Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 126

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 126 (NW ZK SED DDR 1964, S. 126); „Mit den Arbeitsprogrammen der Spezialistengruppen in der Tasche ging ich leichteren Herzens als früher zum Kreis“, sagte der parteilose Leiter der Viehwirtschaft in der LPG Westerhausen, als er dem Kreislandwirtschaftsrat in Quedlinburg den Produktionsplan der LPG für das Jahr 1964 überbrachte. Was berechtigte ihn zu dieser Feststellung? Hinter den Planzahlen, und diese sind erheblich höher als 1963, stehen die konkreten Maßnahmen aus den Arbeitsprogrammen der Spezialistengruppen. Sind doch die reichen Erfahrungen der besten Genossenschaftsmitglieder zur Grundlage der in den Arbeitsprogrammen enthaltenen Ziele und Arbeitsmethoden der Spezialistengruppen gemacht worden. Plandiskussion gab den Anstoß Lange Zeit hatten die Spezialistengruppen in Westerhausen nur auf dem Papier gestanden. Sie besaßen keine Arbeitsprogramme, ihre Verantwortung war nicht festgelegt, ihre Zusammenkünfte trugen den Charakter allgemeiner Arbeitsbesprechungen. Das war nicht Schuld der Spezialistengruppen gewesen. Erst als die Parteiorganisation sich gründlich für die Arbeit der Spezialistengruppe interessierte, wurde Wandel geschaffen. Die Parteileitung arbeitete entsprechend den Hinweisen des Büros für Landwirtschaft der4 Bezirksleitung Halle eine Konzeption aus, die für die nächsten Jahre eine Steigerung der Produktion der LPG um 30 bis 40 Prozent vorsieht. An dieser Konzeption wirkten die Leiter der Spe-zialistengruppen mit, die exakte Vorschläge für die Steigerung der Erträge bei den einzelnen Kulturen bzw. in der tierischen Produktion machten. Sollte' diese Konzeption zum Programm der ganzen Genossenschaft werden, so mußte die Grundorganisation alle LPG-Mitglie-der dafür gewinnen. Das ging nicht ohne Auseinandersetzungen mit einigen Genossen, die nicht für diese Konzeption eintraten, nicht ohne Diskussion mit Vorstandsmitgliedern, die für einen leicht zu erfüllenden Plan waren. Der ursprüngliche Planvorschlag des LPG-Vorstandes' für das Jahr 1964 entsprach gar nicht den Vorstellungen der Parteileitung und der Spezialisten. Er war kein Kampfplan, sondern mehr ein Ruhekissen. An diesem Planvorschlag hatten die Spezialisten nicht mitgewirkt. Die Parteileitung untersuchte daraufhin, wie die Genossen, die Mitglieder des Vorstands sind, bei der Ausarbeitung der unzureichenden Planvorschläge aufgetreten waren. Hatten sie doch vorher der Konzeption der Parteileitung zugestimmt. Es stellte sich heraus, daß diese Genossen ihre Verantwortung für die Verwirklichung der Beschlüsse des VI. Parteitages nicht verstanden hatten. Sie hatten sich im Vorstand nicht entschieden gegen den Versuch gewandt, lieber weniger zu planen, damit dann eventuell leichter mehr gebracht werden könne, als es der Plan vorsieht. Die Parteileitung erklärte diesen Genossen, daß ihr Verhalten zu den Parteibeschlüssen falsch sei. Die Partei fordert, 1964 mehr zu produzieren als 1963. Sie weist auf die Verantwortung besonders der Genossenschaften hin, die gute Produktionsbedingungen besitzen. Jeder Genosse ist verpflichtet, für die von der Partei gestellten Aufgaben mit ganzer Kraft einzutreten. Als eine der Folgen dieses falschen Verhaltens der Genossen zu den Parteibeschlüssen bezeichnete die Parteileitung auch die Unterschätzung der Initiative der Genossenschaftsmitglieder durch den Vorstand. Die Partei hat der Landwirtschaft hohe Aufgaben gestellt, aber gleichzeitig auch gesagt, daß diese nur durch die Einbeziehung aller Genossenschaftsmitglieder in die 126;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus stehende zunehmende Publizierung von Gewalt und Brutalität durch die Massenmedien des Gegners. Durch eine Glorifizierung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Operativen Vorganges oder eines anderen operativen Materials ausschließlich inoffizielle Arbeitsergebnisse erbracht werden konnten, also keine offiziellen Beweismittel vorliegen, die als Anlaß ira Sinne des fungieren können.