreicht werden, daß alle Genossen in den Abteilungsparteiorganisationen und den Parteigruppen das nötige Rüstzeug erhielten, um der Belegschaft die hohen Aufgaben bei der Verwirklichung des ökonomischen Systems des Sozialismus und des Volkswirtschaftsplanes 1970 überzeugend zu erläutern. In der politischen Massenarbeit fehlte lange Zeit das differenzierte Herangehen, das bis in die Brigaden ausstrahlt und alle Werktätigen mobilisiert. Eine solche Kampfatmosphäre, wie sie im Automobilwerk Eisenach anzutreffen ist, wurde bei weitem noch nicht erreicht. Das Umsetzen der wichtigen Forderung des Genossen Ulbricht, sich in der Leitungstätigkeit der Parteiorganisation darauf zu konzentrieren, die ideologischen Probleme aufzudecken und zu klären, die in den fachlichen, den ökonomisch-technischen Aufgaben stecken, gelingt der Parteileitung des VEB „Optima“ noch nicht völlig. Zu einseitig behandelte sie dieselben fachlich-ökonomischen Aufgaben wie die Betriebsleitung, ohne gründlich genug die ideologischen Probleme sichtbar zu machen, die sich hinter ihnen verbergen, und ohne eine langfristig geplante, zielgerichtete politisch-ideologische Arbeit zu entwickeln. Eine Veränderung herbeizuführen, war nur dadurch möglich, daß die Parteileitung begann, ihre Arbeit wissenschaftlich zu gestalten, den Bewußtseinsstand der Werktätigen ständig gründlich zu analysieren und vor allem, nach gewissenhafter Vorbereitung alle Parteimitglieder in interessanten Mitgliederversammlungen mit schlagkräftigen, stichhaltigen Argumenten auszurüsten. Bisher wurden jedoch die Mitgliederversammlungen zum Teil recht formal durch geführt. Ideologische Fragen spielten kaum eine Rolle. Deshalb ist es auch nicht verwunderlich, daß eine Reihe leitender Kader ihrer Verantwortung als politische Erzieher und Leiter von Kollektiven nicht vollauf gerecht geworden ist, Auseinandersetzungen auswich und sich hinter fachlichen Problemen verschanzte. Die Parteileitung dieses Betriebes begann jetzt, aus den bisherigen Schwächen ihrer Leitungstätigkeit Schlußfolgerungen zu ziehen und den richtigen Weg einzuschlagen. In verbesserter Parteiarbeit bei der politisch-ideologischen Vorbereitung des Automatisierungsvorhabens des Betriebes zeigen sich erste Ergebnisse ihres Umdenkens. Die Parteileitung des VEB „Optima“ in Erfurt ist gut beraten, wenn sie die richtunggebenden Hinweise der 13. Tagung des Zentralkomitees beherzigt und vor allem ihren politisch-ideologischen Einfluß auf die Arbeiterklasse weiter verstärkt, damit sie als führende Kraft bei der Vorbereitung und der Bewältigung des Automatisierungsvorhabens aktiv vorangeht, die sozialistische Gemeinschaftsarbeit mit den An- gehörigen der Intelligenz entwickelt und die Bewegung' des sozialistischen Arbeitens, Lernens und Lebens auf eine höhere Stufe hebt. Die Bezirksleitung sollte ihr dabei durch Übermittlung guter Erfahrungen, wie der der Grundorganisation des Automobilwerkes Eisenach, wirkungsvolle Hilfe zuteil werden lassen. Georg Ostermann / Günter Riedel Parteiarbeit und Planerfüllung Für die Genossen der APO Hauptschnitt im Tagebau Wel-zow-Süd war es ein erfreulicher Höhepunkt, als sie anläßlich des 100. Geburtstages von W. I. Lenin durch die Kreisleitung der SED Schwarze Pumpe für her- шуШшшж vorragende Leistungen mit der Lenin-Medaille geehrt wurden. Sie fassen diese hohe Auszeichnung als Verpflichtung auf. Das Ziel, den Titel „Betrieb der sozialistischen Arbeit“ zu erringen, ist ein weiterer Meilenstein. Das Interview des Genossen Walter Ulbricht zum Umtausch der Parteidokumente ist ihnen dabei eine weitere Anleitung zum Handeln. Es wurde sowohl in den Parteigruppen als auch in den Brigaden gründlich ausgewertet. Die APO ist gegenwärtig dabei, ihre Autorität weiter zu erhöhen. Das bedeutet, die Werktätigen noch besser mit den Beschlüssen der Partei vertraut zu machen, das Bildungsniveau zu heben und die schöpferische Initiative der Genossen und Kollegen weiter zu entwickeln. Durch eine gezielte politisch-ideologische Arbeit der Genossen soll besonders das Bewußtsein der staatlichen Leiter und der Arbeitskollektive so gehoben werden, daß sie sich für das Ganze verantwortlich fühlen. Es gilt, 1970 den Abraumplan mii 2,8 Millionen m3 überzuerfüllen 676;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 676 (NW ZK SED DDR 1970, S. 676) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Seite 676 (NW ZK SED DDR 1970, S. 676)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 25. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1970, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1970 (NW ZK SED DDR 1970, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Dr. Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1970 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1970 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 25. Jahrgang 1970 (NW ZK SED DDR 1970, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1970, S. 1-1168).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , insbesondere erfolgen, um bei den mit der anfänglichen Zielstellung der ausschließlichen Gefahrenabwehr auf der Grundlage der Befugnisse des Gesetzes eingeleiteten Maßnahmen gleichzeitig Informationen zu erarbeiten, die eine Bestimmung des vernehmungstaktischen Vorgehens ermöglichen. In diesem Zusammenhang kommt der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem den führenden operativen Mitarbeiter große Bedeutung. Der Pührungs-offizier, der in der Phase der Einleitung strafrechtlicher und strafprozessualer Maßnahmen als auch während der Bearbeitung dos Ermittlungsverfahrens und nach Abschluß des gerichtlichen Verfahrens durchgesetzt werden.

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