Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1964, Seite 11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Seite 11 (NW ZK SED DDR 1964, S. 11); hältnisse. Sie bestehen u. a. in der tatkräftigen Teilnahme der Werktätigen an der Lösung der Produktionsprobleme und an der Leitung der Produktion. Dieses Thema war einmal notwendig geworden, weil Wirtschaftsfunktionäre diese Möglichkeiten und Notwendigkeiten nicht erkannt hatten. Zum anderen hatten die Parteimitglieder die Kollegen noch nicht genügend davon überzeugt, daß der Höchststand in der Fertigungstechnik, Organisation der Produktion und Qualität nur durch die sozialistische Gemeinschaftsarbeit erreicht werden kann. Nachdem in Mitgliederversammlungen über die Vorzüge der sozialistischen Produktionsverhältnisse gesprochen worden war, konnte den Kollegen nachgewiesen werden, daß der technischwissenschaftliche Fortschritt von der schöpferischen Tätigkeit des gesamten Werkkollektivs entscheidend abhängt. Diese Gespräche führten zur stärkeren sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, zur besseren Leitungstätigkeit der Wirtschaftsfunktionäre und zum Komplexwettbewerb. Zum Beispiel gelang es Ingenieuren, Konstrukteuren und Walzern gemeinsam, die „Kinderkrankheiten“ der neuen, hochmodernen 300er Schnellstraße zum Walzen von Edelstahl rasch „auszuheilen“. Durch die schöpferischen Leistungen des Werkkollektivs ist es möglich geworden, daß der Betrieb ohne Staatszuschüsse auskommt und in diesem Jahr zu den gewinnbringenden Betrieben zählen wird. Arbeiten alle Betriebsparteiorganisationen so? Es gibt noch zahlreiche Parteileitungen, die nicht die Einheit zwischen der ideologischen Erziehung und der Lösung der ökonomischen Aufgaben hersteilen. Sie organisieren Mitgliederversammlungen, die Fachberatungen gleichkommen. Soll Versammlungen das Wort geredet werden, in denen allgemein über Politik und weltanschauliche Probleme gesprochen wird? Nein! Es geht ganz einfach darum: Alle Parteimitglieder sollen befähigt werden, daß sie das sozialistische Bewußtsein aller Werktätigen weiter entwickeln helfen. Die ideologisch-politische Arbeit muß ausgehen von den ökonomischen Aufgaben und der Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes dienen. Größeren Einfluß auf die Mitarbeit aller Genossen nehmen Die Beteiligung an den Mitgliederversammlungen der Parteiorganisation des VEB Lokomotivbau Elektrotechnische Werke „Hans B e i m 1 e r“, Hennigsdorf, betrug im letzten Quartal im Durchschnitt 88 Prozent. Eine APO erreichte sogar 92 Prozent. Dieser hohe Stand widerspiegelt auch den engen Kontakt, der zwischen den Leitungen und den einzelnen Mitgliedern und Kandidaten besteht. Die Leitungen kümmern sich um jeden Genossen, und sie erziehen ihn dazu, daß er regelmäßig die Versammlungen besucht, so wie es das Statut verlangt. Mit Mitgliedern, die den Versammlungen unentschuldigt fernbleiben, werden am nächsten Tag kameradschaftliche Aussprachen geführt. Es genügt aber nicht, daß das Mitglied an den Versammlungen teilnimmt und mit den Parteibeschlüssen einverstanden ist. Daß die Beschlüsse durch die Mit- arbeit aller verwirklicht werden, das ist die erste Pflicht eines Parteimitgliedes! Auch dieser Seite der Parteierziehung widmet die Leitung der BPO große Aufmerksamkeit. Dafür sei ein Beispiel genannt. Die BPO führt nach deiv Beschlüssen des ZK den Kampf gegen Ausschuß und für eine hohe Qualität der Erzeugnisse. In der APO der Mechanischen Fertigung aber schlossen sich Genossen der Meinung von Kollegen an, daß die Ursachen des Ausschusses unbeeinflußbar seien. Die Tatsachen bewiesen jedoch das Gegenteil. So arbeiteten an ein und derselben Maschine bei gleichem Material Kollegen ohne und andere mit hohem Ausschuß. Dieses Problem war dann Gegenstand einer Mitgliederversammlung, wo sich die Leitung der BPO mit dem falschen Verhalten der Genossen in der APO grundsätzlich auseinandersetzte. Einige;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 19. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1964, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1964 (NW ZK SED DDR 1964, S. 1-1164). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus* Norbert Geipel, Arnold Hofert, Karl-Heinz Kuntsche, Hilde Stölzel, Kurt Thieme. Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland, Luise Zahn. Die Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1964 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1964 auf Seite 1164. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 19. Jahrgang 1964 (NW ZK SED DDR 1964, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1964, S. 1-1164).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Vertrauensverhältnisses der Werktätigen zur Politik der Partei, die weitere konsequente Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.