Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1967, Seite 1102

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Seite 1102 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1102); gen verschiedener APO bewährt Dadurch lernen die Genossen die Probleme anderer Abteilungen und Organe kennen, sie verstehen besser, daß von der gemeinsamen Arbeit die Lösung aller Komplexe abhängt. Bisher hatten wir die Gemeinschaftsarbeit hauptsächlich zu relativ kurzfristigen Aufgaben organisiert, vor allem zur Vorbereitung von Beschlüssen des Rates. Es kommt aber darauf an, langfristige Aufgaben in Gemeinschaftsarbeit anzupacken. Eine solche Aufgabe ist z. B. das komplexe Meliorationsvorhaben in den Kreisen Waren und Röbel. Der Rat setzt dazu Arbeitsgruppen unter Leitung von Ratsmitgliedern ein. Zuvor war es notwendig, sich mit einigen Genossen und Kollegen auseinanderzusetzen, die zwar komplexes Zusammenwirken der Staatsorgane als notwendig anerkannten, aber keine persönlichen Schlußfolgerungen daraus zogen. Ihnen fehlte angeblich die Zeit dazu, da es in ihrem Verantwortungsbereich genug zu tun gebe und sie nicht noch andere Arbeitsgebiete mitverantworten könnten. Wir können die im einzelnen vorgebrachten Argumente nicht einfach zurückweisen. Vielmehr müssen wir helfen, das Zusammenwirken der einzelnen Staatsorgane so sinnvoll und so effektiv wie nur möglich zu gestalten. Es geht darum, die materiellen und finanziellen Fonds so einzusetzen, daß der höchste volkswirtschaftliche Nutzeffekt erreicht wird. Wir haben die Erfahrung gemacht, daß mitunter die Diskussion erneut beginnt, wenn entschieden werden soll, welche Ratsmitglieder einzelne Aufgaben verantwortlich leiten sollen. Das wirft die Frage auf, ob es nicht zweckmäßig ist, bestimmte, wenn auch ebenfalls wichtige Aufgaben, zeitweilig zurückzustellen. Da dieses Problem viele Genossen bewegt, haben wir es in einer Gesamtmitgliederversammlung diskutiert. Es wurden viele damit im Zusammenhang stehende Leitungsfragen aufgeworfen und konstruktive Vorschläge zur Veränderung der Leitungstätigkeit unterbreitet. Nur auf einige in dieser Versammlung aufgeworfene Probleme möchte ich hier eingehen: Verantwortung und Entscheidungsbefugnis aller Mitarbeiter müssen abgegrenzt, zugleich aber auch erhöht werden. Die Mehrheit der Genossen und Kollegen ist auch bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen. Alle leitenden Funktionäre sollen in den Gremien arbeiten, in denen sie auch sach- und fachkundig mit entscheiden können. Es ergibt sich dabei mitunter, daß Leiter in Arbeitsgruppen unter Leitung anderer Funktionäre tätig sind, die ihnen sonst keine Weisung erteilen können. Der einzelne kann heute gar nicht mehr einen ganzen Komplex allein überschauen. Deshalb müssen Erfahrung und Weisung des ganzen Kollektivs im Interesse richtiger Entscheidungen genutzt werden. Dabei darf es keine Rolle spielen, wer die Leitung einer Arbeitsgemeinschaft übernimmt und damit weisungsberechtigt ist. Wer die besten Voraussetzungen dazu besitzt, muß diese Funktion übernehmen. Darauf wies Genosse Walter Ulbricht in seiner Schlußrede auf dem Seminar des ZK und des Ministerrates der DDR am 29. September 1967 hin. Noch ein letztes Problem sei genannt: Die in sozialistischer Gemeinschaftsarbeit zu lösenden Aufgaben müssen in die Arbeitspläne der Abteilungen und Referate aufgenommen werden. Wichtig ist auch, daß sie mit modernen Leitungsmethoden vorbereitet werden. Heinz-Günther Lüder Parteisekretär im Rat des Bezirkes Neubrandenburg Es ist bei uns eine Selbstverständlichkeit, daß die Brigaden der sozialistischen Arbeit vor der Auszeichnung ihre Ergebnisse verteidigen. So auch die Brigade „Junge Generation“ von der 1120er Straße. Zur Verteidigung erschienen der stellvertretende Parteisekretär und der stellvertretende BGL-Vorsitzende. Sie erlebten einige Überraschungen. шуШшшш Alle Brigademitglieder waren zum größten Teil mit ihren Ehepartnern anwesend. Sie hatten zur Verteidigung Schüler ihrer Patenklasse eingeladen und auch die Funktionäre aus dem Bereich. Alle waren festlich gekleidet. Es herrschte Festtagsstimmung. Bei dieser Verteidigung behandelte dieses Kollektiv alle Fragen des Brigadelebens, von den ökonomischen Aufgaben bis zur Arbeit in der Patenklasse. Von über 20 Brigademitgliedern sprachen elf zur Diskussion und jedes Mitglied hat seine eigene Arbeit kri- tisch eingeschätzt. Nach zwei Jahren Kampf hat diese Brigade den Titel „Kollektiv der sozialistischen Arbeit“ erworben. Die Parteileitung mußte einschätzen, daß sie sich die Verteidigung nach dem Gesetzblatt, ein wenig zu einfach vorgestellt hatte. Sie zog daraus die Schlußfolgerung, auch bei der Verteidigung neue Maßstäbe zu setzen. Die Arbeit in den Brigaden geht bei uns deshalb gut voran, weil wir, wenn auch noch nicht überall, starke APO haben. Die Führungsarbeit wird erleichtert, weil 1102;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 22. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1967, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1967 (NW ZK SED DDR 1967, S. 1-1168). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Christoph Ostmann, Hilde Stölzel, Kurt Thieme, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1967 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1967 auf Seite 1168. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 22. Jahrgang 1967 (NW ZK SED DDR 1967, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1967, S. 1-1168).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.